Monaco Journal - Nachrichten aus Monaco, Monte-Carlo und der Welt

UN-Generalsekretär António Guterres hat am Donnerstag die ukrainische Stadt Butscha nahe Kiew besucht, die zum Symbol für die seit der russischen Invasion begangenen Gräueltaten geworden ist. Guterres forderte Russland auf, mit dem Internationalen Strafgerichtshof (IStGH) bei der Untersuchung möglicher Kriegsverbrechen in der Ukraine zusammenzuarbeiten. "Ich unterstütze den IStGH voll und ganz und appelliere an die Russische Föderation, die Zusammenarbeit mit dem IStGH zu akzeptieren", sagte er.

Der Verbraucherzentrale Bundesverband (vzbv) kann gerichtlich gegen den Facebook-Mutterkonzern Meta vorgehen. Das entschied am Donnerstag der Europäische Gerichtshof (EuGH) in Luxemburg. Er stärkte damit die gerichtliche Kontrolle großer Internetplattformen. Nach dem Urteil ist ein konkreter Auftrag eines Nutzers für die Klage der Verbraucherschützer nicht erforderlich. (Az: C-319/20)

Die Dienstleistungsgewerkschaft Verdi hat die Beschäftigten von Sozial- und Erziehungsdiensten erneut zu bundesweiten Streiks aufgerufen. Am Montag, Mittwoch und Donnerstag kommender Woche sollten sie ihre Arbeit niederlegen, teilte die Gewerkschaft am Donnerstag mit. Hintergrund sind Tarifverhandlungen für die rund 330.000 Beschäftigten in dem Bereich, die im März in zweiter Runde ohne Ergebnis geblieben waren.

Der Bundestag unterstützt die Lieferung schwerer Waffen an die Ukraine. Die Abgeordneten stimmten am Donnerstag mit großer Mehrheit für einen gemeinsamen Antrag der Koalitionsparteien und der Unionsfraktion zur Unterstützung der Ukraine. Darin wird eine "Beschleunigung der Lieferung wirksamer, auch schwerer, Waffen und komplexer Systeme durch Deutschland" verlangt.

Die Augsburger Panther aus der Deutschen Eishockey Liga (DEL) müssen den Abgang von zwei Leistungsträgern verkraften. Wie der Klub am Donnerstag mitteilte, verlassen in Verteidiger Scott Valentine und Torwart Olivier Roy zwei feste Größen den Verein.

Israel hat am Donnerstag der sechs Millionen Opfer des Holocaust gedacht. Am Vormittag ertönten Sirenen im Gedenken an die im Zweiten Weltkrieg von den Nazis ermordeten Juden. Der Verkehr kam für zwei Minuten zum Stillstand. Auf den Straßen, Balkonen, vor Geschäften und Büros hielten die Menschen schweigend inne. Bundestagspräsidentin Bärbel Bas (SPD) hält sich derzeit zu ihrem Antrittsbesuch in Israel auf.

Teammanager Ralf Rangnick sieht sich beim englischen Fußball-Rekordmeister Manchester United in seiner künftigen Berater-Position als Erneuerer des Traditionsklubs von Old Trafford. "Ich will Erik (ten Hag, der künftige ManUnited-Coach) und wem auch immer im Klub helfen, um alles zum Besseren zu verändern", sagte der 63-Jährige vor Journalisten.

Bei der Identifizierung eines 1994 vor Helgoland gefundenen Mordopfers gibt es erste Erfolge. Ermittlern gelang die Isolierung eines vollständigen DNA-Profils, wie die Polizei in Wilhelmshaven am späten Mittwoch mitteilte. Derzeit liefen Abgleiche mit Daten aus nationalen und internationalen Datenbanken. Im Februar hatte die Polizei in einem internationalen Projekt mit einem neuen Aufklärungsversuch in diesem Fall begonnen.

