Monaco Journal - Nachrichten aus Monaco, Monte-Carlo und der Welt

Nach einem aufgeflogenen versuchten Diebstahl von Sonnenblumenöl ist eine 59-Jährige in Siegburg handgreiflich gegen einen Ladendetektiv geworden. Der Detektiv eines Lebensmittelgeschäfts beobachtete am Dienstag, wie die Frau vier Flaschen des begehrten Öls und Büroartikel in ihre Handtasche steckte, wie die Polizei am Mittwoch mitteilte. An der Kasse habe die Frau aber nur die Waren im Einkaufswagen bezahlt.

Bundesverkehrsminister Volker Wissing (FDP) hat das vom Bundeskabinett beschlossene Neun-Euro-Ticket als "Chance" sowohl für die Bürgerinnen und Bürger als auch für den ÖPNV begrüßt. "Die Bürgerinnen und Bürger verbinden große Erwartungen und auch Freude mit diesem Ticket", sagte Wissing am Mittwoch nach der Kabinettssitzung in Berlin. Zudem könne der ÖPNV "aufmerksam machen auf ein Angebot, das klimaneutral ist, das uns hilft, Energie zu sparen und das genau in die Zeit passt".

Im Verleumdungsprozess von Hollywoodstar Johnny Depp gegen seine Ex-Frau Amber Heard hat eine Psychologin der 36-jährigen Schauspielerin eine Persönlichkeitsstörung bescheinigt. Nach ihrer Einschätzung leide Heard an einer Borderline- und einer histrionischen Persönlichkeitsstörung, sagte die Gerichtspsychologin Shannon Curry, die Heard im Auftrag von Depps Anwälten begutachtet hatte, am Dienstag vor dem Gericht in Fairfax. Charakteristisch dafür seien extreme Stimmungsschwankungen und Wutausbrüche, die auch zu Gewalt führen könnten.

Beim Brand eines Maststalls im nordrhein-westfälischen Ahaus sind rund 2000 Schweine ums Leben gekommen. Die Brandursache war zunächst nicht klar, wie ein Sprecher der Polizei in Borken am Mittwoch sagte. Nach Polizeiangaben war der Stall am Dienstagabend in Brand geraten. Als die Feuerwehr eintraf, stand bereits das ganze Gebäude in Flammen.

Einen schmerzhaften Zusammenstoß mit einem Wildschwein hat ein Radfahrer in Baden-Württemberg erlitten. Wie die Polizei in Freiburg am Mittwoch mitteilte, lief das Tier dem 65-Jährigen am frühen Morgen in sein Pedelec und riss ihn zu Boden. Das Unglück ereignete sich auf einem Radweg zwischen Ihringen und Merdingen.

Die EU-Kommission verschärft im jahrelangen Rechtsstaats-Streit das Vorgehen gegen Ungarn: Die Brüsseler Behörde löste am Mittwoch offiziell einen neuen Sanktionsmechanismus gegen Budapest aus, wie EU-Vizekommissionspräsident Margaritis Schinas in Brüssel mitteilte. Damit drohen Ungarn milliardenschwere Mittelkürzungen. Kommissionspräsidentin Ursula von der Leyen hatte den Schritt kurz nach der Wiederwahl des ungarischen Regierungschefs Viktor Orban Anfang April angekündigt.

Der Bund verdoppelt die für Juli geplante Einmalzahlung an Hartz-IV-Empfänger auf 200 Euro. Das geht aus einem Gesetzentwurf hervor, den das Bundeskabinett am Mittwoch beschlossen hat. Durch die erneute Einmalzahlung an erwachsene Leistungsberechtigte soll ein zusätzlicher finanzieller Handlungsspielraum geschaffen werden, um pandemiebedingte Aufwendungen zu finanzieren. Auch der Ukraine-Krieg hat die Verbraucherpreise stark ansteigen lassen.

Die Neuverschuldung des Bundes soll im laufenden Jahr auf insgesamt 138,9 Milliarden Euro ansteigen. Das sieht der Ergänzungshaushalt zum Etat 2022 vor, der am Mittwoch vom Kabinett beschlossen wurde. Darin geht es vorrangig um zusätzliche finanzielle Entlastungen aufgrund des Ukraine-Krieges sowie um die Finanzierung des Entlastungspakets der Regierung wegen der hohen Energiepreise.

