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Bericht: Wagenknecht will neue Partei noch vor Jahresende gründen
Die frühere Linken-Fraktionschefin Sahra Wagenknecht hat sich einem Bericht zufolge inzwischen zur Gründung einer neuen Partei entschlossen. Verkündet werden solle die Parteigründung zwischen dem 8. Oktober, dem Tag der Landtagswahlen in Hessen und Bayern, und dem Jahresende, berichtete die "Bild am Sonntag" unter Berufung auf Vertraute der Linken-Politikerin. Linken-Fraktionschef Dietmar Bartsch rief die Partei zur Geschlossenheit auf.
Russische Regional- und Kommunalwahlen gehen zu Ende
Die Regional- und Kommunalwahlen in zahlreichen Regionen Russlands sowie in vier besetzten ukrainischen Gebieten sind am Sonntag zu Ende gegangen. Bestimmt wurden Gouverneure, Regionalparlamente, Stadt- und Gemeinderäte sowie Bürgermeister. Angesichts des faktischen Fehlens echter Oppositionskandidaten waren allerdings kaum Überraschungen zu erwarten. Mit ersten Ergebnissen wurde in der Nacht zum Montag gerechnet.
Mindestens 40 Tote bei schwerem Luftangriff auf Sudans Hauptstadt Khartum
Bei einem Luftangriff auf ein Stadtviertel der sudanesischen Hauptstadt Khartum sind laut Demokratieaktivisten mindestens 40 Menschen getötet worden. "Gegen 7.15 Uhr hat ein Militärflugzeug die Gegend um den Qouro-Markt bombardiert", erklärte das örtliche sogenannte Widerstandskomitee am Sonntag. Die Zahl der Opfer könnte demnach noch steigen. Es war einer der schwersten Angriffe seit Beginn der Kämpfe zwischen der Armee und der rivalisierenden RSF-Miliz.
Kiew erneut Ziel von nächtlichem russischen Drohnenangriff
Die Ukraine ist in der Nacht zum Sonntag erneut Ziel heftiger russischer Luftangriffe mit Kampfdrohnen geworden. Während Kiew nach Angaben der ukrainischen Luftwaffe einen Großteil der von Russland gestarteten iranischen Schahed-Drohnen abwehren konnte, meldete die ukrainische Armee leichte Geländegewinne im Süden des Landes. Unterdessen zerstörten russische Streitkräfte eigenen Angaben zufolge drei ukrainische Schnellboote im Schwarzen Meer.
Wehrbeauftragte fordert jährlichen Veteranentag in Deutschland
Die Wehrbeauftragte des Deutschen Bundestages, Eva Högl (SPD), hat sich für die Einführung eines jährlichen Veteranentags in Deutschland ausgesprochen und hofft dazu auf eine baldige Initiative aus dem Verteidigungsministerium. Sie äußerte sich anlässlich des Starts der Invictus Games am Wochenende in Düsseldorf, einem Wettkampf für kriegsversehrte Soldatinnen und Soldaten. Verteidigungsminister Boris Pistorius (SPD) zeigte sich offen für den Vorschlag.
Linke kritisiert geplante Kürzungen im Sozialbereich
Die Linkspartei hat im Bundeshaushalt geplante Kürzungen im Sozialbereich kritisiert. Die Ampel-Koalition "plant einen Haushalt der sozialen Kälte", heißt es in einem vom Parteivorstand einstimmig beschlossenen Dringlichkeitsantrag, der der Nachrichtenagentur AFP am Sonntag vorlag. Während die Übergewinne großer Konzerne nicht angetastet würden, würden die Bundeszuschüsse für die Rentenversicherung, gesetzliche Krankenversicherung und Pflegeversicherung gekürzt, eingefroren oder komplett gestrichen.
