Monaco Journal - Nachrichten aus Monaco, Monte-Carlo und der Welt

Extreme Hitze mit Temperaturen um 36 Grad hat am Dienstag zu einer Unterbrechung der Matches auf den Außenplätzen der Australian Open geführt. Gegen 14 Uhr Ortszeit (4 Uhr MEZ) war aufgrund gemessener Werte die höchste der fünfstufigen Hitze-Stress-Skala des Turniers in Melbourne erreicht, die insgesamt vier Klimafaktoren umfasst.

Erstmals seit mehr als sechs Jahrzehnten ist in China die Bevölkerungszahl gesunken. "Ende 2022 betrug die nationale Bevölkerung 1,41175 Milliarden Menschen", erklärte am Dienstag das nationale Statistikamt. Dies sei "ein Rückgang um 850.000 gegenüber Ende 2021". Die Volksrepublik sieht sich seit geraumer Zeit mit einer sinkenden Geburtenrate konfrontiert.

In San Francisco beginnt am Dienstag ein Prozess gegen Tesla-Chef Elon Musk wegen des Vorwurfs der Marktmanipulation. Der Technologie-Unternehmer hatte 2018 im Kurzbotschaftendienst Twitter erklärt, er habe die Finanzierung für einen Rückzug des Elektroautobauers Tesla von der Börse "gesichert". Das sorgte für große Aufregung bei Anlegern und starke Kursschwankungen der Tesla-Aktie. Später machte Musk aber einen Rückzieher.

Im Prozess um den Juwelendiebstahl aus dem Grünen Gewölbe vor dem Landgericht Dresden werden am Dienstag (09.45 Uhr) Erklärungen mehrerer Angeklagter erwartet. Zuvor stimmte das Gericht einer Verständigung zwischen Staatsanwaltschaft und Verteidigung zu. Im Gegenzug für die bereits erfolgte Rückgabe eines Großteils der Beute und glaubhaften Geständnissen wurden fünf der sechs Angeklagten mildere Haftstrafen in Aussicht gestellt. Die Anwälte von vier der sechs Angeklagten aus dem Berliner Clanmilieu kündigten bereits in der vergangene Woche geständige Einlassungen ihrer Mandanten an.

Der Bundesfinanzhof (BFH) in München verhandelt am Dienstag (10.00 Uhr) über den Solidaritätszuschlag. Die entscheidende Frage ist, ob die Abgabe überhaupt noch verfassungsgemäß ist, weil der Solidarpakt II zur finanziellen Unterstützung der ostdeutschen Länder schon 2019 auslief und der Länderfinanzausgleich neu geregelt wurde. Ein bayerisches Ehepaar zog mit Unterstützung des Steuerzahlerbunds vor Gericht. (Az. IX R 15/20)

Der Österreicher Dominic Thiem ist weiter auf der Suche nach seiner Form früherer Tage. Für den US-Open-Sieger von 2020 war bei den Australian Open in der ersten Runde Schluss, der 29-Jährige unterlag dem Russen Andrej Rublew am Dienstag (Ortszeit) klar 3:6, 4:6, 2:6.

Die Veranstalter der Australian Open haben russische und belarussische Flaggen vom Turniergelände verbannt. Der ukrainische Botschafter des Landes hatte dies gefordert, nachdem bei der Erstrundenpartie zwischen seiner Landsfrau Kateryna Baindl und der Russin Kamilla Rachimowa eine russische Flagge störend am Spielfeldrand platziert worden war.

Die Entscheidung über die Nachfolge von Bundesverteidigungsministerin Christine Lambrecht soll nach Angaben von Bundesarbeitsminister Hubertus Heil (beide SPD) am Dienstag verkündet werden. Bundeskanzler Olaf Scholz werde die Personalentscheidung "schnell, nämlich morgen" bekanntgeben, sagte Heil am Montagabend in der ARD-Sendung "Hart aber fair". Befragt zu eigenen Ambitionen sagte Heil: "Ich bin Bundesarbeitsminister und habe viel vor - und zwar in dem Amt."