Im niedersächsischen Emsland ist ein Rollstuhlfahrer in einen Ententeich gestürzt und ertrunken. Nach Angaben der Polizei entdeckten Zeugen den 56-Jährigen am Dienstagabend leblos in dem Gewässer in einem Park in Sögel. Hinweise auf weitere Beteiligte gab es demnach nicht.

Im Zuge der Corona-Pandemie hat auch das EU-Parlament eine 3G-Regelung einführen dürfen. Die Freiheit der Abgeordneten wurde dadurch nicht unverhältnismäßig beschränkt, wie am Mittwoch das erstinstanzliche Gericht der Europäischen Union (EuG) in Luxemburg entschied. Es wies die Klagen mehrerer Abgeordneter ab. (Az. T-710/21 und weitere)

Im Rahmen eines Ermittlungsverfahrens der Frankfurter Staatsanwaltschaft finden aktuell Durchsuchungen in Deutschland, Italien und Ungarn statt. Die Ermittlungen richten sich gegen Verantwortliche der Konzerne Suzuki, Stellantis und des Zulieferers Marelli, wie die Ermittlungsbehörde am Mittwoch erklärte. Demnach geht es um 22.000 Diesel-Fahrzeuge des japanischen Herstellers Suzuki, die bis 2018 mit einer unzulässigen Abschalteinrichtung für die Abgasreinigung ausgestattet worden sein sollen.

Im vergangenen Jahr haben mehr Menschen schwimmen gelernt als im Vorjahr. 111.000 Anfänger begannen einen Kurs, wie die Deutsche Lebensrettungsgesellschaft (DLRG) am Mittwoch in Bad Nenndorf mitteilte. Das bedeutete eine Steigerung um 33 Prozent im Vergleich zum Jahr 2020. Insgesamt wurden 36.368 Seepferdchen-Abzeichen und 20.435 Bronze-Abzeichen vergeben. 2021 wurden zudem fast doppelt so viele Freischwimmer-Urkunden ausgegeben wie 2020.

Im bayerischen Hof hat ein freilaufender Hund ein kleines Mädchen angegriffen und ihm ins Gesicht gebissen. Die Dreijährige war am Samstagnachmittag zu Fuß mit ihrem 28 Jahre alten Vater auf einem Weg an einer Bundesstraße unterwegs, wie das Polizeipräsidium Oberfranken in Bayreuth am Mittwoch mitteilte. An einer Brücke sei plötzlich ein Hund ohne Halsband auf die beiden zugelaufen und habe die Dreijährige angesprungen.

Die Deutsche Bahn (DB) und der Bund haben im vergangenen Jahr rund 150 Millionen Euro für Lärmschutzmaßnahmen am Schienennetz ausgegeben. "Um unsere Klimaschutzziele im Verkehr zu erreichen, müssen wir das Schienennetz dringend ausbauen und erweitern", erklärte der Parlamentarische Staatssekretär im Verkehrsministerium, Michael Theurer (FDP), am Mittwoch. Dies sei jedoch nur mit der Akzeptanz der Anwohner möglich, Lärmschutz habe deshalb "oberste Priorität".

Nach Urteilen wegen anderer Vorwürfe ist Myanmars entmachtete De-facto-Regierungschefin Aung San Suu Kyi erstmals wegen Korruptionsvorwürfen zu einer Haftstrafe verurteilt worden. Ein Gericht in der Hauptstadt Naypyidaw verhängte am Mittwoch weitere fünf Jahre Haft gegen die 76-Jährige, wie eine mit dem Fall vertraute Quelle sagte. "Sie bleibt unter Hausarrest", sagte Junta-Sprecher Zaw Min Tun der Nachrichtenagentur AFP. Ob ihre Anwälte Berufung eingelegt haben, wisse er nicht.

Der ehemalige Wehrbeauftragte des Bundestags, Hans-Peter Bartels (SPD), hätte sich eine frühere Entscheidung zur Lieferung von Gepard-Panzern an die Ukraine gewünscht. Der Beschluss sei ein wichtiges Symbol und zeige, "dass Deutschland mehr tun will als bisher", sagte der SPD-Politiker dem Sender Phoenix am Mittwoch. "Aber wir müssen nicht glauben, dass sich das sofort auswirkt."