Baerbock verteidigt Industriestrompreis gegen Vorwurf der Wettbewerbsverzerrung
Bundesaußenministerin Annalena Baerbock (Grüne) hat die Pläne für einen Industriestrompreis verteidigt und ist Befürchtungen entgegengetreten, dies würde zu Wettbewerbsverzerrungen in Europa führen. Die Diskussion über eine solche befristete Maßnahme habe gerade erst begonnen und werde "natürlich in enger Abstimmung mit der Kommission und im Rahmen europarechtlicher Vorgaben" geführt, sagte Baerbock den Zeitungen der Funke Mediengruppe sowie der französischen Zeitung "Ouest-France" vom Wochenende.
Putin droht laut Lula in Brasilien keine Festnahme
Russlands Präsident Wladimir Putin droht trotz eines auf ihn ausgestellten internationalen Haftbefehls bei einem möglichen Besuch in Brasilien nach Angaben seines brasilianischen Amtskollegen Luiz Inácio Lula da Silva keine Festnahme. "Wenn ich der Präsident Brasiliens bin und wenn er nach Brasilien kommt, wird er auf keinen Fall verhaftet", sagte Lula dem indischen Nachrichtenportal Firstpost am Samstag am Rande des G20-Gipfels in Neu Delhi.
Bundesinnenministerin kündigt härteres Vorgehen gegen Schleuser an
Um die irreguläre Einwanderung nach Deutschland einzudämmen, will Bundesinnenministerin Nancy Faeser (SPD) härter gegen Schleuser vorgehen. "Ich will dieses grausame Geschäft mit der Not von Menschen stoppen", sagte Faeser der "Bild am Sonntag". Deshalb habe sie in den vergangenen Tagen weitere Maßnahmen angeschoben, darunter die Einrichtung einer Operative-Analyse-Zentrale bei der Bundespolizei. Diese solle alle Fälle von Schleusungen auswerten, um Verbindungen zwischen den Fällen und den Tätern schnell zu erkennen.
Östliches Wirtschaftsforum beginnt im russischen Wladiwostok
Im russischen Wladiwostok beginnt am Sonntag das viertägige Östliche Wirtschaftsforum. Im vergangenen Jahr hatten Teilnehmer aus insgesamt 68 Ländern das Treffen besucht, Russland wollte dabei seine Beziehungen zu asiatischen Staaten stärken. In diesem Jahr spekulierte die "New York Times" vorab über ein mögliches Treffen zwischen dem russischen Präsidenten Wladimir Putin und dem nordkoreanischen Machthaber Kim Jong Un in Wladiwostok. Kreml-Sprecher Dmitri Peskow sagte dazu am Samstag, er wisse "nichts davon".
Regionalwahlen in weiten Teilen Russlands gehen zu Ende
In weiten Teilen Russlands und in vier russisch besetzten ukrainischen Gebieten gehen am Sonntag die Kommunal- und Regionalwahlen zu Ende. Bestimmt werden in zahlreichen Gebieten Gouverneure, Regionalparlamente, Stadt- und Gemeinderäte sowie Bürgermeister. Die Wahlen fanden über mehrere Tage verteilt statt, in einigen Regionen war auch eine Online-Stimmabgabe möglich. Mit ersten Ergebnissen wird nach Angaben der zentralen Wahlbehörde für die Nacht zum Montag gerechnet.
Kiew beklagt Zögerlichkeit des Westens bei Gründung von Tribunal gegen Putin
Die Ukraine hat zu große Zögerlichkeit ihrer westlichen Verbündeten in der Frage des juristischen Vorgehens gegen Kreml-Chef Wladimir Putin und im Umgang mit eingefrorenen russischen Vermögenswerten beklagt. Bei beiden Themen steckten die Verhandlungen "in einer Art Sackgasse", sagte der ukrainische Außenminister Dmytro Kuleba in einem am Samstagabend veröffentlichten Redetext.
Zeitung: Wagenknecht will neue Partei noch vor Jahresende gründen
Die frühere Fraktionschefin der Linkspartei, Sahra Wagenknecht, hat sich laut einem Zeitungsbericht inzwischen zur Gründung einer neuen Partei entschlossen. Verkündet werden solle die Parteigründung zwischen dem 8. Oktober, dem Tag der Landtagswahlen in Hessen und Bayern, und dem Jahresende, berichtet die "Bild am Sonntag" ("BamS") unter Berufung auf Vertraute der Linken-Politikerin.
