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Pistorius kritisiert Lockerung von Russland-Sanktionen
Bundesverteidigungsminister Boris Pistorius (SPD) hat sich dagegen gewandt, wegen der aktuellen Lage auf den Energiemärkten Sanktionen gegen Russland zu lockern. "Es darf nicht sein, dass ausgerechnet Russland jetzt von dieser Lageentwicklung profitiert", sagte Pistorius am Sonntag bei einem Besuch in Japan. Er stellte sich damit gegen die Entscheidung von US-Präsident Donald Trump, der eine solche Lockerung für Öllieferungen befristet angeordnet hatte. Pistorius nannte die USA dabei allerdings nicht.
Mindestens 64 Tote bei Angriff auf Krankenhaus im Sudan - 13 Opfer sind Kinder
Bei einem Angriff auf ein Krankenhaus im Sudan sind nach Angaben der Weltgesundheitsorganisation (WHO) mindestens 64 Menschen getötet worden. Unter den Todesopfern seien 13 Kinder, teilte WHO-Chef Tedros Adhanom Ghebreyesus am Samstag im Onlinedienst X mit. Die RSF-Miliz machte die sudanesische Armee für den Angriff verantwortlich. Diese beteuerte hingegen, sich in ihrem Krieg gegen die RSF an internationale Regeln und Gesetze zu halten.
Trump stellt Iran Ultimatum für Öffnung von Straße von Hormus - Angriffe auf Israel
US-Präsident Donald Trump hat dem Iran ein Ultimatum bis Dienstag für die Wiederöffnung der Straße von Hormus gestellt. Sollte der Iran die Meerenge nicht wieder öffnen, "werden die USA seine verschiedenen Kraftwerke angreifen und zerstören", warnte Trump am Samstagabend (Ortszeit). Teheran drohte daraufhin mit Angriffen unter anderem auf die für die mit den USA verbündeten Länder der Golfregion sehr wichtigen Entsalzungsanlagen.
Landtagswahl in Rheinland-Pfalz: Wahlbeteiligung bis 10.00 Uhr bei 40 Prozent
In Rheinland-Pfalz sind seit 08.00 Uhr rund 2,95 Millionen Menschen aufgerufen, einen neuen Landtag zu wählen. Bis 10.00 Uhr betrug die Wahlbeteiligung einschließlich der Briefwahlstimmen rund 40 Prozent, wie der Landeswahlleiter in Mainz mitteilte. Die Wahllokale schließen um 18.00 Uhr, danach werden erste Prognosen zum Wahlausgang erwartet.
Parlamentswahl in Slowenien begonnen - Knappes Ergebnis erwartet
In Slowenien hat am Sonntag die Parlamentswahl begonnen. Um 7.00 Uhr öffneten die Wahllokale in dem Nato- und EU-Mitgliedsstaat. Erwartet wird ein Kopf-an-Kopf-Rennen zwischen der liberalen Freiheitsbewegung (GS) von Ministerpräsident Robert Golob und der rechtsgerichteten Slowenischen Demokratischen Partei (SDS) seines Vorgängers Janez Jansa, die nach einer Aufholjagd der Regierungspartei in den Umfragen fast gleichauf lagen.
Sexualisierte Gewalt im Internet: Bündnis ruft zu Demonstration in Berlin auf
In der Debatte über sexualisierte Gewalt im Internet ruft ein neu gegründetes Bündnis zu einer Demonstration in Berlin auf. Am Sonntagnachmittag (16.00 Uhr) soll die Kundgebung am Brandenburger Tor starten, wie der "Feminist Fight Club" zusammen mit der Initiative "Nur Ja heißt Ja" ankündigte. Die Kundgebung finde "in Solidarität mit Collien Fernandes" statt.
Landtagswahl in Rheinland-Pfalz begonnen - fast drei Millionen Menschen aufgerufen
In Rheinland-Pfalz hat am Sonntag die Landtagswahl begonnen. Um 08.00 Uhr öffneten die Wahllokale. Rund 2,95 Millionen Menschen sind aufgerufen, ihre Stimmen abzugeben. Am Vormittag wollen die Spitzenkandidaten von SPD und CDU ihre Stimmen abgeben. Ministerpräsident Alexander Schweitzer (SPD) wählt in Bad Bergzabern, sein Herausforderer Gordon Schnieder (CDU) in Birresborn.
