Monaco Journal - Nachrichten aus Monaco, Monte-Carlo und der Welt

Bei einem Drohnenangriff auf ein Forschungsinstitut in Kiew ist mindestens ein Mensch getötet worden. Journalisten der Nachrichtenagentur AFP sahen am Dienstag, wie Rettungskräfte den Leichnam bargen. Nach ukrainischen Angaben handelte es sich um einen russischen Drohnenangriff, der Geheimdienst sprach von drei Todesopfern.

Das Bundesverfassungsgericht in Karlsruhe hat am Dienstag zum Auskunftsanspruch von Bundestagsabgeordneten über den Verfassungsschutz verhandelt. Kläger ist der FDP-Innenexperte und Bundestagsabgeordnete Konstantin Kuhle. Er verlangte im Dezember 2020 in einer parlamentarischen Anfrage erfolglos Auskunft über die Zahl der in den vorangegangenen fünf Jahren ins Ausland entsandten Mitarbeiter des Bundesamts für Verfassungsschutz. (Az: 2 BvE 8/21)

Wenige Wochen vor der geplanten Verabschiedung eines Gesetzes zur Corona-Impfpflicht zeichnet sich weiter keine Parlamentsmehrheit für einen der Entwürfe ab. Der CSU-Gesundheitsexperte Stephan Pilsinger schloss gegenüber der "Augsburger Allgemeinen" vom Dienstag aus, dass es aus der CDU/CSU-Bundestagsfraktion Stimmen für einen der Koalitionsanträge geben werde; seine Fraktion werde den eigenen Antrag "geschlossen" unterstützen, sagte er. SPD-Fraktionsvize Dirk Wiese wollte die geplante Impfpflicht aber noch nicht für gescheitert erklären.

Er gilt in Brüssel als umstritten, kann beim EU-Gipfel Ende der Woche aber dennoch auf eine Verlängerung seiner Amtszeit hoffen: EU-Ratspräsident Charles Michel. Der französische Europaminister Clément Beaune sagte am Dienstag nach einem Treffen mit seinen EU-Kollegen in Brüssel, es gebe seiner Kenntnis nach keinen anderen Kandidaten als den Belgier.

UN-Generalsekretär António Guterres hat Russland aufgerufen, den "absurden" Angriffskrieg gegen die Ukraine zu beenden. "Dieser Krieg ist nicht zu gewinnen", sagte Guterres am Dienstag im UN-Hauptquartier in New York vor Journalisten. "Früher oder später wird er sich vom Schlachtfeld zum Friedens(verhandlungs)-Tisch bewegen müssen. Das ist unvermeidbar."

Die bundesweiten Tarifverhandlungen für die 580.000 Beschäftigten der chemischen Industrie sind am Dienstag nach einer ersten Runde ergebnislos vertagt worden. Beide Seiten hätten sich zwar in einigen Teilbereichen aufeinander zubewegt, teilte die Industriegewerkschaft Bergbau, Chemie, Energie (IG BCE) mit. Bei einer von der Gewerkschaft vorgeschlagenen "Brückenlösung" lägen sie aber noch weit auseinander.

Der kanadische Premierminister Justin Trudeau hat erneute Neuwahlen vorerst abgewendet. Der Liberale verkündete am Dienstag eine Einigung mit der linksliberalen Kleinpartei NDP. Die Liberalen und die NDP bilden demnach keine formelle Koalition, wollen aber mit gemeinsamen Abstimmungen im Parlament ihre "gemeinsamen Ziele" verfolgen.

Bei einem schweren Verkehrsunfall ist in Mainz eine Dreijährige mit einem Laufrad ums Leben gekommen. Das Kind überquerte an einer Ampel die abschüssige Fahrbahn, als ein 63-jähriger Autofahrer rechts abbog und es zum Unfall kam, wie die Polizei am Dienstag mitteilte. Das Mädchen aus Wiesbaden habe dabei schwerste Verletzungen erlitten und sei noch an der Unfallstelle gestorben.