Airbnb und ähnliche Internetplattformen müssen Kommunen und Steuerbehörden Auskunft über die von ihnen vermittelten Unterkünfte geben. Das entschied am Mittwoch der Europäische Gerichtshof (EuGH) in Luxemburg zu einer Beherbergungssteuer in Brüssel. Vergleichbare Abgaben gibt es auch in zahlreichen deutschen Kommunen, darunter die "City-Tax" in Berlin. (Az: C-674/20)

Bei israelischen Luftangriffen auf die Umgebung der syrischen Hauptstadt Damaskus sind nach Angaben von Aktivisten am Mittwoch neun Kämpfer getötet worden, darunter fünf syrische Soldaten. Wie die Syrische Beobachtungsstelle für Menschenrechte mitteilte, griff Israel ein Munitionsdepot und andere Militärstellungen an, die mit dem Iran in Verbindung stehen. Dabei seien fünf syrische Soldaten und vier Kämpfer pro-iranischer Milizen getötet worden. Acht Menschen seien verletzt worden.

Ermittlern in Ostdeutschland ist ein Schlag gegen eine mutmaßliche Schleuserbande gelungen. Neun türkische Männer im Alter zwischen 17 und 52 Jahren gelten als Verdächtige, wie die Bundespolizei in Halle an der Saale am Mittwoch mitteilte. Konkret wird der Gruppe das gewerbsmäßige Einschleusen von Ausländern in mehreren Fällen vorgeworfen. Sie sollen die Einschleusung türkischer, syrischer und irakischer Staatsangehöriger per Auto organisiert haben.

Angesichts des russischen Gas-Lieferstopps nach Polen und Bulgarien beobachtet die Bundesnetzagentur die Lage hierzulande "genau". Die Versorgungssicherheit in Deutschland sei allerdings "aktuell gewährleistet", teilte die Behörde am Mittwoch auf Anfrage mit. Ohnehin veröffentlicht die Netzagentur wegen des Ukraine-Kriegs und damit verbundener befürchteter Energieversorgungsprobleme seit Ende März einen täglichen Lagebericht zur Gasversorgung in Deutschland.

Der Chemiekonzern BASF will bis Anfang Juli fast alle laufenden Geschäfte in Russland und Belarus einstellen. Eine Ausnahme bildeten Geschäfte zur Unterstützung der Nahrungsmittelproduktion, "da der Krieg das Risiko birgt, eine weltweite Nahrungsmittelkrise auszulösen", erklärte der Konzern am Mittwoch. Bereits Anfang März hatte das Unternehmen angekündigt, keine neuen Geschäfte mehr in Russland und Belarus abzuschließen. Grund für den Rückzug ist der Ukraine-Krieg.

Russland hat nach Angaben seiner Armee eine "große Menge" westlicher Waffen in der Ukraine zerstört. Die von den USA und europäischen Ländern an die Ukraine gelieferten Waffen seien bei einem Raketenangriff im Südosten der Ukraine zerstört worden, erklärte das Verteidigungsministerium in Moskau am Mittwoch. Die Waffen sowie westliche Munition waren demnach in Lagerhallen auf dem Gelände eines Aluminiumwerks in Saporischschja gelagert worden.

Vor dem ersten Treffen des Bündnisses für bezahlbaren Wohnraum unter der Leitung von Bauministerin Klara Geywitz (SPD) fordert das Deutsche Baugewerbe "durchgreifende Maßnahmen" zur Belebung des Wohnungsbaus. Das Ziel der Ampel-Koalition, jährlich 400.000 neue Wohnungen zu bauen, sei "äußerst ehrgeizig und ambitioniert", erklärte am Mittwoch der Präsident des Zentralverbands Deutsches Baugewerbe (ZDB), Reinhard Quast. Bauen müsse "günstiger, schneller und unkomplizierter" werden.

Das Bundesverfassungsgericht hat am Mittwoch in Karlsruhe mit einer zweitägigen mündlichen Verhandlung über die Vergütung von Strafgefangenen begonnen. Es geht um zwei Verfassungsbeschwerden von Häftlingen aus Nordrhein-Westfalen und Bayern, welche die gesetzlich festgelegte Vergütung zu niedrig finden. Das Gericht will bis Donnerstag verschiedene Sachverständige anhören und die Resozialisierungskonzepte der Länder prüfen. (Az. 2 BvR 166/16 u.a.)