Belgien gedenkt der 32 Todesopfer der Anschläge in Brüssel vor zehn Jahren
Belgien hat am Sonntag der 32 Todesopfer der dschihadistischen Anschläge in Brüssel vor zehn Jahren gedacht. In Anwesenheit von Ministerpräsident Bart De Wever und dem Königspaar Philippe und Mathilde begannen um kurz vor 08.00 Uhr die Gedenkfeiern am Flughafen Brüssel-Zaventem, einem der Anschlagsorte, mit Berichten von Überlebenden. Das Gedenken wurde am zweiten Anschlagsort, der U-Bahnstation Maelbeek, fortgesetzt und sollte an einem Denkmal im Europaviertel, das an die Opfer erinnert, weitergehen.
Zweite Runde der Kommunalwahlen in Frankreich begonnen - Großstädte im Fokus
In Frankreich hat am Sonntag die zweite Runde der Kommunalwahlen begonnen. Die Wahllokale öffneten um 8.00 Uhr auf dem französischen Festland, wie AFP-Journalisten berichteten. Die Wahlberechtigten in 1580 Kommunen sind aufgerufen, ihre Stimme abzugeben - vor allem in den Großstädten. Nach der ersten Runde am vergangenen Sonntag war in den meisten der 35.000 Kommunen die Wahl bereits entschieden.
SPERRFRIST 08.00 UHR: Landtagswahl in Rheinland-Pfalz begonnen - fast drei Millionen Menschen aufgerufen
In Rheinland-Pfalz hat am Sonntag die Landtagswahl begonnen. Um 08.00 Uhr öffneten die Wahllokale. Rund 2,95 Millionen Menschen sind aufgerufen, ihre Stimmen abzugeben. Am Vormittag wollen die Spitzenkandidaten von SPD und CDU ihre Stimmen abgeben. Ministerpräsident Alexander Schweitzer (SPD) wählt in Bad Bergzabern, sein Herausforderer Gordon Schnieder (CDU) in Birresborn.
Staatlicher Ölkonzern: Beschädigter russischer Tanker wird nach Libyen abgeschleppt
Ein Anfang März durch einen mutmaßlichen Angriff im Mittelmeer beschädigter russischer Tanker soll nach Angaben des staatlichen libyschen Ölkonzerns NOC nach Libyen abgeschleppt werden. Die "Arctic Metagaz" werde "nach Abstimmung mit den zuständigen Behörden sicher in einen der libyschen Häfen geschleppt werden", erklärte NOC am Samstag. Der Bergungseinsatz werde in Zusammenarbeit mit dem italienischen Ölkonzern Eni stattfinden.
Habecks Staatssekretär Graichen kritisiert Energiepolitik der Bundesregierung
Der ehemalige Staatssekretär im von Robert Habeck (Grüne) geführten Bundeswirtschaftsministerium, Patrick Graichen, hat die Energiepolitik der aktuellen Bundesregierung kritisiert. "Die jetzige Koalition setzt trotz aller Warnungen wieder auf Öl und Gas und zerschellt damit an der geopolitischen Wirklichkeit", sagte Graichen den Zeitungen des Redaktionsnetzwerks Deutschland (RND, Sonntagsausgaben) mit Blick auf die Kriege in der Ukraine und im Nahen Osten. "Wir hatten damals hingegen einen Veränderungs- und Gestaltungsanspruch und sind an den Beharrungskräften gescheitert."
Kuba meldet zweiten landesweiten Stromausfall binnen weniger als einer Woche
In Kuba ist es binnen weniger als einer Woche zu einem zweiten landesweiten Stromausfall gekommen. Es habe eine "vollständige Abschaltung" des nationalen Stromsystems stattgefunden, teilte das kubanische Energieministerium am Samstagabend im Onlinedienst X mit. Es sei mit der Wiederherstellung der Stromversorgung begonnen worden. Erst am Dienstag hatte der jüngste Stromausfall nach mehr als 24 Stunden beendet werden können.
