Monaco Journal - Nachrichten aus Monaco, Monte-Carlo und der Welt

Die Pläne von US-Präsident Donald Trump für eine eingeschränkte Staatsbürgerschaft per Geburt liegen vorerst weiter auf Eis. Ein US-Berufungsgericht urteilte am Mittwoch (Ortszeit), das Vorhaben sei nicht verfassungsgemäß. Das Urteil richtet sich gegen ein Trump-Dekret, nach dem Kinder von irregulären Einwanderern bei ihrer Geburt in den USA nicht mehr automatisch Anrecht auf die Staatsbürgerschaft hätten.

EU-Kommission Präsidentin Ursula von der Leyen sieht Fortschritte in den Gesprächen mit der chinesischen Regierung über die Lieferung von Seltenen Erden. "Wir haben uns darauf geeinigt, einen verbesserten Mechanismus für die Exportversorgung einzurichten", sagte von der Leyen beim EU-China-Gipfel am Donnerstag in Peking. Nähere Ausführungen machte sie nicht, der besagte Mechanismus solle aber bei Engpässen in den Lieferketten zum Einatz kommen und zur Poblemlösung beitragen.

Bei einem schweren Verkehrsunfall in Karlum in Schleswig-Holstein sind zwei Menschen gestorben und fünf weitere teils lebensgefährlich verletzt worden. Ein Kleinbus stieß frontal mit einem Auto zusammen, wie die Polizei in Flensburg am Donnerstag mitteilte. In dem Kleinbus saßen sechs Menschen, in dem Auto nur die Fahrerin.

Weil er seinen Großvater tötete seine Großmutter schwer verletzte, muss ein 24-Jähriger in die Psychiatrie. Das Landgericht Berlin ordnete am Donnerstag die Unterbringung des Manns im Maßregelvollzug an. Der Beschuldigte sei schwer an Schizophrenie erkrankt, sagte der Vorsitzende Richter Bernd Miczajka bei seiner Urteilsbegründung. Die Krankheit sei zum Zeitpunkt der Tat noch nicht erkannt und behandelt gewesen.

Bei einem Flugzeugabsturz im Osten Russlands sind fast 50 Menschen ums Leben gekommen. Das Flugzeug vom Typ Antonow-24 war am Donnerstag bei einem Linienflug von Blagoweschtschensk nach Tynda in der Region Amur von den Radarschirmen verschwunden, wie Amurs Gouverneur Wassili Orlow mitteilte. Die Besatzung eines Hubschraubers entdeckte kurz darauf das brennende Wrack der Maschine in einem Wald. Überlebende wurden an der Absturzstelle nicht gefunden.

Das Landgericht Osnabrück hat einen Arzt zu einer Haftstrafe verurteilt, der im Büro seiner Klinik ein 14 Jahre altes Mädchen missbrauchte. Der 56 Jahre alte Herzspezialist bekam wegen Vergewaltigung und Körperverletzung vier Jahre und drei Monate Gefängnis, wie ein Gerichtssprecher am Donnerstag mitteilte. Der Prozess war weitgehend unter Ausschluss der Öffentlichkeit geführt worden. Der Arzt bestritt die Vergewaltigung.

Im Streit zwischen dem Käufer und dem Verkäufer eines Oldtimers, der weniger als zwei Jahre nach dem Kauf durch den TÜV fiel, hat der Bundesgerichtshof (BGH) dem Käufer den Rücken gestärkt. Eine Gewährleistung ist nicht automatisch ausgeschlossen, wie die Richterinnen und Richter in Karlsruhe nach Angaben vom Donnerstag entschieden. In der Verkaufsanzeige war eine sogenannte Zustandsnote angegeben, die auf Gutachten basierte. (Az. VIII ZR 240/24)

Eine 66-Jährige ist bei einem tödlichen Unfall auf einem Wertstoffhof auf der Ostseeinsel Usedom von einem Lastwagen überfahren worden. Die Frau erlag ihren Verletzungen noch vor Ort, wie die Polizei in Anklam in Mecklenburg-Vorpommern am Donnerstag mitteilte. Demnach ereignete sich der Unfall am Donnerstagvormittag bei Neppermin. Der Lastwagen befuhr den Recyclinghof, um sich anzumelden.

CDU-Generalsekretär Carsten Linnemann hat sich für die komplette Streichung des Bürgergelds für Arbeitsunwillige ausgesprochen und strebt eine Umsetzung noch in diesem Jahr an. "Es wird ein Herbst, der sich gewaschen hat", sagte er am Donnerstag dem Sender Welt TV. "Jemand, der partout nicht arbeiten will, der wiederholt Arbeit ablehnt - da muss der Staat davon ausgehen, dass der gar nicht bedürftig ist."