Britischer Prinz Harry bei Eröffnung der Invictus Games in Düsseldorf
Der britische Prinz Harry hat am Samstag in Düsseldorf an der Eröffnung der Invictus Games teilgenommen. Der Sohn von König Charles III. saß bei der Eröffnungsfeier neben Bundesverteidigungsminister Boris Pistorius (SPD). Besonders begeistert wurde bei dem Wettbewerb zugunsten Kriegsversehrter das Team aus der Ukraine empfangen.
G20-Staaten einigen sich auf Erklärung zu Ukraine-Krieg und Klimaschutz
Die Staats- und Regierungschefs der wichtigsten Industrie- und Schwellenländer (G20) haben sich bei ihrem Gipfeltreffen in Neu Delhi auf eine gemeinsame Erklärung unter anderem zum Ukraine-Krieg und zum globalen Klimaschutz geeinigt. "Alle Länder" sollten vom "Einsatz von Gewalt" zur Erzielung von "Geländegewinnen" absehen, heißt es in der am Samstag veröffentlichten Gipfelerklärung, in der zudem eine Unterstützung zur Verdreifachung der Energieerzeugung aus erneuerbaren Quellen festgeschrieben wurde.
Einigung auf "historischen" Handelskorridor bei G20-Gipfel
Mehrere Staaten haben sich am Rande des G20-Gipfels in Neu Delhi auf ein "historisches" Handelsprojekt mit möglicherweise weitreichenden geopolitischen Auswirkungen geeinigt. Die USA, Saudi-Arabien, die EU, die Vereinigten Arabischen Emirate und Indien unterzeichneten am Samstag ein Abkommen, das eine Verbindung von Daten-, Eisenbahn- und Stromnetzwerken sowie Häfen und Wasserstoff-Pipelines vorsieht - und eine zeitgenössische Gewürzstraße schaffen soll.
Britischer Prinz Harry anlässlich der Invictus Games in Düsseldorf
Der britische Prinz Harry ist anlässlich der Invictus Games am Samstag in Düsseldorf empfangen worden. Am Nachmittag wurde er zunächst im Rathaus der Stadt gemeinsam mit Bundesverteidigungsminister Boris Pistorius (SPD) begrüßt und trug sich ins Goldene Buch der Stadt ein. Die Invictus Games werden am Abend eröffnet.
CSU-Vizechef Weber kritisiert Aiwangers Haltung in Flugblattaffäre
CSU-Vizechef Manfred Weber hat die Haltung des bayerischen Vizeregierungschefs Hubert Aiwanger (Freie Wähler) in der sogenannten Flugblattaffäre kritisiert. Er tue sich "angesichts der schwersten Verbrechen von Nazi-Deutschland schwer mit dem Begriff der 'Jugendsünde'", sagte Weber dem "Tagesspiegel" vom Samstag. Aiwanger mache es sich "etwas einfach" mit seiner Argumentation, kritisierte Weber.
Scholz sieht ersten Tag von G20-Gipfel als "sehr erfolgreich"
Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) hat den Auftakt des G20-Gipfels in Indien positiv bewertet. Es sei bisher eine "sehr erfolgreiche Sitzung der G20" gewesen, sagte Scholz am Samstag zum Abschluss des ersten Gipfeltages in Neu Delhi. Es sei "vieles zustande gekommen", das "im Vorfeld von vielen nicht für möglich gehalten worden ist".
Wegner als Berliner CDU-Landesvorsitzender wiedergewählt
Berlins Regierender Bürgermeister Kai Wegner ist als Landesvorsitzender der CDU wiedergewählt worden. Bei einem Landesparteitag seiner Partei am Samstag bekam er in der Hauptstadt 96,14 Prozent der Delegiertenstimmen. Der 50 Jahre alte Wegner ist bereits seit dem Jahr 2019 Landesvorsitzender. Die CDU Berlin gratulierte Wegner zu dessen "beeindruckender Wahl" und sprach von einem "überwältigenden Ergebnis".