Die rund 21 Millionen Rentner in Deutschland können sich auf ein deutliches Plus bei ihren Altersbezügen im Juli einstellen. "Die Renten steigen um 5,35 Prozent im Westen und um 6,12 Prozent im Osten", sagte Bundesarbeitsminister Hubertus Heil (SPD) am Dienstag. Die Anhebung fällt damit stärker aus als zunächst erwartet - und das obwohl die "Ampel" den Nachholfaktor wiedereinführt, der das Plus dämpft.

Im Prozess um eine in den Tod getriebene psychisch labile Frau hat das Landgericht im hessischen Limburg den Angeklagten zur Höchststrafe verurteilt. Gegen Brunhold S. wurde eine lebenslange Haftstrafe verhängt, wie ein Gerichtssprecher am Dienstag sagte. Das Gericht stellte zudem die besondere Schwere seiner Schuld fest und ordnete eine anschließende Sicherungsverwahrung an. Damit folgte das Gericht dem Plädoyer der Staatsanwaltschaft. Die Verteidigung des 62-Jährigen hatte einen Freispruch gefordert.

Der in London vor Gericht stehende Boris Becker hat sein Geschäftskonto nach Angaben der Staatsanwaltschaft als "Sparschwein" für teure Einkaufstouren und Schulgebühren genutzt. Trotz seiner finanziellen Probleme habe Becker viele hundert Pfund im Londoner Luxuskaufhaus Harrods ausgegeben und sich Designer-Kleidung gegönnt, sagte Staatsanwältin Rebecca Chalkley am Dienstag vor den Geschworenen. Der 54-Jährige muss sich seit Montag wegen Insolvenzverschleppung vor Gericht verantworten.

Der ukrainische Präsident Wolodymyr Selenskyj hat Italien zu einem harten Vorgehen gegen reiche Russen aufgerufen. "Seien Sie nicht der Ort, der diese Menschen willkommen heißt", sagte er am Dienstag in einer Videoansprache im Parlament in Rom. "Wir müssen das Vermögen all jener einfrieren, die in Russland die Macht haben, Entscheidungen zu treffen."

Bundespräsident Frank-Walter Steinmeier und seine Frau Elke Büdenbender haben sich mit dem Coronavirus infiziert. Die Symptome der Erkrankung seien mild, teilte eine Sprecherin am Dienstag in Berlin mit. Ein Schnelltest und ein PCR-Test seien positiv ausgefallen. Der Bundespräsident und seine Frau hätten sich daraufhin umgehend in häusliche Isolation begeben. Alle engen Kontakte seien informiert.

Der inhaftierte Kreml-Kritiker Alexej Nawalny ist in einem weiteren umstrittenen Verfahren zu neun Jahren Haft verurteilt worden. Ein Gericht in einer Strafkolonie in Pokrow östlich von Moskau sprach den Oppositionellen am Dienstag der Veruntreuung sowie der Missachtung des Gerichts in einem früheren Verfahren schuldig. Nawalny wird die Strafe in einer Strafkolonie mit verschärften Haftbedingungen absitzen müssen, wie Richterin Margarita Kotowa entschied.

Knapp zwei Monate nach dem abrupten Ende der KfW-Förderung für energieeffiziente Neubauten ist weiterhin kein Neustart der Förderung in Sicht. Die Beratungen innerhalb der Bundesregierung über die befristete Wiederaufnahme der Neubauförderung nach dem KfW-Effizienzstandard EH40 dauern an, wie eine Sprecherin des Bundeswirtschaftsministeriums am Dienstag auf AFP-Anfrage erklärte. Einen Zeitrahmen für den Neustart des Programms könne sie nicht nennen, "da mehrere Ressorts an der Umsetzung beteiligt sind".

Schwerer Rückschlag für Rafael Nadal vor Beginn der Sandplatzsaison: Der Grand-Slam-Rekordchampion muss eine Zwangspause von vier bis sechs Wochen einlegen. Das gab er am Dienstag nach Untersuchungen bekannt. Demnach hat der 35 Jahre alte Spanier während des Masters in Indian Wells eine Stressfraktur einer Rippe erlitten.

Der Hamburger CDU-Landeschef Christoph Ploß will das Vermögen russischer Oligarchen in Deutschland dafür einsetzen, Kriegsopfern zu helfen. "Warum nicht die Jachten oder Villen der Oligarchen als Unterkunft für ukrainische Flüchtlinge nutzen?", sagte er dem "Spiegel" nach Angaben vom Dienstag. Die Menschen aus der Ukraine, die hier Schutz suchten, hätten "so eine warme Unterkunft".