Bei einem Angriff mit einem Auto auf eine Gruppe von Menschen an einer Bushaltestelle in Israel sind acht israelische Soldaten verletzt worden. Die israelische Polizei sprach von einem Terroranschlag. "Ein Terrorist hat mit seinem Fahrzeug Menschen umgerissen, die auf den Bus warteten", sagte Polizeisprecher Dedan Elsdunne am Donnerstag.

Das Landgericht Dortmund hat einen Mann wegen des Mordes an seiner Ehefrau zu lebenslanger Haft verurteilt. Zudem wurde die besondere Schwere der Schuld festgestellt, wie eine Gerichtssprecherin am Donnerstag mitteilte. Das schließt eine vorzeitige Haftentlassung nahezu aus.

Der ehemalige Vorsitzende der britischen Labour-Partei, Jeremy Corbyn, hat die Gründung einer neuen Partei angekündigt. Die Zeit sei gekommen für eine "neue Art politischer Partei", erklärten Corbyn und Co-Gründerin Zarah Sultana, ebenfalls Ex-Labour-Abgeordnete, am Donnerstag. Die Neugründung namens "Deine Partei" solle "in unseren Gemeinden, Gewerkschaften und sozialen Bewegungen verwurzelt" sein. Ziel sei eine "massive Umverteilung von Reichtum und Macht".

Solo-Europameisterin Klara Bleyer hat mit ihrer Duett-Partnerin Amélie Blumenthal Haz bei den Weltmeisterschaften in Singapur das Podium erwartungsgemäß verpasst. Das junge Synchron-Duo kam am Donnerstag in der Freien Kür mit 245,1512 Punkten auf Rang acht.

Nach sieben Leitzinssenkungen in Folge hat die Europäische Zentralbank eine Pause eingelegt. Die drei Leitzinssätze bleiben vorerst unverändert, wie die EZB am Donnerstag mitteilte. Der zentrale Leitzins, der auch für Sparerinnen und Sparer wichtige Einlagenzins, liegt damit weiterhin bei 2,0 Prozent. Die Zentralbanker verwiesen unter anderem auf das "außergewöhnlich unsichere" internationale Umfeld.

Von seinem Beifahrersitz aus hat ein 81 Jahre alter Mann im nordrhein-westfälischen Kaarst versucht, sein Auto rückwärts aus einer Parklücke auszuparken. Dies sei gründlich schief gegangen, teilte die Polizei in Neuss am Donnerstag mit. Der Senior habe zu viel Gas gegeben und einen Baum gerammt.

Nach dem Absturz eines Passagierflugzeugs mit fast 50 Menschen an Bord haben Rettungskräfte an der Unglücksstelle in Russland keine Überlebenden gefunden. "Ein Team des russischen Katastrophenschutzministeriums untersucht den Unglücksort und führt Suchaktionen durch. Bislang wurden keine Überlebenden gefunden", berichtete die staatliche Nachrichtenagentur Tass am Donnerstag unter Berufung auf das Ministerium.

Die EU und China wollen den Kampf gegen den Klimawandel gemeinsam verstärken. Dazu soll die Zusammenarbeit mit Blick auf Methan-Emissionen, Kohlenstoffmärkte sowie grüne und CO2-arme Technologien ausgeweitet werden, heißt es in einer am Donnerstag in Peking veröffentlichten Erklärung nach einem eintägigen Treffen. Der Kampf gegen den Klimawandel zählt zu den Bereichen, bei denen China und EU sich traditionell nahestehen.

Die Haushaltsprobleme der Bundesregierung sind laut einem Bericht des Düsseldorfer "Handelsblatts" größer als bisher angenommen. Die Zeitung berichtete am Donnerstag unter Berufung auf Angaben von Regierungsvertretern von einer Lücke in der mittelfristigen Finanzplanung von nun mehr als 150 Milliarden Euro für die Jahre von 2027 bis 2029. Zudem dürfte demnach die Neuverschuldung bis einschließlich 2030 die Marke von einer Billion Euro überschreiten.

Vor dem Hintergrund des russischen Angriffskriegs gegen die Ukraine hat der nordkoreanische Machthaber Kim Jong Un die Armee nach Berichten staatlicher Medien dazu aufgerufen, "jederzeit" für einen "echten Krieg" bereit zu sein. Die Soldaten sollten in der Lage sein, "den Feind in jedem Kampf zu zerstören", forderte Kim am Donnerstag bei einer Militärübung nach Berichten der staatlichen Nachrichtenagentur KCNA.

