Monaco Journal - Nachrichten aus Monaco, Monte-Carlo und der Welt

Der langjährige Ressortleiter der "Süddeutschen Zeitung", Stefan Kornelius, soll neuer Regierungssprecher des künftigen Kanzlers Friedrich Merz (CDU) werden. Das teilte die "SZ" in eigener Sache am Dienstagabend mit. Der 59-Jährige übernimmt damit die Nachfolge von Steffen Hebestreit, der scheidender Sprecher von Kanzler Olaf Scholz (SPD) und dessen Regierung ist.

Die israelische Regierung hat die Entlassung von Inlands-Geheimdienstchef Ronen Bar widerrufen. Die im März verkündete Entlassung werde zurückgenommen, hieß es in einem am Dienstag veröffentlichten Schreiben an den Obersten Gerichtshof.

Die US-Regierung hat den Internethändler Amazon davor gewarnt, die Kosten der Zollpolitik von Präsident Donald Trump offenzulegen. Das wäre "ein feindlicher und politischer Akt von Amazon", sagte Trump-Sprecherin Karoline Leavitt am Dienstag in Washington. Das Unternehmen von Tech-Milliardär Jeff Bezos wies die Angaben zurück und erklärte, solche Überlegungen seien nie beschlussreif gewesen.

Ex-Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) will am kommenden Dienstag im Bundestag dabei sein, wenn ihr Parteikollege und langjähriger politischer Rivale Friedrich Merz zum Kanzler gewählt wird. Eine Sprecherin der Altbundeskanzlerin bestätigte am Dienstag der Nachrichtenagentur AFP, dass Merkel plane, bei Merz' Wahl und Vereidigung am 6. Mai auf der Ehrentribüne des Bundestags zu sitzen. Zuvor hatten das Redaktionsnetzwerk Deutschland und der "Tagesspiegel" darüber berichtet.

Der indische Premierminister Narendra Modi hat seiner Armee nach Angaben aus Regierungskreisen "operative Freiheit" in der Region Kaschmir erteilt. Modi habe bei einem Treffen mit Armeechefs gesagt, die Armee habe "vollkommene operative Freiheit bei der Entscheidung über die Art und Weise, die Ziele und den Zeitpunkt unserer Antwort auf den Terrorangriff auf Zivilisten in Kaschmir", erfuhr die Nachrichtenagentur AFP am Dienstag aus Regierungskreisen in Neu Delhi.

Der Medienunternehmer und designierte Kulturstaatsminister Wolfram Weimer hat sich gegen den Vorwurf des Rechtskonservativismus gewehrt. "Ich bin Kulturverfechter, nicht Kulturkämpfer", sagte Weimer dem Magazin "Stern" laut Vorabmeldung vom Dienstag. "Gegen die AfD und die üblen Umtriebe des Rechtspopulismus schreibe ich seit Jahren an", sagte Weimer weiter. Nationalismus sei ihm fremd.

Der US-Autobauer General Motors hat im ersten Quartal zwar einen Gewinnrückgang verzeichnet, sich aber besser geschlagen als erwartet. Der Gewinn sank im Vergleich zum Vorjahr um 6,6 Prozent auf rund 2,8 Milliarden Dollar (rund 2,4 Milliarden Euro), wie das Unternehmen am Dienstag mitteilte. Der Umsatz stieg demnach um 2,3 Prozent auf 44 Milliarden Dollar (38,6 Milliarden Euro).

Angesichts der Zollpolitik von US-Präsident Donald Trump ist das Verbrauchervertrauen in den Vereinigten Staaten auf den niedrigsten Stand seit Beginn der Corona-Pandemie gesunken. Nach Angaben der gemeinnützigen Organisation The Conference Board vom Dienstag fiel der Wert im April um 7,9 Punkte auf 86. Das sei der niedrigste Stand seit Mai 2020, hieß es. Hauptsorge der befragten Konsumenten seien die Zölle.

In den vergangenen zehn Jahren sind nach Angaben der UNO weltweit mehr als 72.000 Menschen entlang von Migrationsrouten gestorben oder verschwunden. Drei Viertel dieser Menschen seien auf der Flucht vor Unsicherheit, Konflikten, Katastrophen und anderen humanitären Krisen gewesen, hieß es in einem am Dienstag von der Internationalen Organisation für Migration (IOM) veröffentlichten Bericht.

Der Bundesrechnungshof hat wegen der schleppenden Sanierung maroder Brücken in Deutschland scharfe Kritik am Bundesverkehrsministerium geübt. "Das Verkehrsministerium ignoriert den deutlichen Rückstand seines Brückenmodernisierungsprogramms", sagte am Dienstag Kay Scheller, Präsident der Behörde in Bonn. Die Zwischenbilanz des Bundes sei in "wesentlichen Punkten irreführend und beschönigend". Das Bundesverkehrsministerium wies die Kritik zurück und erklärte: "Die Umsetzung des Brückenprogramms liegt im Zeitplan."