Trump stellt dem Iran Ultimatum von 48 Stunden für Öffnung von Straße von Hormus
US-Präsident Donald Trump hat dem Iran ein Ultimatum von 48 Stunden für die Öffnung der Straße von Hormus gestellt und andernfalls mit einer Zerstörung der Energieanlagen des Landes gedroht. "Wenn der Iran die Straße von Hormus nicht innerhalb von 48 Stunden ab genau diesem Zeitpunkt vollständig und ohne Bedrohung öffnet, werden die USA seine verschiedenen Kraftwerke angreifen und zerstören", erklärte Trump am Samstagabend (Ortszeit) in seinem Onlinedienst Truth Social. Die iranische Armee drohte daraufhin mit Angriffen auf Energie-, IT- und Entsalzungsanlagen der USA in der Region. Im Süden Israels wurden derweil bei iranischen Angriffen mehr als 100 Menschen verletzt.
Zweite Runde der französischen Kommunalwahlen: Großstädte im Fokus
In der zweiten Runde der französischen Kommunalwahlen geht es vor allem um die Bürgermeisterinnen und Bürgermeister der Großstädte. Im Rennen um den Posten des Stadtoberhaupts von Paris lagen die konservative Ex-Kulturministerin Rachida Dati und der Sozialist Emmanuel Grégoire in den Umfragen zuletzt nur wenige Punkte auseinander. Grégoire war lange Stellvertreter der bisherigen Bürgermeisterin Anne Hidalgo, die Paris zur Fahrradstadt umgewandelt hatte.
Italiener stimmen in Referendum über Justizreform ab
Die Italienerinnen und Italiener entscheiden am Sonntag und Montag in einem Verfassungsreferendum über eine umfassende Reform des Justizsystems. Das Vorhaben der Regierung von Ministerpräsidentin Giorgia Meloni sieht unter anderem eine strikte Trennung der Laufbahnen von Richtern und Staatsanwälten vor. Die Wahllokale sind am Sonntag ab 7.00 Uhr geöffnet, am Montag schließen sie um 15.00 Uhr. Mit ersten Ergebnissen wird für Montagnachmittag gerechnet.
Zahlreiche Stichwahlen zwei Wochen nach erster Runde von Kommunalwahl in Bayern
Zwei Wochen nach der ersten Runde der Kommunalwahl in Bayern finden am Sonntag (08.00 Uhr) zahlreiche Stichwahlen statt. In vielen Landkreisen, Städten und Gemeinden können die Bürgerinnen und Bürger die Landräte, Oberbürgermeister und Bürgermeister aus noch verbliebenen zwei Kandidaten wählen. Insgesamt werden noch etwa 300 Posten per Stichwahl vergeben.
Enges Rennen zwischen CDU und SPD bei Landtagswahl in Rheinland-Pfalz erwartet
In Rheinland-Pfalz sind am Sonntag (08.00 Uhr) 2,95 Millionen Menschen zur Landtagswahl aufgerufen. Es ist die zweite von insgesamt fünf Länderwahlen, die in diesem Jahr stattfinden. Laut Umfragen ist ein enges Rennen der CDU mit Spitzenkandidat Gordon Schnieder und der SPD von Ministerpräsident Alexander Schweitzer um den Wahlsieg zu erwarten. Schweitzer steht seit 2024 an der Spitze einer Ampelregierung mit Grünen und FDP. Er übernahm das Bündnis nach dem Rücktritt seiner SPD-Vorgängerin Malu Dreyer.
Sonntagstrend: Union setzt sich von AfD ab
Die Union hat sich im aktuellen Sonntagstrend von der AfD abgesetzt. In der vom Meinungsforschungsinstitut Insa wöchentlich für die "Bild am Sonntag" erhobenen repräsentativen Umfrage legten die Unionsparteien um einen Prozentpunkt auf 26 Prozent zu. Die AfD folgt dahinter mit unverändert 25 Prozent.