Auch Notdienste, die ein Arzt vertretungsweise übernimmt, sind von der Umsatzsteuer befreit. Das gilt auch, wenn der Vertretungsarzt dafür von dem zu vertretenden Kollegen bezahlt wird, wie der Bundesfinanzhof (BFH) in München in einem am Donnerstag veröffentlichten Urteil entschied. Niedergelassene Ärzte sind dazu verpflichtet, am Bereitschaftsdienst außerhalb der Sprechzeiten, also zum Beispiel am Wochenende, teilzunehmen. (Az. XI R 24/23)

Der seit Jahren schwelende Grenzkonflikt zwischen Thailand und Kambodscha ist eskaliert: Die Streitkräfte beider Seiten beschossen sich am Donnerstag mit Artillerie, Raketen und griffen aus der Luft an. Mindestens elf thailändische Zivilisten wurden nach Angaben des thailändischen Gesundheitsministeriums getötet, mindestens 14 weitere wurden verletzt. Beide Seiten werfen sich gegenseitig vor, die Kämpfe ausgelöst zu haben. Kambodschas Regierungschef Hun Manet beantragte eine Dringlichkeitssitzung des UN-Sicherheitsrats.

Angesichts der langen Wartezeiten für eine Psychotherapie fordern die gesetzlichen Krankenkassen (GKV) eine Meldepflicht für freie Termine und eine zentrale Terminvergabe. "Wir haben keinen Mangel an Psychotherapieplätzen. Aber gerade schwer psychisch Kranke haben Probleme, einen Therapieplatz zu finden", sagte die Vize-Chefin des GKV-Spitzenverbandes, Stefanie Stoff-Ahnis, dem Redaktionsnetzwerk Deutschland (RND, Donnerstag). Die Deutsche PsychotherapeutenVereinigung sieht die Forderungen hingegen kritisch.

Angesichts der Zurückhaltung der Bundesregierung beim von 28 Staaten unterzeichneten Gaza-Appell hat die Linkspartei eine Sondersitzung des Bundestags gefordert. Diese sei nötig, "wenn die Regierung weiter die Augen vor dem Leid in Palästina verschließt und nicht bereit ist, ihrer Verantwortung gerecht zu werden und zu handeln", erklärten die Fraktionschefs Heidi Reichinnek und Sören Pellmann am Donnerstag.

In Vietnam sind mindestens drei Menschen durch den Tropensturm "Wipha" ums Leben gekommen. Rettungskräfte suchten am Donnerstag zudem noch nach einem Vermissten, wie die Regierung mitteilte. Landesweit standen mehr als 3800 Häuser unter Wasser.

US-Präsident Donald Trump wird immer wieder mit seiner früheren Freundschaft zu dem Sexualstraftäter Jeffrey Epstein konfrontiert: Der Name von Trump soll nach Medienberichten mehrfach in den Ermittlungsakten zu dem 2019 gestorbenen Epstein vorkommen, wie das "Wall Street Journal" (WSJ) am Mittwoch berichtete. Das Justizministerium habe Trump bereits im Mai darüber informiert, berichtete das Blatt.

Wirtschaftsexperten vom Institut der deutschen Wirtschaft in Köln (IW) haben vor einem weiterhin stark zunehmenden Ungleichgewicht im Handel mit China gewarnt. "In den ersten fünf Monaten des Jahres sind die deutschen Exporte nach China um rund 14 Prozent zurückgegangen", erklärte das IW am Donnerstag. "Zeitgleich importierte Deutschland zehn Prozent mehr aus Fernost."

Ein Mann aus Bayern ist auf Betrüger hereingefallen und hat 180.000 Euro verloren. Am Mittwoch erhielt der über 60-Jährige aus Dießen am Ammersee einen Anruf von einer Frau, die sich als seine Schwester ausgab, wie die Polizei am Donnerstag in Ingolstadt mitteilte.

Bei einer mutmaßlichen Attacke mit einem Auto auf Zivilisten an einer Bushaltestelle im Zentrum Israels sind nach Angaben von Rettungskräften acht Menschen verletzt worden. Das Fahrzeug habe mehrere Menschen überfahren, der Fahrer sei vom Tatort geflohen, sagte Polizeisprecher Arjeh Doron am Donnerstag. Nach Angaben des israelischen Rettungsdienstes Magen David Adom ereignete sich der Vorfall an einer Bushaltestelle nahe der Stadt Kfar Jona etwa 25 Kilometer nördlich von Tel Aviv.

Die EU-Staaten haben grünes Licht für Gegenzölle auf US-Importe für den Fall eines Scheiterns der Verhandlungen mit Washington gegeben. Alle Mitgliedstaaten außer Ungarn stimmten dem Zollpaket zu, wie die Nachrichtenagentur AFP am Donnerstag aus Diplomatenkreisen erfuhr. Aufschläge auf Produkte im Wert von 93 Milliarden Euro würden demnach ab dem 7. August fällig, sollte es keine Einigung mit den USA geben.

