Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) will die Rahmenbedingungen für Wissenschaft und Forschung erleichtern. Ein zentrales Anliegen seiner Regierung sei die Beschleunigung von Genehmigungsverfahren, sagte Scholz am Donnerstag beim Besuch einer Produktionsstätte des Pharmakonzerns Biontech in Marburg. Hier gehe es um den Bau neuer Fabriken, um die Zulassung neuer Medikamente und um die Nutzung von Daten für die Forschung.
Flaschenpfand darf einem Gutachten am Europäischen Gerichtshof (EuGH) zufolge in Werbeprospekten separat ausgezeichnet sein. Es müsse nicht in den angegebenen Preis eingerechnet werden, erklärte der zuständige Generalanwalt Nichols Emiliou in seinen am Donnerstag in Luxemburg vorgelegten Schlussanträgen. Der Bundesgerichtshof (BGH) in Karlsruhe hatte dem EuGH die Frage vorgelegt. (Az. C-543/21)
Nach dem bislang größten Kokainfund in Bayern hat das Landgericht Aschaffenburg am Donnerstag zwei Männer wegen unerlaubten Handeltreibens mit Betäubungsmitteln in nicht geringer Menge zu mehrjährigen Haftstrafen verurteilt. Der Angeklagte Y. erhielt eine bereits rechtskräftig gewordene Freiheitsstrafe von acht Jahren und sechs Monaten, wie eine Gerichtssprecherin mitteilte. Außerdem ordnete das Gericht die Unterbringung in einer Entziehungsanstalt an. Der Angeklagte Z. soll ebenfalls in eine Entziehungsanstalt und bekam fünf Jahre und zwei Monate Haft.
Mehr Teams, mehr Autos, mehr Fahrer: Der Automobil-Weltverbandes FIA hat sein umstrittenes Bewerbungsverfahren für neue Formel-1-Rennställe offiziell gestartet. Alle Bewerber wie beispielsweise die Andretti-Familie würden einer gründlichen Prüfung unterzogen, hieß es in einer Mitteilung am Donnerstag.
Um der weiterhin hohen Inflation zu begegnen, hat die Europäische Zentralbank (EZB) die Leitzinssätze erneut um jeweils 0,5 Prozentpunkte angehoben. Damit liegen die Zinssätze bei 2,5 bis 3,25 Prozent - so hoch wie zuletzt im November 2008. Im März werde eine weitere Erhöhung um 0,5 Prozentpunkte folgen, kündigte die Bank in Frankfurt in einer Erklärung an.
Die britische Zentralbank hat zum zehnten Mal in Folge die Leitzinsen erhöht. Das zuständige Gremium bei der Bank of England stimmte am Donnerstag in London für eine Anhebung um 0,5 Prozentpunkte auf vier Prozent. Zugleich aktualisierten die Zentralbanker ihre Wirtschaftsprognose: Sie gehen demnach weiterhin von einer Rezession aus, jedoch etwas schwächer als zuletzt erwartet.
Im Fall des noch in Untersuchungshaft sitzenden terrorverdächtigen Iraners aus Castrop-Rauxel hat das Amtsgericht Dortmund den Haftbefehl aufrecht erhalten. Dem 25-Jährigen werde nun die Vorbereitung einer schweren staatsgefährdenden Gewalttat vorgeworfen, teilte die Generalstaatsanwaltschaft Düsseldorf am Donnerstag mit. Er soll sich Stoffe verschafft haben, mit denen ein Giftstoff zur Begehung eines Anschlags hergestellt werden kann.
Verschwundene Paketinhalte, verspätete Briefe oder Zoff über die Internetgeschwindigkeit: In tausenden Fällen haben sich Verbraucherinnen und Verbraucher 2022 an die Schlichtungsstellen der Bundesnetzagentur gewandt. Im Bereich Telekommunikation gab es im Vergleich zu 2021 einen starken Anstieg der Anträge auf Schlichtung um rund 47 Prozent auf 2389, wie die Behörde am Donnerstag in Bonn mitteilte.
Olympiasieger Alexander Zverev trifft am Freitag im zweiten Match des Davis-Cup-Duells zwischen Deutschland und der Schweiz auf den dreimaligen Grand-Slam-Sieger Stan Wawrinka. Zuvor hat es Oscar Otte im Kampf um die Qualifikation für das Finalturnier ab 17.00 Uhr (sportbild.de/tennischannel.com) mit Marc-Andrea Huesler zu tun. Das ergab die Auslosung in der Trierer Arena am Donnerstag.