Trotz eines gemeinsamen Antrags zur Unterstützung der Ukraine haben sich Union und SPD am Donnerstag im Bundestag einen parteipolitischen Schlagabtausch geliefert. Unionsfraktionschef Friedrich Merz (CDU) griff Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) in der Debatte über den Antrag scharf an. Scholz sei über Wochen der Diskussion über Waffenlieferungen ausgewichen und habe gezaudert, sagte Merz er. SPD-Chef Lars Klingbeil warf dem CDU-Vorsitzenden "parteipolitische Profilierung" vor.

UN-Generalsekretär António Guterres hat bei seinem Besuch in der Ukraine die stark vom Krieg betroffene Stadt Borodjanka nahe Kiew besucht. "Der Krieg ist eine Absurdität im 21. Jahrhundert", sagte er am Donnerstag nach seiner Ankunft in dem Vorort der Hauptstadt, wo nach ukrainischen Angaben russische Truppen Gräueltaten an Zivilisten begangen haben sollen. Guterres war am Mittwoch in Kiew eingetroffen, nachdem er am Vortag in Moskau mit Russlands Präsident Wladimir Putin zusammengekommen war.

Das Bundesverfassungsgericht hat am Donnerstag die Verhandlung über die Vergütung der Arbeit von Strafgefangenen fortgesetzt. Nach Karlsruhe zogen zwei Häftlinge aus Nordrhein-Westfalen und Bayern, die den Verdienst zwischen etwa einem und drei Euro pro Stunde zu niedrig finden. Das Gericht muss entscheiden, ob dieses Geld sowie die dazu kommenden wenigen Freistellungstage eine angemessene Anerkennung der Arbeit darstellen. (Az. 2 BvR 166/16 und 2 BvR 1683/17)

Die öffentlich-rechtlichen Rundfunkanstalten können weitgehend auf der bargeldlosen Zahlung des Rundfunkbeitrags bestehen. Nur Zahlungspflichtigen, die kein Girokonto eröffnen können, muss auch eine Barzahlung ohne Mehrkosten möglich sein, wie das Bundesverwaltungsgericht in einem am Donnerstag bekanntgegebenen Urteil vom Vortag entschied. Der ausnahmslose Ausschluss der Barzahlung beim Hessischen Rundfunk verstoße gegen EU-Recht und das Gleichheitsgebot. (Az: 6 C 2.2 und 6 C 3.2)

Der deutsche Gas- und Ölkonzern Wintershall Dea will trotz des Ukraine-Kriegs an seinen bestehenden Projekten in Russland festhalten. Nach "intensiven Diskussionen" habe sich die Geschäftsführung entschieden, "unsere Beteiligung an unseren Projekten in Russland weiterzuführen", sagte der Vorstandsvorsitzende Mario Mehren am Donnerstag. Neue Projekte in Russland würden aber nicht mehr begonnen, Zahlungen an Russland seien ausgesetzt worden.

Auf einer Kirmes in Aachen haben 24 Menschen über eine Stunde lang in einem Kettenkarussell festgesessen. Das Fahrgeschäft war in etwa 25 Metern Höhe zum Stehen gekommen und ließ sich nicht mehr zu Boden fahren, wie die Stadt am Donnerstag mitteilte. Demnach rettete die Feuerwehr am Mittwochabend 20 Erwachsene und vier Kinder aus dem Karussell.

Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) ist am Donnerstag zu Gesprächen mit Ministerpräsident Fumio Kishida in Japan eingetroffen. "Unsere guten Beziehungen sind aktuell durch die enge Zusammenarbeit in der G7 und der Verurteilung von Russlands Angriffskrieg gegen die Ukraine geprägt", erklärte Scholz auf Twitter.

Forscher der Uni Bonn haben einen Fund aus den Schweizer Alpen als größten jemals gefundenen Zahn eines Ichthyosauriers identifiziert. "Er ist für Fischsaurier-Verhältnisse riesig: Seine Wurzel hatte einen Durchmesser von 60 Millimetern", erklärte Martin Sander von der Abteilung Paläontologie des Institutes für Geowissenschaften der Universität Bonn, Hauptautor einer am Donnerstag in der Fachzeitschrift "Journal of Vertebrate Paleontology" veröffentlichten Studie.