Vor dem Hintergrund drohender US-Zölle hat der britische Pharmariese Astrazeneca den Beginn der Verlegung von Teilen seiner Produktion aus Europa in die USA verkündet. "Unser Unternehmen ist fest entschlossen, in den USA zu investieren und dort zu wachsen", erklärte Astrazeneca-Chef Pascal Soriot bei der Veröffentlichung der Geschäftsergebnisse am Dienstag. Bisher sind Pharmaprodukte von US-Zöllen ausgenommen, Präsident Donald Trump öffnete die Tür für mögliche Abgaben aber Anfang April.

Die US-Regierung hat den Internethändler Amazon davor gewarnt, die Kosten der Zollpolitik von Präsident Donald Trump offenzulegen. Das wäre "ein feindlicher und politischer Akt von Amazon", sagte Trump-Sprecherin Karoline Leavitt am Dienstag in Washington. Das Unternehmen von Tech-Milliardär Jeff Bezos bestätigte die Pläne auf Anfrage vorerst nicht.

Das kanadische Unternehmen The Metals Company (TMC) hat bei den US-Behörden eine Erlaubnis für den umstrittenen Tiefseebergbau in internationalen Gewässern beantragt. Die von der Tochtergesellschaft TMC USA eingereichte Anfrage beziehe sich auf die sogenannte Clarion-Clipperton-Zone im Pazifik, erklärte der Konzern am Dienstag. Es ist das erste Mal, dass ein Unternehmen eine solche Genehmigung für kommerzielle Zwecke anfragt.

Anwohner müssen einem Gerichtsurteil zufolge bellende Hunde im Nachbargarten ertragen. Dies entschied das Landgericht im brandenburgischen Frankfurt an der Oder, wie ein Sprecher am Dienstag mitteilte. Geklagt hatte eine Frau aus der Gemeinde Wandlitz nördlich von Berlin.

Die französische Regierung hat dem russischen Geheimdienst erstmals öffentlich Cyberangriffe auf französische Interessen vorgeworfen. "Der russische Militärgeheimdienst (GRU) verfolgt seit mehreren Jahren eine Cyber-Angriffstrategie", erklärte Außenminister Jean-Noël Barrot am Dienstag im Onlinedienst X. Eine unter den Namen APT28, Fancy Bear oder Sofacy Group bekannte Hackergruppe des russischen Geheimdienstes habe seit 2021 mindestens zehn französische Organisationen angegriffen.

Bei einem Zusammenstoß eines Autos mit einem Regionalzug an einem Bahnübergang in Bayern ist ein 76-jähriger Mann getötet worden. Der Unfall ereignete sich am Dienstag am Bahnübergang Klardorf zwischen Regensburg und Schwandorf, wie die Polizei in Regensburg mitteilte. Bei dem Toten handelt es sich um den Fahrer des Autos. Er starb an der Unfallstelle.

Bayerns Ministerpräsident Markus Söder (CSU) hat mit einer Erinnerung an die CSU-Legende Franz Josef Strauß die Notwendigkeit einer Debatte über seine mögliche Nachfolge zurückgewiesen. "Franz Josef Strauß hat einmal gesagt: An der Spitze meiner Nachfolger stehe ich selbst an erster Stelle", sagte Söder dem "Münchner Merkur" laut Vorabmeldung vom Dienstag. Strauß war bis zu seinem Tod 1988 Ministerpräsident geblieben.

Gut zwei Monate nach der Bürgerschaftswahl in Hamburg haben SPD und Grüne am Dienstag in der Hansestadt ihren Koalitionsvertrag unterzeichnet. Nach Parteiangaben setzten unter anderem der Erste Bürgermeister Peter Tschentscher (SPD) sowie die Zweite Bürgermeisterin Katharina Fegebank (Grünen) bei der Zeremonie im Rathaus ihre Unterschriften unter das in den vergangenen Wochen ausgehandelte Dokument. Es bildet die Grundlage für die Fortsetzung der seit 2015 bestehenden rot-grünen Koalition in Hamburg bis 2030.

Der tunesische Präsident Kais Saied hat Kritik aus Deutschland und Frankreich nach harten Urteilen gegen Oppositionelle in seinem Land als "Einmischung in innere Angelegenheiten" angeprangert. "Die Erklärungen aus dem Ausland sind inakzeptabel", erklärte er laut einer in der Nacht zu Dienstag veröffentlichten Mitteilung des Präsidialamtes.