In der Diskussion um die Nachfolge für die zurückgetretene Bundesverteidigungsministerin Christine Lambrecht (SPD) pochen die SPD-Frauen auf Geschlechterparität in der Ampel-Regierung. "Eine Gesellschaft, die zu über 50 Prozent aus Frauen besteht, muss sich auch im Kabinett widerspiegeln", sagte die Vorsitzende der Arbeitsgemeinschaft Sozialdemokratischer Frauen, Maria Noichl, der "Rheinischen Post" (Dienstagsausgabe). "Fifty-fifty muss weiter gelten. Dafür steht die SPD."

Politiker von SPD und Grünen kritisieren das Verhalten von Bundesfinanzminister Christian Lindner (FDP) im Rechtsstreit um den Solidaritätszuschlag. "Es wäre zu erwarten, dass geltendes Bundesrecht vor dem obersten Finanzgericht nicht alleine vom beklagten Finanzamt, sondern auch vom zuständigen Bundesministerium vertreten wird", sagte der SPD-Finanzpolitiker Michael Schrodi den Zeitungen der Funke-Mediengruppe vom Dienstag. "Ich hätte mir gewünscht, dass es eine stärkere Trennung zwischen Parteivorsitz und Finanzminister gibt."

Bei den Polizeieinsätzen rings um den rheinischen Braunkohleort Lützerath sind nach neuen Angaben des nordrhein-westfälischen Innenministers Herbert Reul (CDU) insgesamt mehr als hundert Polizisten verletzt worden. "Allerdings wurden viele nicht in Auseinandersetzungen verletzt", stellte Reul in der "Bild"-Zeitung (Dienstagsausgabe) klar. "Einige Verletzungen rühren schlicht von den örtlichen Gegebenheiten."

Ungeachtet der weltweiten Energiekrise halten Deutschland und die Schweiz ein bilaterales Gas-Solidaritätsabkommen für nicht notwendig. Dies teilte die Schweizer Regierung nach einem Treffen ihres Energieministers Albert Rösti mit Bundeswirtschaftsminister Robert Habeck (Grüne) am Montag am Rande des Weltwirtschaftsforums in Davos mit. Beide Seiten wollten vielmehr einen "pragmatischen" Ansatz wählen, um eventuellen Versorgungsprobleme der Schweiz zu begegnen.

Olympiasieger Frankreich hat bei der Handball-WM auch den Härtetest gegen Slowenien gewonnen. Die Auswahl um Superstar Nikola Karabatic holte beim 35:31 (16:14) den dritten Sieg im dritten Spiel und geht mit vier Punkten in die Hauptrunde. Auch Mitfavorit Spanien und Europameister Schweden behielten zum Abschluss der ersten Gruppenphase mit klaren Siegen ihre weiße Weste.

Die belarussische Oppositionsführerin Swetlana Tichanowskaja hat ihren bevorstehenden Prozess als "Farce" und "persönliche Rache" von Staatschef Alexander Lukaschenko bezeichnet. "Diese Prozesse sind überhaupt keine Prozesse", sagte Tichanowskaja am Montag im schweizerischen Davos der Nachrichtenagentur AFP. Es handele sich um "eine Show" und "eine Farce" und habe "überhaupt nichts mit Gerechtigkeit zu tun."

Olympiasieger Frankreich hat bei der Handball-WM auch den Härtetest gegen Slowenien gewonnen. Die Auswahl um Superstar Nikola Karabatic holte beim 35:31 (16:14) den dritten Sieg im dritten Spiel und geht mit vier Punkten in die Hauptrunde. Den Einzug in die nächste Gruppenphase schafften am Montag Geheimtipp Island, Montenegro und Iran.

Rund einen Monat nach Bekanntwerden des Korruptionsskandals im Europaparlament hat Parlamentspräsidentin Roberta Metsola eine Reihe von Gegenmaßnahmen angekündigt. Damit wolle sie in Abstimmung mit den Fraktionsspitzen Bestechungsversuche unterbinden und "ausländische Einflussnahme zurückdrängen", sagte Metsola am Montag in Straßburg zum Auftakt der ersten Plenarwoche des Jahres. Im Dezember hatte die 43-Jährige "weitreichende" Reformen angekündigt.