Unionsfraktionschef Friedrich Merz (CDU) hat Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) im Bundestag wegen seiner Ukraine-Politik scharf angegriffen. Scholz sei über Wochen der Diskussion über Waffenlieferungen ausgewichen und habe hingehalten, sagte Merz am Donnerstag in Berlin. Dies sei "nicht Besonnenheit (...) das ist Zögern, das ist Zaudern, das ist Ängstlichkeit".

Der Schlagerstar Roland Kaiser war nach eigener Ansicht früher abgehoben. "Ich wollte nur auf die hören, die mir applaudierten", sagte der 69-Jährige dem Magazin "Bunte Quarterly" laut Vorabmeldung vom Donnerstag. Er sei heute nicht stolz drauf, zu sehr und zu oft sehr abgehoben reagiert zu haben.

Im zweiten Pandemiejahr hat es einen historischen Tiefstand bei den Eheschließungen und ein neues Hoch bei den Geburten gegeben. Noch nie heirateten in Deutschland so wenige Paare wie im Jahr 2021, wie das Statistische Bundesamt in Wiesbaden am Donnerstag berichtete. Nach vorläufigen Zahlen gaben sich im vergangenen Jahr rund 357.800 Paare das Jawort. Das waren noch einmal 15.500 oder 4,2 Prozent weniger als im ersten Coronajahr 2020, in dem die Zahl bereits um rund zehn Prozent gesunken war.

Der Bundestag hat am Donnerstagvormittag die Debatte über einen gemeinsamen Antrag der Koalitionsparteien und der Unionsfraktion zur Unterstützung der Ukraine auch über Waffenlieferungen begonnen. Darin wird die Bundesregierung aufgefordert, der Ukraine auch mit militärischem Material beizustehen - einschließlich schwerer Waffen.

Im vergangenen Jahr ist in Deutschland wieder deutlich mehr gestreikt worden: "Nachdem der Ausbruch der Corona-Pandemie im Frühjahr 2020 zunächst zu einer deutlichen Einschränkung von Arbeitskämpfen geführt hat, hat sich im zweiten Pandemie-Jahr das Arbeitskampfgeschehen wieder normalisiert", erklärte das Wirtschafts- und Sozialwissenschaftlichen Instituts (WSI) der gewerkschaftsnahen Hans-Böckler-Stiftung am Donnerstag. Demnach kam es zu 221 Arbeitskämpfen, 2020 waren es 157.

Das Bundeswirtschaftsministerium schließt weitere Entlastungen vor allem für Geringverdiener wegen der explodierenden Energiekosten nicht aus. "Wir werden uns darauf einstellen müssen, je nachdem wie die Entwicklung ist, dass in Zukunft hier noch weitere Maßnahmen erforderlich sind", sagte Oliver Krischer (Grüne), Staatssekretär im Bundeswirtschaftsministerium, am Donnerstag im ARD-"Morgenmagazin". "Wir werden das genau im Auge behalten."

Die Stimmung in der deutschen Baubranche ist nach Einschätzung des Ifo-Instituts zuletzt noch einmal deutlich abgestürzt. Die Materialengpässe verschärften sich weiter, zudem verschlechterten sich die Erwartungen, wie das Münchner Forschungsinstitut am Donnerstag nach Umfragen mitteilte. Demnach zeigten sich im Hochbau im April 54,2 Prozent der Betriebe von Lieferengpässen betroffen, nach 37,2 Prozent im März. Beim Tiefbau waren es 46,2 Prozent, nach 31,5 Prozent im Vormonat.