Japans Außenminister spricht bei Ukraine-Besuch über Wiederaufbau des Landes
Der japanische Außenminister Yoshimasa Hayashi hat bei einem Besuch in der Ukraine nach Angaben Kiews Gespräche über den Wiederaufbau des Landes geführt. Dabei sei es um "die Aussichten für eine Zusammenarbeit beim Wiederaufbau von Wohnraum, bei der Gewährleistung der weltweiten Ernährungssicherheit, bei der Unterstützung kleiner und mittlerer Unternehmen und bei der humanitären Minenräumung" gegangen, sagte der ukrainische Regierungschef Denis Schmyhal am Samstag in Kiew nach dem Treffen.
Putin gibt Stimme bei Kommunalwahlen online ab
Der russische Präsident Wladimir Putin hat am Samstag seine Stimme für die Kommunal- und Regionalwahlen im Land per Online-Votum abgegeben. "Ich rufe die Bewohner der Regionen, in den derzeit gewählt wird, zur Teilnahme auf", sagte Putin in einem vom Kreml verbreiteten Video, in dem er in seinem Büro vor dem Computer sitzend gezeigt wird. Bis Sonntag werden in russischen Regionen und russisch besetzten ukrainischen Gebieten Gouverneure, Regionalparlamente, Stadt- und Gemeinderäte sowie Bürgermeister gewählt.
Viele Kommunen bei Aufnahme von Geflüchteten an "Leistungsgrenze"
Viele Städte und Gemeinden haben zunehmend Probleme bei der Suche nach geeigneten Flüchtlingsunterkünften und kämpfen mit wachsendem Widerstand vor Ort. Der Hauptgeschäftsführer des Deutschen Städte- und Gemeindebundes, Gerd Landsberg, forderte daher eine Aufnahme der Maghreb-Staaten in die Liste der sicheren Herkunftsländer. Die FDP ist ebenfalls dafür, die Grünen lehnen das ab.
Putin plädiert für engere Verbindungen mit Nordkorea "an allen Fronten"
Russlands Präsident Wladimir Putin hat sich anlässlich des 75. Jahrestags der Staatsgründung Nordkoreas für eine engere Zusammenarbeit mit dem ostasiatischen Land ausgesprochen. Er sei überzeugt, dass "dank unserer gemeinsamen Bemühungen" die bilateralen Beziehungen "an allen Fronten" weiter gestärkt würden, zitierte der Kreml am Samstag aus einer Botschaft Putins an Nordkoreas Machthaber Kim Jong Un.
Viele Kommunen an "Leistungsgrenze" zur Aufnahme von Geflüchteten
Viele Städte und Gemeinden haben zunehmend Probleme bei der Suche nach geeigneten Flüchtlingsunterkünften und kämpfen daher mit wachsendem Widerstand vor Ort. Der Hauptgeschäftsführer des Deutschen Städte- und Gemeindebundes, Gerd Landsberg, sagte der "Neuen Osnabrücker Zeitung" vom Samstag, viele Kommunen seien "an ihrer Leistungsgrenze bei Unterbringung, Versorgung und Integration von Geflüchteten angelangt". Das führe dazu, "dass der Unmut vor Ort zunimmt".
"FAS": Wirtschaftsverbände sehen in AfD-Erfolg Risiken für Standort Deutschland
Deutsche Wirtschaftsverbände sehen in dem Erfolg der AfD langfristige Risiken für den Standort Deutschland. Wie die "Frankfurter Allgemeine Sonntagszeitung" unter Berufung auf eine Studie des arbeitgebernahen Instituts der deutschen Wirtschaft (IW) berichtete, sehen 48 Prozent der Befragten als größtes kurzfristiges Problem, dass Unternehmen in AfD-Hochburgen Schwierigkeiten bekämen, ausländische Fachkräfte zu gewinnen. Befragt wurden die Hauptgeschäftsführer der zentralen deutschen Unternehmerverbände, darunter die Mitgliedsverbände des Industrieverbands BDI und des Arbeitgeberverbands BDA.