Nach dem Stopp der russischen Gaslieferungen an Polen und Bulgarien hat EU-Kommissionspräsidentin Ursula von der Leyen Moskau "Erpressung" vorgeworfen. "Die Ankündigung von Gazprom ist ein weiterer Versuch Russlands, uns mit Gas zu erpressen", schrieb von der Leyen am Mittwoch auf dem Kurzbotschaftendienst Twitter. Die EU sei auf dieses Szenario aber vorbereitet und werde eine "abgestimmte Antwort geben".

Nach über einem halben Jahr neigt sich die Weltraummission des deutschen Astronauten Matthias Maurer ihrem Ende entgegen: Die nächste Besatzung, die ihn und sein Team ablösen soll, ist am Mittwoch um 09.52 Uhr (MESZ, 03.25 Uhr Ortszeit) vom Kennedy Space Center im US-Bundesstaat Florida zur Weltraumstation ISS gestartet. Die Crew-4 um die italienische Astronautin Samantha Cristoforetti verließ die Erde in einer Dragon-Kapsel des privaten US-Raumfahrtunternehmens SpaceX.

Bei einem Bahnunfall im Bahnhof Großen-Linden in Hessen sind am Dienstagabend eine 55 Jahre alte Frau und ihre 20 Jahre alte Tochter getötet worden. Die Mutter habe offenbar die Gleise vom Bahnsteig aus überqueren wollen, teilte die Polizei am Mittwoch in Gießen mit. Ihre ältere Tochter habe dabei die Durchfahrt einer nahenden Regionalbahn bemerkt und die Mutter zurückziehen wollen. Beide Frauen seien dann aber von dem Zug erfasst und getötet worden.

Ungeachtet der hohen Unsicherheit in der Wirtschaft durch den Angriff Russlands auf die Ukraine ist die Einstellungsbereitschaft der Unternehmen in Deutschland einer Umfrage zufolge gestiegen. Wie die Münchener Ifo am Mittwoch mitteilte, stieg das Beschäftigungsbarometer des Instituts auf 102,8 Punkte, nach 102,1 Punkten im März. "Die Beschäftigung wird in Deutschland weiter steigen", erklärte das Ifo.

Hält die Bayern-Dominanz in der Bundesliga weiter an? Bei dieser Frage sind die Fußball-Experten uneins. "Ich gehe davon aus, dass die Dominanz der Bayern schwierig zu brechen sein wird, weil sie die beste Mentalität aller Top-Mannschaften der Bundesliga haben", sagte Trainer Steffen Baumgart vom 1. FC Köln in der Sport Bild.

Die Stimmung der Verbraucherinnen und Verbraucher in Deutschland hat sich im April weiter deutlich verschlechtert. Das vom Marktforschungsunternehmen GfK ermittelte Konsumklima stürzte auf einen neuen historischen Tiefstand und unterschreitet sogar das bisherige Rekordtief aus dem Frühjahr 2020 während des ersten Corona-Lockdowns. "Der Ukraine-Krieg sowie die hohe Inflation haben der Verbraucherstimmung einen schweren Schlag versetzt", sagte GfK-Konsumexperte Rolf Bürkl am Mittwoch.

Eishockeyprofi Tim Stützle hat in der nordamerikanischen Profiliga NHL einen Sahnetag erwischt. Der 20 Jahre alte Angreifer von den Ottawa Senators steuerte beim 5:4-Sieg nach Verlängerung gegen die New Jersey Devils zwei Tore und zwei Assists bei. Nach 77 Saisonspielen kommt der frühere Mannheimer auf 57 Scorerpunkte. Eine Chance auf ein Erreichen der Play-offs hat Ottawa aber auch mit dem Sieg nicht mehr.

Miami Heat steht in der zweiten Play-off-Runde der nordamerikanischen Basketball-Liga NBA. Der Finalist von 2020 setzte sich mit 97:94 gegen die Atlanta Hawks durch und entschied die Serie mit 4:1 für sich. Bester Werfer bei Miami, das nun im Eastern-Conference-Halbfinale steht, war Victor Oladipo mit 23 Punkten.