Mehr als 100 Verletzte bei Raketenangriffen nahe israelischer Atomanlage
Bei den zwei bislang folgenschwersten iranischen Angriffen auf Israel in dem seit drei Wochen andauernden Iran-Krieg sind im Süden des Landes in der Nähe der Atomanlage Dimona mehr als 100 Menschen verletzt worden. Die israelische Armee teilte mit, in der Stadt Dimona habe es einen "direkten Raketeneinschlag in ein Gebäude" gegeben. Der Rettungsdienst versorgte nach eigenen Angaben 33 Verletzte in Dimona und 75 Verletzte in der nahegelegenen Stadt Arad. Der Iran hatte Israel nach eigenen Angaben als Vergeltung für einen Angriff auf die Atomanlage Natans angegriffen.
Mehr als 90 Verletzte bei Raketenangriffen nahe israelischer Atomanlage
Bei Raketenangriffen aus dem Iran sind in der Nähe der Atomanlage Dimona im Süden Israels am Samstag mehr als 90 Menschen verletzt worden. Die israelische Armee teilte mit, in der Stadt Dimona habe es einen "direkten Raketeneinschlag in ein Gebäude" gegeben. Der Rettungsdienst versorgte nach eigenen Angaben 33 Verletzte in Dimona und 59 Verletzte in der nahegelegenen Stadt Arad. Der Iran hatte Israel nach eigenen Angaben als Vergeltung für einen Angriff auf die Atomanlage Natans angegriffen.
Zehntausende demonstrieren in Tschechien gegen Regierungschef Babis
In Tschechien sind am Samstag zehntausende Menschen gegen die Regierung von Ministerpräsident Andrej Babis auf die Straße gegangen. Nach Angaben der Initiative Millionen Momente für Demokratie, die zu der Protestkundgebung aufgerufen hatte, nahmen mehr als 200.000 Menschen an der Demonstration auf einem Platz in der Hauptstadt Prag teil. Im Februar hatten schon einmal zehntausende Menschen gegen Babis und für den tschechischen Präsidenten Petr Pavel demonstriert.
Haushaltsstreit: Trump droht mit Einsatz von ICE-Mitarbeitern an Flughäfen
Im Streit um die Bezahlung des Sicherheitspersonals an Flughäfen hat US-Präsident Donald Trump mit dem Einsatz von Mitarbeitern der Einwanderungsbehörde ICE gedroht. Sollten die oppositionellen Demokraten nicht umgehend eine Vereinbarung im Haushaltsstreit unterzeichnen, werde er die "brillanten und patriotischen ICE-Mitarbeiter an die Flughäfen versetzen", schrieb Trump am Samstag in seinem Onlinedienst Truth Social. Dort würden sie "für Sicherheit sorgen, wie man es noch nie zuvor gesehen hat".
USA: Angriffe haben Irans Einsatzfähigkeiten in Straße von Hormus "eingeschränkt"
Die USA haben nach eigenen Angaben die iranischen Fähigkeiten für bewaffnete Einsätze in der Straße von Hormus geschwächt. Bei einem Angriff mit bunkerbrechenden Bomben sei in dieser Woche ein unterirdisches Waffenlager an der iranischen Küste zerstört worden, teilte das US-Militär am Samstag mit. Die USA und Israel griffen iranischen Staatsmedien zufolge außerdem die wichtige Atomanlage Natans im Zentrum des Iran an.
Energieexperten von SPD und Grünen kritisieren Gesetzespläne Reiches
Die Gesetzespläne von Bundeswirtschaftsministerin Katherina Reiche (CDU) zur Solarenergie und zu Stromnetzen stoßen in der SPD und bei den Grünen auf Kritik. Die Vorhaben "gehen komplett in die falsche Richtung", sagte die SPD-Energieexpertin Nina Scheer am Samstag der Nachrichtenagentur AFP. "Wir brauchen eine Unabhängigkeitserklärung von fossilem Öl und Gas", forderte der Grünen-Energieexperte Michael Kellner; Reiches Pläne bewirkten jedoch das Gegenteil.