Afrikanische Union tritt offiziell den G20 bei
Die Afrikanische Union (AU) ist auf Einladung des indischen Regierungschefs Narendra Modi offiziell den G20 beigetreten. "Unter allgemeiner Zustimmung bitte ich den Vorsitzenden der Afrikanischen Union seinen Sitz als permanentes G20-Mitglied einzunehmen", sagte Modi zu Beginn des Gipfels in Neu Delhi am Samstag. Anschließend umarmte er den derzeitigen AU-Vorsitzenden und Präsidenten der Komoren, Azali Assoumani, bevor dieser seinen Platz zwischen den Staats- und Regierungschefs einnahm.
Scholz zu G20-Gipfel in Indien eingetroffen
Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) ist zum Treffen der G20 in Indien eingetroffen. Der indische Regierungschef und Gastgeber des diesjährigen Gipfels, Narendra Modi, begrüßte Scholz am Samstag in der indischen Hauptstadt, wie Journalisten der Nachrichtenagentur AFP berichteten. Direkt im Anschluss waren bereits die ersten Arbeitssitzungen geplant.
Grand Jury in Georgia empfahl in Verfahren gegen Trump noch weitere Anklagen
Im Verfahren zu mutmaßlicher Wahlbeeinflussung im US-Bundesstaat Georgia gegen Ex-Präsident Donald Trump und 18 weitere Beschuldigte hat eine Grand Jury noch etliche weitere Anklagen empfohlen, unter anderem gegen einen einflussreichen Senator und zwei Ex-Senatoren der Republikaner. Wie am Freitag bekannt wurde, empfahl das Gremium der zuständigen Staatsanwältin Fani Willis, auch den Trump-Verbündeten Lindsey Graham und die Ex-Senatoren Kelly Loeffler und David Perdue anzuklagen.
83-jährige Nancy Pelosi will wieder für den US-Kongress kandidieren
Die frühere Vorsitzende des US-Repräsentantenhauses, Nancy Pelosi, will erneut für den Kongress kandidieren. Die 83-jährige Demokratin kündigte am Freitag an, bei der Wahl 2024 wieder in ihrem Wahlkreis in Kalifornien anzutreten. Die USA müssten "der Welt zeigen, dass unsere Flagge immer noch da ist, mit Freiheit und Gerechtigkeit für alle", schrieb Pelosi im Onlinedienst X, ehemals Twitter. "Deshalb kandidiere ich für eine Wiederwahl - und bitte respektvoll um Ihre Stimme."
Selenskyj: "Langsamere" Waffenlieferungen aus dem Westen gefährden Gegenoffensive
Der ukrainische Präsident Wolodymyr Selenskyj hat vor den Folgen "langsamerer" Waffenlieferungen aus dem Westen für die Gegenoffensive seines Landes gewarnt. "Alle Prozesse werden komplizierter und langsamer - von Sanktionen bis zur Bereitstellung von Waffen", erklärte Selenskyj am Freitag. "Je länger es dauert, desto mehr Menschen leiden." Berlin und Kiew verurteilen unterdessen die derzeit stattfindenden Wahlen in von Russland besetzten ukrainischen Gebieten.
Selenskyj: Russische Luftüberlegenheit "stoppt" Gegenoffensive
Die Überlegenheit Russlands in der Luft "stoppt" nach Angaben des ukrainischen Präsidenten Wolodymyr Selenskyj die Gegenoffensive seines Landes. "Wenn wir nicht am Himmel sind und Russland schon, dann stoppen sie uns vom Himmel aus. Sie stoppen unsere Gegenoffensive", sagte Selenskyj am Freitag auf einer Konferenz in Kiew.