Bundesumweltministerin Steffi Lemke (Grüne) hat davor gewarnt, angesichts des Kriegs in der Ukraine den Umweltschutz zu vernachlässigen. "Dieser Krieg verlagert kurzfristig den Fokus weg von anderen Krisen, aber der völlig falsche Ansatz wäre es jetzt, die ökologischen Fragen zurückzustellen", sagte die Grünen-Politikerin am Dienstag in der Bundestagsdebatte über den Haushalt ihres Ministeriums. "Die Klimakrise und das Artensterben sind eben auch zwei Krisen, die existenziell für die Menschheit sind."

Angesichts hoher Infektionszahlen will die Regierung von Mecklenburg-Vorpommern dem Landtag eine weitgehende Verlängerung der derzeit geltenden Coronaschutzmaßnahmen über den 2. April hinaus vorschlagen. Das gab Landesgesundheitsministerin Stefanie Drese (SPD) nach Angaben eines Sprechers am Dienstag nach einer Kabinettssitzung in Schwerin bekannt. Das Bundesland hat aktuell die höchste Corona-Inzidenz aller Länder, die Hospitalisierungsinzidenz ist teils deutlich erhöht.

Im November 2019 hatte Tesla-Chef Elon Musk den Bau einer Fabrik im Berliner Umland angekündigt - etwas mehr als zwei Jahre später hat der US-Elektroautobauer nun im brandenburgischen Grünheide mit der Auslieferung der ersten Tesla-Fahrzeuge "made in Germany" begonnen. Wie das Unternehmen zum offiziellen Produktionsstart am Dienstag mitteile, wurden zunächst 30 Model Y von Tesla an Kundinnen und Kunden übergeben. Ministerpräsident Dietmar Woidke (SPD) begrüßte den Start in seinem Bundesland als herausragendes Beispiel "für Brandenburgs neue Wirtschaftsdynamik".

Der ägyptische Präsident Abdel Fattah al-Sisi hat am Dienstag den israelischen Regierungschef Naftali Bennett und den Kronprinzen von Abu Dhabi, Mohammed bin Sajed, empfangen. Bei dem Treffen in Scharm el Scheich am Roten Meer sei es um Energie, Marktstabilität und Nahrungsmittelsicherheit gegangen, sagte der ägyptische Präsidentensprecher Bassam Radi.

Nach dem tödlichen Messerangriff auf zwei Lehrerinnen eines Gymnasiums in Schweden haben Ermittler am Dienstag nach einem Motiv gesucht. Ein 18-jähriger Schüler wurde nach dem Angriff in Malmö am Montagnachmittag festgenommen; laut Medienberichten hatte er selbst den Notruf gewählt und die Tat gestanden. Bewaffnet war er demnach mit einer Axt und einem Messer.

Der inhaftierte Kreml-Kritiker Alexej Nawalny hat nach seiner Verurteilung zu weiteren neun Jahren Haft gelobt, seinen politischen Kampf gegen die Regierung des russischen Präsidenten Wladimir Putin fortzusetzen. "Putin hat Angst vor der Wahrheit, das habe ich immer gesagt", erklärte Nawalny am Dienstag auf der Online-Plattform Instagram. "Der Kampf gegen die Zensur und dafür, den Bewohnern Russlands die Wahrheit zu bringen, bleibt unsere Priorität."

Wegen eines mutmaßlichen Doppelmords an seiner Partnerin und ihrem angeblichen Liebhaber muss sich ein 34-Jähriger seit Dienstag vor dem Oldenburger Landgericht in Niedersachsen verantworten. Der Mann soll laut Anklage seine Opfer im Oktober vergangenen Jahres in Delmenhorst kurz nacheinander in einer Sportbar und in einer Wohnung erstochen haben. Er ging demnach davon aus, dass diese miteinander eine Beziehung führten und sah sich in seiner Familienehre verletzt.