Vor der Bundestagsabstimmung über Waffenlieferungen an die Ukraine hat Unionsfraktionsvize Johann Wadephul (CDU) die Ampel-Koalition für die Entscheidung kritisiert, in einem ersten Schritt Gepard-Flugabwehrpanzer bereitzustellen. Die Lieferung von Leopard-1-Kampfpanzern wäre "viel wichtiger gewesen", sagte Wadephul den Sendern RTL/ntv am Mittwochabend. "Der Gepard ist das komplexeste Waffensystem, das wir im Heer hatten. Das dauert mindestens ein halbes Jahr, um die Soldatinnen und Soldaten daran auszubilden."

Eine Zwölfjährige ist im nordrhein-westfälischen Salzkotten mit ihrem Rollstuhl in einen Bach gekippt. Das Mädchen kam am Mittwoch beim Spielen zu nah ans Ufer, woraufhin der Unfall passierte, wie die Polizei in Paderborn in der Nacht zum Donnerstag mitteilte.

Jürgen Klopp hat nach dem überzeugenden Auftritt des FC Liverpool im Halbfinal-Hinspiel der Champions League vor zu großer Euphorie gewarnt. "Wir sind mit 2:0 vorn, das ist gut und besser als vor dem Spiel. Aber wir wissen, dass wir noch nicht durch sind", sagte Klopp nach dem Sieg gegen den FC Villarreal.

Der deutsche Mittelstand sorgt sich vor einem möglichen Stopp der russischen Gas-Lieferungen. "Eine gestörte Gasversorgung hätte kaum kalkulierbare Auswirkungen für die wirtschaftliche Entwicklung unseres Landes", sagte der Vorsitzende des Mittelstandsverbands BVMW, Markus Jerger, den Zeitungen der Funke Mediengruppe vom Donnerstag. Gerade die kleinen und mittleren Unternehmen hätten in solch einem Fall "kaum Chancen, ihre Produktion schnell und flexibel zu verlagern".

Alexander Rosen, Sportchef der TSG Hoffenheim, geht gelassen mit möglichen Anfragen für Nationalspieler David Raum um. "Er hat erst vor Kurzem seinen Vertrag bis 2026 verlängert. Diese Konstellation gibt uns die volle Handlungshoheit, wir sitzen am Steuer", sagte Rosen dem kicker.

Nationaltorhüter Philipp Grubauer hat mit den Seattle Kraken die nächste Pleite kassiert. Die Kraken verloren gegen die Los Angeles Kings mit 3:5 und liegen in der nordamerikanischen Profiliga NHL nach der vierten Niederlage hintereinander weiterhin abgeschlagen auf dem letzten Platz der Pacific Division.

Die Golden State Warriors um Superstar Stephen Curry haben die Erstrundenserie der Play-offs in der nordamerikanischen Basketball-Profiliga NBA gegen die Denver Nuggets mit 4:1 für sich entschieden. Mit dem gleichen Resultat setzten sich auch die Titelverteidiger der Milwaukee Bucks um Giannis Antetokounmpo gegen die Chicago Bulls durch.

Mehrere Länder und UN-Organisationen haben sich bei einem informellen Treffen des UN-Sicherheitsrats öffentlich verpflichtet, den Opfern mutmaßlicher Kriegsverbrechen in der Ukraine Gerechtigkeit widerfahren zu lassen. "Die Täter müssen und werden zur Rechenschaft gezogen werden", versprach die albanische Außenministerin Olta Xhacka am Mittwoch im Einklang mit verbündeten Regierungen, darunter den USA und Frankreich.

Mit drei Olympia-Medaillengewinnern starten die deutschen Judoka in die Europameisterschaften im bulgarischen Sofia. Podiumsplätze sind das Ziel. "Ich erwarte, dass alle 100 Prozent da sind", sagte Männer-Bundestrainer Pedro Guedes: "Das Tor ist offen." Insgesamt ist die Mannschaft des Deutschen Judo-Bundes (DJB) ab Freitag mit 15 Kämpfern vertreten.