Das UN-Palästinenserhilfswerk UNRWA hat dem israelischen Militär die Misshandlung von Dutzenden festgenommenen UN-Helfern vorgeworfen. "Seit dem Beginn des Krieges im Oktober 2023 sind mehr als 50 UNRWA-Mitarbeiter, darunter Lehrer, Ärzte und Sozialarbeiter, festgenommen und missbraucht worden", erklärte der UNRWA-Chef Philippe Lazzarini am Dienstag im Onlinedienst X. Sie seien in israelischer Militärhaft geschlagen und als menschliche Schutzschilde missbraucht worden.

Die Bundesanwaltschaft hat gegen einen früheren Mitarbeiter des AfD-Politikers Maximilian Krah Anklage wegen mutmaßlicher Spionage für China erhoben. Dies teilte die Behörde am Dienstag in Karlsruhe mit. Der vor einem Jahr festgenommene Jian G. soll für einen chinesischen Geheimdienst unter anderem Informationen zu Beratungen und Entscheidungen des Europäischen Parlaments gesammelt sowie chinesische Oppositionelle und Dissidenten in Deutschland ausgespäht haben.

Wegen der Beteiligung am Schmuggel von einer halben Tonne Kokain über den Containerhafen in Bremerhaven sind neun Männer zu Haftstrafen zwischen fast fünf und zehn Jahren verurteilt worden. Das Landgericht Bremen sprach sie nach Angaben eines Sprechers am Dienstag nach einem rund eineinhalbjährigen Prozess in erster Linie der Beihilfe zum Handel mit Betäubungsmitteln in großer Menge schuldig.

Der Audio-Streamingdienst Spotify hat die Zahl seiner zahlenden Nutzerinnen und Nutzer im ersten Quartal weiter kräftig gesteigert: Sie stieg um zwölf Prozent auf 268 Millionen Abonnenten, wie Spotify am Dienstag mitteilte. Auch der Betriebsgewinn legte zu. Er erreichte mit 509 Millionen Euro zwar einen neuen Rekord, blieb aber unter den Erwartungen der Analysten.

Der Paketdienst UPS will weltweit 20.000 Arbeitsplätze abbauen. Das kündigte das US-Unternehmen am Dienstag in New York an. Grund ist ein deutlich geringeres Versandvolumen des Internethändlers Amazon, dem größten UPS-Kunden. Bereits im Januar hatte UPS angekündigt, bis Juni 2026 nur noch halb so viele Pakete für Amazon zu befördern.

Die Menschenrechtsorganisation Amnesty International hat Israel vorgeworfen, mit dem Vorgehen im Gazastreifen im Krieg gegen die radikalislamische Hamas einen "Völkermord" zu begehen. "Im Gazastreifen wurde Völkermord verübt", heißt es im am Dienstag veröffentlichten Jahresbericht der Organisation für 2024. Die israelische Regierung wies die Anschuldigungen zurück und warf der NGO "unbgegründete Lügen" vor.

Die Onlineplattform für Arzttermine Doctolib ist auf Erfolgskurs: Sie steigerte ihren Umsatz im vergangenen Jahr um 22,5 Prozent auf 348 Millionen Euro. Dabei sei der operative Verlust um mehr als ein Drittel auf 53,8 Millionen Euro gesunken, wie das Unternehmen am Dienstag in Paris mitteilte. Doctolib zeigte sich zuversichtlich, in einigen Monaten eine ausgeglichene Bilanz zu erreichen.

Nach dem massiven Stromausfall auf der iberischen Halbinsel läuft die Suche nach der Ursache auf Hochtouren. Der spanische Netzbetreiber und die portugiesische Regierung gingen am Dienstag nicht von einer Cyberattacke auf das Stromnetz als Ursache aus, die spanische Justiz leitete jedoch eine Voruntersuchung zum Verdacht einer "Computer-Sabotage" ein. Die spanische Regierung setzte überdies eine Untersuchungskommission zu der folgenschweren Panne ein und auch die EU-Kommission kündigte an, "die notwendigen Schlussfolgerungen" zu ziehen.

Ein Gartenbauer aus Rheinland-Pfalz, der einen Verbraucher nicht über sein Widerrufsrecht belehrt, muss im Fall eines Widerrufs auch nach erbrachter Arbeit auf seinen kompletten Lohn verzichten. Wegen der unterlassenen Belehrung kann er auch keinen Wertersatz verlangen, wie das Landgericht Frankenthal am Dienstag mitteilte. Es wies die Klage des Handwerkers auf Zahlung des kompletten Lohns ab. (Az.: 8 O 214/24)

Frauen muslimischen Glaubens haben einem weiteren Gerichtsurteil zufolge keinen Anspruch auf das Autofahren mit Gesichtsschleier. Das Oberverwaltungsgericht (OVG) Berlin-Brandenburg lehnte die Berufung einer Klägerin gegen ein entsprechendes Urteil des Berliner Verwaltungsgerichts ab, wie ein OVG-Sprecher am Dienstag mitteilte.