Während die russischen Streitkräfte besonders ihre Luftangriffe auf ukrainische Städte fortsetzten, hat US-Präsident Joe Biden vor dem Einsatz biologischer und chemischer Waffen durch Russland gewarnt. Russlands Präsident Wladimir Putin ziehe "den Einsatz beider Waffen in Erwägung", sagte Biden am Montagabend (Ortszeit). Aus der seit Wochen belagerten Hafenstadt Mariupol sollte am Dienstag erneut eine Evakuierungsaktion gestartet werden. Eine russische Zeitung veröffentlichte derweil bemerkenswerte Zahlen zu Verlusten der russischen Streitkräfte - zog diese aber schnell wieder zurück.

Bundesbauministerin Klara Geywitz (SPD) hat am Dienstag ihren Haushaltsplan für 2022 vorgestellt - die Industriegewerkschaft Bauen-Agrar-Umwelt (IG BAU) forderte angesichts einer deutlich höheren Zuwanderung sowie "gewaltig" gestiegener Baukosten einen "Turbogang" beim sozialen Wohnungsbau. Bereits bis Ende November habe der Wanderungsgewinn bei 315.000 Menschen gelegen - aktuell komme die Flucht aus der Ukraine hinzu. "Wir müssen diesen Menschen ein neues Zuhause bieten", erklärte Gewerkschaftschef Robert Feiger.

König Harald V. von Norwegen hat sich mit dem Coronavirus infiziert. Der 85-Jährige sei am Dienstag positiv auf das Virus getestet worden, erklärte das Königshaus. Der König habe "milde Symptome" und werde seine Verpflichtungen in den kommenden Tagen ruhen lassen. An seiner Stelle werde Kronprinz Haakon seine Aufgaben übernehmen.

Knapp drei Wochen vor der französischen Präsidentschaftswahl zeichnet sich eine Stichwahl zwischen Amtsinhaber Emmanuel Macron und der Rechtspopulistin Marine Le Pen ab. Macron rutschte in einer am Dienstag veröffentlichten Umfrage des Instituts Elabe um 3,5 Punkte auf 27,5 Prozent ab. Damit liegt er immer noch deutlich an der Spitze vor Le Pen, die um zwei Punkte auf 20 Prozent zulegte.

Patientenschützer haben die geplante Abschaffung der kostenlosen Corona-Schnelltests Ende Mai als "unverantwortlich" kritisiert. "Der Kontrollverlust wird sich verstärken", warnte der Vorsitzende der Deutschen Stiftung Patientenschutz, Eugen Brysch, am Dienstag. Er forderte Bundesgesundheitsminister Karl Lauterbach (SPD) auf, die gebührenfreien Tests bis Ende des Jahres zu garantieren.

Der ukrainische Präsident Wolodymyr Selenskyj hat Papst Franziskus als Vermittler im Konflikt mit Russland vorgeschlagen. Selenskyj schrieb am Dienstag im Kurzbotschaftendienst Twitter, er habe dem Papst bei einem Telefonat "die schwierige humanitäre Situation und die Blockade von Fluchtkorridoren durch russische Truppen" in seinem Land geschildert. "Wir würden eine Vermittler-Rolle des Heiligen Stuhls schätzen, um das menschliche Leid zu beenden." Zugleich dankte Selenskyj dem Papst für seine "Gebete für die Ukraine und den Frieden".

Die rund 21 Millionen Rentner in Deutschland können sich auf ein deutliches Plus bei ihren Altersbezügen im Juli einstellen. "Die Renten steigen um 5,35 Prozent im Westen und um 6,12 Prozent im Osten", sagte Bundesarbeitsminister Hubertus Heil (SPD) am Dienstag in Berlin. Die Anhebung fällt damit stärker aus als zunächst erwartet - und das obwohl die "Ampel" den Nachholfaktor wiedereinführt, der das Plus dämpft.

Alphonso Davies ist am Dienstagvormittag ins Mannschaftstraining von Bayern München zurückgekehrt. Der kanadische Fußball-Nationalspieler nahm rund 45 Minuten lang an verschiedenen Übungen mit seinen Mitspielern teil, danach stand für ihn Einzeltraining auf dem Programm. "Es war sehr gut", sagte der 21-Jährige anschließend.