Die Deutsche Bank hat für die ersten sechs Monate des Jahres einen Gewinn nach Steuern von 3,7 Milliarden Euro ausgewiesen. "Wir freuen uns sehr, sowohl im zweiten Quartal als auch im ersten Halbjahr den höchsten Gewinn seit 2007 erzielt zu haben", erklärte Unternehmenschef Christian Sewing am Donnerstag. "Damit sind wir auf Kurs, unsere Ziele für 2025 zu erreichen."

58 Prozent der Deutschen können sich einer Umfrage zufolge vorstellen, sich den Urlaub von Künstlicher Intelligenz (KI) planen und buchen zu lassen. 25 Prozent würden der KI hier auf jeden Fall vertrauen, 33 Prozent eher, wie aus der am Donnerstag in Berlin veröffentlichten Befragung im Auftrag des Digitalverbands Bitkom hervorgeht.

DFB-Präsident Bernd Neuendorf und Sportdirektorin Nia Künzer blicken nach dem Halbfinal-Aus der deutschen Fußballerinnen optimistisch in die Zukunft mit dem gestärkten Bundestrainer Christian Wück. Neuendorf wertete das Turnier in der Schweiz aus DFB-Sicht als "Erfolg" und sieht die Nationalmannschaft mit Wück und den anderen Verantwortlichen "total gut aufgestellt".

US-Präsident Donald Trump soll am Donnerstag den Sitz der US-Zentralbank Federal Reserve (Fed) besuchen. Der Termin wird im offiziellen Kalender des Staatschefs aufgeführt. Weitere Angaben machte das Weiße Haus zunächst nicht. Trump hatte sich in den vergangenen Wochen und Monaten wiederholt über den geldpolitischen Kurs der Fed beschwert und Zentralbankchef Jerome Powell persönlich verbal attackiert.

Aufgrund der Klimakrise, bewaffneter Kriege und zunehmender globaler Ungleichheit steigt die Anzahl der weltweit von Hunger betroffenen Menschen - jeder elfte Mensch leidet nach Angaben der Welthungerhilfe an chronischem Hunger. "Die Beseitigung des Hungers muss politische Priorität bleiben", forderte Welthungerhilfe-Präsidentin Marlehn Thieme zur Vorstellung des Jahresberichts 2024 der Organisation am Donnerstag. Massive Kürzungen bei Auslandshilfen drohen jedoch, die Lage weiter zu verschlechtern.

Die Deutsche Bank hat für die ersten sechs Monate des Jahres einen Nettogewinn von 1,48 Milliarden Euro ausgewiesen. "Wir freuen uns sehr, sowohl im zweiten Quartal als auch im ersten Halbjahr den höchsten Gewinn seit 2007 erzielt zu haben", erklärte Unternehmenschef Christian Sewing am Donnerstag. "Damit sind wir auf Kurs, unsere Ziele für 2025 zu erreichen."

Das Landgericht im niedersächsischen Hildesheim hat einen 58-Jährigen wegen Beihilfe zu einem Sozialversicherungsbetrug in Millionenhöhe zu Haftstrafen verurteilt. Er erhielt zwei Strafen von jeweils zwei Jahren und zehn Monaten, wie eine Gerichtssprecherin am Donnerstag mitteilte. Mit eingerechnet wurde eine Vorstrafe des Landgerichts Düsseldorf.

Bundeskanzler Friedrich Merz (CDU) plant für Ende September eine Kabinettsklausur in Berlin. Das Treffen mit den Ministerinnen und Ministern solle am 30. September und 1. Oktober in der Villa Borsig stattfinden, hieß es am Donnerstag aus Regierungskreisen. Merz wählt damit einen anderen Ort als seine Vorgänger Olaf Scholz (SPD) und Angela Merkel (CDU), die ihre Kabinettsklausuren regelmäßig auf Schloss Meseberg in Brandenburg abhielten.

Die Taliban-Behörden begehen den Vereinten Nationen zufolge Menschenrechtsverletzungen an Afghanen, die von Drittländern zur Rückkehr in ihre Heimat gezwungen wurden. Besonders bedroht seien Mädchen und Frauen sowie Menschen, die mit der früheren Regierung und ihren Sicherheitskräften in Verbindung standen, und Medienschaffende oder Angehörige der Zivilgesellschaft, erklärte die UNO am Donnerstag in einem neuen Bericht. Zu den Verstößen zählen demnach Folter und Misshandlungen, willkürliche Festnahmen und Bedrohungen der persönlichen Sicherheit.

Im Auswärtigen Amt wächst einem Medienbericht zufolge der Unmut über die Israelpolitik der Bundesregierung. Rund 130 Diplomatinnen und Diplomaten hätten sich zu einer Gruppe zusammengeschlossen, die eine härtere Gangart gegenüber der israelischen Regierung fordert, berichtete der "Spiegel" am Mittwochabend. Die Diplomatinnen und Diplomaten würden sich in unregelmäßigen Abständen treffen und über Chatkanäle kommunizieren. Ihr Motto laute: "loyal nonkonform".