Von Familienministerin geplante Beschränkungen bei "Demokratie leben!" stoßen auf Kritik
Von Linken und Grünen, aber auch aus den Reihen der SPD gibt es deutliche Kritik an den von Bundesfamilienministerin Karin Prien (CDU) angekündigten Einschränkungen von Projekten des Bundesprogramms "Demokratie leben!". Prien "lässt die, die sich an vorderster Front für Demokratie, Menschenrechte und unser Grundgesetz einsetzen, im Regen stehen", sagte Linken-Fraktionschefin Heidi Reichinnek am Samstag der Nachrichtenagentur AFP.
Frühere Cum-Ex-Ermittlerin Brorhilker: Defizite im Kampf gegen Steuerstraftaten
Die frühere Cum-Ex-Ermittlerin Anne Brorhilker sieht erhebliche Mängel bei der Bekämpfung von Wirtschaftskriminalität in Deutschland. Im "Interview der Woche" des Deutschlandfunks kritisierte Brorhilker am Samstag, es gebe hierzulande dafür keine zentralen Behörden, sondern verschiedene Stellen auf Länderebene, die kaum miteinander in Kontakt stünden. Wenn in einem Teil des Landes Wissen vorhanden sei, erreiche dieses daher nicht andere Landesteile.
Iranische Medien berichten von US-israelischen Angrifen auf Atomanlage Natans
Die USA und Israel haben iranischen Staatsmedien zufolge die wichtige Atomanlage Natans im Zentrum des Landes angegriffen. Die Anlage sei am Samstagmorgen Ziel US-israelischer Luftangriffe gewesen, erklärte die iranische Atomenergiebehörde laut der Nachrichtenagentur Tasnim. Die USA und Israel machten unterdessen widersprüchliche Angaben zum weiteren Vorgehen im Iran-Krieg: Während US-Präsident Donald Trump erklärte, er erwäge eine Reduzierung der Angriffe, kündigte Israels Verteidigungsminister Israel Katz deren "erhebliche" Verstärkung an.
Parteiübergreifend Forderungen nach schärferem Vorgehen gegen digitale Gewalt
Abgeordnete aus unterschiedlichen Parteien unterstützen das von Bundesjustizministerin Stefanie Hubig (SPD) angekündigte schärfere Vorgehen gegen digitale Gewalt. Es müsse darum gehen, ein entsprechendes Gesetz "zügig, wirksam und lückenlos" zu verabschieden, heißt es laut einem Bericht des Portals t-online in einem Aufruf der fraktionsübergreifenden Initiative "Brand New Bundestag". Beteiligt sind Abgeordnete von CDU, SPD, Grünen und Linken.
Iranische Medien: US-israelische Angriffe auf iranische Atomanlage Natans
Die USA und Israel haben iranischen Staatsmedien zufolge die wichtige Atomanlage Natans im Zentrum des Landes angegriffen. Die rund 250 Kilometer südlich der Hauptstadt Teheran gelegene Anlage sei am Samstagmorgen Ziel US-israelischer Luftangriffe geworden, erklärte die iranische Atomenergiebehörde laut einem Bericht der Nachrichtenagentur Tasnim. In dem Gebiet sei "kein Austritt radioaktiven Materials gemeldet" worden.
Reichinnek: Prien lässt demokratische Zivilgesellschaft im Regen stehen
Linken-Fraktionschefin Heidi Reichinnek hat die Ankündigungen von Bundesfamilienministerin Karin Prien (CDU) zur Einschränkung von Projekten des Bundesprogramms "Demokratie leben!" scharf kritisiert. Prien "lässt die, die sich an vorderster Front für Demokratie, Menschenrechte und unser Grundgesetz einsetzen, im Regen stehen", sagte Reichinnek am Samstag der Nachrichtenagentur AFP. Sie warf der Ministerin vor, Projekte, die der Förderung der Demokratie dienen, sollten von ihr "durch eine Streichung von Mitteln massiv eingeschränkt werden".
Trump: Erwäge Reduzierung der Angriffe gegen den Iran
US-Präsident Donald Trump erwägt nach eigenen Angaben, die Militäroperationen gegen den Iran zu reduzieren. "Wir sind kurz davor, unsere Ziele zu erreichen", erklärte er am Freitag in seinem Onlinedienst Truth Social.