Nach einem schweren Verkehrsunfall bei Ulm ist ein vierter Beteiligter gestorben. Der 87-Jährige erlag am Dienstag seinen Verletzungen, wie die Polizei in der baden-württembergischen Stadt mitteilte. Er war Beifahrer in einem Wagen, in den am Freitag auf einer Kreisstraße ein anderes Auto prallte.

Nach dem Tod von neugeborenen Zwillingen in Sachsen-Anhalt hat die Staatsanwaltschaft Anklage gegen die 29-jährige Mutter erhoben. Die Frau soll die beiden Babys im November nach einer verheimlichten Schwangerschaft allein in ihrer Wohnung in Wittenberg zur Welt gebracht haben, wie das Landgericht Dessau-Roßlau am Dienstag mitteilte. Die Neugeborenen starben unmittelbar nach der Geburt aufgrund fehlender Sauerstoffzufuhr.

Den deutschen Fußballerinnen winkt bei der bevorstehenden EM eine Rekordprämie. Sollte sich der achtmalige Europameister den Titel in der Schweiz (2. bis 27. Juli) sichern, erhält jede Spielerin 120.000 Euro - doppelt so viel wie bei der EURO vor drei Jahren. Das gab der Deutsche Fußball-Bund (DFB) am Dienstag bekannt. Der Mannschaftsrat und der Verband haben sich zudem auf eine leistungsbezogene Prämienregelung verständigt. Demnach fließt Geld ab dem Erreichen der K.o.-Runde.

In einem Prozess um einen tödlichen Messerangriff auf den Betreiber einer Flüchtlingsunterkunft in Sarstedt in Niedersachsen ist der Beschuldigte am Dienstag zu zwölf Jahren Haft verurteilt worden. Das Landgericht Hildesheim ging nach Angaben eines Sprechers von einem Totschlag aus. Der aus dem Irak stammende 35-jährige Beschuldigte hatte das 61-jährige Opfer demnach bei einem Streit erstochen.

Der Bundesrechnungshof hat wegen der schleppenden Sanierung maroder Brücken in Deutschland das Bundesverkehrsministerium kritisiert: "Das Verkehrsministerium ignoriert den deutlichen Rückstand seines Brückenmodernisierungsprogramms", sagte am Dienstag Kay Scheller, Präsident der Behörde in Bonn. Die Zwischenbilanz des Bundes sei in "wesentlichen Punkten irreführend und beschönigend".

Beim Abbau eines Riesenrads auf einem Volksfest in Bremen ist am Dienstag ein Arbeiter in den Tod gestürzt. Der 49-Jährige sei mehrere Meter tief gefallen und habe sich dabei tödliche Verletzungen zugezogen, teilte die Polizei in der Hansestadt mit. Ermittlungen zur Ursache liefen.

Frankreich hat für kleine Warensendungen aus nicht-europäischen Ländern Gebühren in Höhe von "mehreren Euro pro Päckchen" vorgeschlagen. Diese sollten die Importeure oder die Online-Plattformen zahlen, nicht die Verbraucher, sagte Haushaltsministerin Amélie de Montchalin am Dienstag bei einem Termin am Pariser Flughafen Charles de Gaulle. Im Visier sind vor allem Päckchen von Billigwarenanbietern wie Shein und Temu.

Fußball-Nationalspieler Antonio Rüdiger hofft durch seine Knie-Operation auf das Ende einer längeren Leidenszeit. "Nachdem ich mehr als sieben Monate mit starken Schmerzen gespielt habe, war es leider unumgänglich, dass ich mich einer Meniskusoperation unterziehen musste", sagte der 32-Jährige: "Jetzt bin ich endlich wieder schmerzfrei, und die Operation war ein Erfolg." Sein Verein Real Madrid hatte am Dienstagmorgen über den Eingriff informiert.

Zwei Jahre nach einem Einbruch in eine Bank mit millionenschwerer Beute im brandenburgischen Strausberg hat die Polizei einen Tatverdächtigen in Berlin festgenommen. Ein entsprechender Haftbefehl sei am Dienstag vollstreckt worden, teilten Polizei und Staatsanwaltschaft in Frankfurt an der Oder mit. Außerdem seien die Wohnung des 23-Jährigen durchsucht und Beweismittel beschlagnahmt worden.

Bundespolizisten haben in Niedersachsen den mutmaßlichen Kopf einer für die illegale Einreise von mehr als tausend Menschen verantwortlichen Schleuserbande gefasst. Der 32-Jährige sei am Dienstag in Aerzen festgenommen worden, teilte die Bundespolizei in Halle in Sachsen-Anhalt mit. Neben der Wohnung des Verdächtigen in Aerzen wurden auch die Wohnungen von zwei mutmaßlichen Mittätern im Alter von 25 und 29 Jahren in Hameln und Rinteln nach Beweismitteln durchsucht.