Ukrainische Soldaten sind zur Ausbildung am Luftabwehrsystem Patriot in den USA eingetroffen. Die Soldaten kamen am Sonntagabend (Ortszeit) am Armeestützpunkt Fort Sill im Bundesstaat Oklahoma an, wie der US-Oberst Curtis King in einem im Kurzbotschaftendienst Twitter veröffentlichten Video sagte. Angaben zur Zahl der ukrainischen Soldaten machte der Offizier nicht.

Bei einem Bahnunglück in Bayern ist ein Mann getötet worden. Der Bahnmitarbeiter sei am Montagnachmittag mit drei Kollegen bei Böschungsarbeiten an der Strecke zwischen Regensburg und Nürnberg eingesetzt gewesen, sagte ein Sprecher des Polizeipräsidiums Oberpfalz der Nachrichtenagentur AFP. Aus bislang unbekannten Gründen seien zwei Mitglieder des Bautrupps auf die Gleise getreten und dort von einer allein fahrenden Lokomotive erfasst worden.

Bundesaußenministerin Annalena Baerbock (Grüne) hat angesichts des russischen Angriffskrieges gegen die Ukraine ein neuartiges Sondertribunal vorgeschlagen. Bei einer Rede im niederländischen Den Haag plädierte die Ministerin am Montag für ein "neues Format", um "gegen die russische Führung ermitteln und sie vor Gericht stellen" zu können. Zudem solle das Römische Statut, auf dem der Internationale Strafgerichtshof (IStGH) in Den Haag beruht, reformiert werden.

Der Rechtsextremismus-Verdacht gegen vier Beamte des Landeskriminalamts (LKA) in Sachsen-Anhalt zieht keine staatsanwaltschaftlichen Ermittlungen nach sich. Die Behörde könne "keine strafrechtlich relevanten Tatbestände" erkennen, sagte der Magdeburger Oberstaatsanwalt Frank Baumgarten am Montag der in Halle erscheinenden "Mitteldeutschen Zeitung".

Ein mutmaßlicher Deserteur der russischen Söldnertruppe Wagner ist über die Grenze nach Norwegen geflohen und sucht dort Asyl. Wie sein Anwalt am Montag mitteilte, floh der 26-jährige Andrej Medwedew Ende der vergangenen Woche in Nordnorwegen über die Grenze. Ein Polizeisprecher bestätigte, ein Mann sei in der Nacht zum Freitag wegen illegalen Grenzübertritts festgenommen worden und habe Asyl beantragt.

Einen Monat nach Bekanntwerden des Korruptionsskandals im Europaparlament hat Parlamentspräsidentin Roberta Metsola eine Reihe von Gegenmaßnahmen angekündigt. Damit wolle sie in Abstimmung mit den Fraktionsspitzen Bestechungsversuche unterbinden und "ausländische Einflussnahme zurückdrängen", sagte Metsola am Montag in Straßburg zum Auftakt der ersten Plenarwoche des Jahres.

Nachdem er lange an einer Biografie des Dramatikers William Shakespeare gearbeitet hat, widmet sich der frühere britische Premierminister Boris Johnson nun lieber einer Lebensgeschichte, die ihm näher liegt: seiner eigenen. Der im September nach heftiger Kritik an seiner Amtsführung zurückgetretene Premier werde eine Autobiografie "wie keine andere" schreiben, schrieb Herausgeberin Arabella Pike von der HarperCollins-Buchreihe William Collins am Montag.

Der ukrainische Fußball-Erstligist Schachtjor Donezk wird einen beträchtlichen Teil der Ablöse für Michailo Mudryk an Opfer der russischen Invasion spenden. "Ich habe heute einen Betrag von 25 Millionen Euro angewiesen, um unseren Soldaten, Verteidigern und ihren Familien zu helfen", sagte Schachtjor-Präsident Rinat Achmetow in einem Statement. Donezk erhält aus dem Verkauf des ukrainischen Nationalspielers Mudryk an den FC Chelsea bis zu 100 Millionen Euro.

Die Umweltorganisation Friends of the Earth hat Klage gegen eine geplante neue Kohlemine in Großbritannien eingereicht. Die Absicht, mitten im Klimanotstand eine neue Kohlemine zu eröffnen, sei "undenkbar", erklärte die Organisation am Montag. Sie argumentiert zudem, der Kohleabbau in der Grafschaft Cumbria im Nordwesten des Landes widerspreche dem Ziel der Regierung, Großbritannien bis 2050 klimaneutral zu machen.

Die schwedische Justiz wird wegen einer in Stockholm kopfüber aufgehängten Puppe des türkischen Präsidenten Recep Tayyip Erdogan keine strafrechtlichen Ermittlungen einleiten. Nach einer Klage wegen Verleumdung wurde entschieden, keine Voruntersuchung einzuleiten, wie eine Sprecherin der Staatsanwaltschaft am Montag sagte. Er glaube nicht, dass es sich um Verleumdung handele, betonte der zuständige Staatsanwalt Lucas Eriksson in der Tageszeitung "Aftonbladet".

Mit dem Abzug der letzten Klimaaktivisten aus dem rheinischen Lützerath ist die Räumung des Braunkohleorts am Montag beendet worden. Der Abriss der Siedlung wird laut einem Sprecher des Energiekonzerns RWE fortgesetzt. "In den kommenden Tagen" werde er voraussichtlich abgeschlossen, teilte der Konzern mit.

Bayerische Ermittler haben nach dem Fund von Waffen und Sprengkörpern in drei Wohnungen zwei 13-Jährige in Gewahrsam genommen. Auslöser für die Durchsuchungen im Landkreis Neustadt an der Waldnaab seien Posts in verschiedenen sozialen Netzwerken gewesen, teilte die Polizei am Montag in Regensburg mit.

Nach einer tödlichen Auseinandersetzung auf einem Bielefelder Schulhof hat das Landgericht in der nordrhein-westfälischen Stadt den zum Tatzeitpunkt 15-Jährigen zu einer Bewährungsstrafe verurteilt. Wie ein Gerichtssprecher am Montag sagte, erhielt der Jugendliche ein Jahr Jugendstrafe auf Bewährung wegen Beteiligung an einer Schlägerei. Den ihm vorgeworfenen Totschlag sah das Gericht demnach nicht bestätigt.

Das Landesverfassungsgericht von Sachsen-Anhalt hat die Kostenregelung für die Gemeinden im Rahmen der Erhebung von Bevölkerungsdaten für den Zensus bestätigt. Das Gericht wies am Montag in Dessau die kommunale Verfassungsbeschwerde der Städte Sangerhausen, Haldensleben und Merseburg gegen die Regelung über den Mehrbelastungsausgleich nach dem sogenannten Zensusausführungsgesetz zurück. (Az: LVG 6/22)

Nach nur 13 Monaten im Amt hat Bundesverteidigungsministerin Christine Lambrecht (SPD) ihren Rücktritt erklärt. Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) will die Nachfolge nach eigenen Worten "sehr schnell" klären, nannte am Montag aber noch keinen Namen. Dem erwarteten Rückzug der SPD-Politikerin waren massive Kritik an ihrer Amtsführung und ein rapider Ansehensverlust in der Öffentlichkeit vorangegangen.

Angesichts des milliardenschweren Subventionsprogramms für klimafreundliche Technologien in den USA besteht Frankreich auf vergleichbaren Maßnahmen der Europäischen Union. Der französische Wirtschafts- und Finanzminister Bruno Le Maire sagte am Montag am Rande des Finanzministertreffens der Euro-Länder in Brüssel, nötig sei eine "Neuausrichtung der europäischen Industriepolitik". Die EU müsse den Mitgliedsländern "sehr viel massivere Staatshilfen" erlauben, um heimische Investitionen etwa in grünen Wasserstoff, Elektroauto-Batterien oder Halbleiter zu fördern. Dies müsse auch Subventionen umfassen, betonte er.