Die chinesische Sonderverwaltungszone Hongkong will mit kostenlosen Flugtickets wieder mehr Besucher anlocken. Die Regierung der Metropole stellte am Donnerstag ihre "Hello, Hong Kong" betitelte Kampagne vor, die nach Jahren der politischen Unterdrückung und harter Einschränkungen wegen der Corona-Pandemie "gute Geschichten" über die Stadt erzählen soll. Enthalten sind auch 500.000 Gratis-Tickets für interessierte Besucher.
Am Rande der Trauermesse für den des sexuellen Missbrauchs beschuldigten Kardinal George Pell ist es in Australien zu wütenden Protesten gekommen. Demonstranten schwenkten am Donnerstag gegenüber der Kathedrale von Sydney Schilder mit Aufschriften wie "Pell, schmore in der Hölle" und skandierten "Schande". Polizisten errichteten Barrikaden, die die Demonstranten von den tausenden Teilnehmern der Trauermesse fernhielten.
Die Feier zum zehnjährigen Bestehen der AfD in Königstein im Taunus wird von Protesten begleitet werden. Das Bündnis "Aufstehen gegen Rassismus" kündigte an, am Montag am Veranstaltungsort demonstrieren zu wollen. "Die AfD ist eine ernste Gefahr für die Demokratie und für alle, die nicht in ihr rechtes Weltbild passen", erklärte die Geschäftsführerin des Bündnisses, Irmgard Wurdack, am Donnerstag. Auch gegen den AfD-Europaparteitag, der nach Informationen des Bündnisses im Sommer in Magdeburg geplant sei, werde demonstriert.
Der Bundesgerichtshof (BGH) hat sich am Donnerstag bereits zum zweiten Mal mit einem illegalen Autorennen mit tödlichem Ausgang in Moers befasst. Der vierte Strafsenat verhandelte in Karlsruhe über die Revisionen von Staatsanwaltschaft und Nebenklage gegen ein Urteil, mit dem gegen den Raser vier Jahre Haft verhängt worden waren. Der damals 22-Jährige hatte sich an Ostermontag 2019 mit einem anderen Mann in der nordrhein-westfälischen Stadt ein Rennen geliefert und war in einen Kleinwagen geprallt, dessen Fahrerin starb. (Az. 4 StR 211/22)
Jedes zweite Kind zwischen vier und sechs Jahren verbringt einer Umfrage unter Eltern zufolge zu viel Zeit vor Bildschirmen. 52 Prozent in dieser Altersgruppe blicken unter der Woche länger als die von Experten empfohlene halbe Stunde pro Tag auf Fernseher oder andere digitale Geräte, wie der AOK-Bundesverband am Donnerstag in seiner sogenannten Familienstudie mitteilte. Am Wochenende sind es sogar 77 Prozent.
Neun Pferde sind am Donnerstag bei einem Stallbrand an der Landesgrenze zwischen Hamburg und Schleswig-Holstein ums Leben gekommen. Wie die Feuerwehr Hamburg mitteilte, retteten ihre Einsatzkräfte weitere 30 Pferde aus einem angrenzenden Stall, indem sie eine Ausbreitung des Feuers verhinderten. Diese blieben unverletzt. Für die Tiere in dem brennenden Stall gab es jedoch keine Rettung mehr.
EU-Kommissionspräsidentin Ursula von der Leyen hat bei ihrem Besuch in Kiew offiziell neue Sanktionen gegen Russland angekündigt. "Zwischen jetzt und dem 24. Februar, genau ein Jahr nach Beginn der Invasion, wollen wir ein zehntes Sanktionspaket fertigstellen", sagte von der Leyen am Donnerstag bei einer gemeinsamen Pressekonferenz mit dem ukrainischen Präsidenten Wolodymyr Selenskyj.
Erstmals seit fast drei Jahren können Reisende im Fernverkehr der Bahn die Fahrt ohne Corona-Schutzmaske antreten. Und auch im Nahverkehr endeten am Donnerstag in den letzten Bundesländern die Vorschriften zur Maskenpflicht. FDP-Fraktionschef Christian Dürr begrüßte das Ende der Maskenpflicht als "überfällig". Nun sei es an der Zeit, "beim Tragen von Masken auf Eigenverantwortung zu setzen", sagte Dürr der Nachrichtenagentur AFP.
Ein auf eine Bahnoberleitung geklettertes Eichhörnchen hat in Hannover einen Kurzschluss ausgelöst und für größere Störungen im Bahnverkehr gesorgt. Wie die Bundespolizei in der niedersächsischen Hauptstadt am Donnerstag mitteilte, riss die Oberleitung dabei ab und fiel auf eine durchfahrende S-Bahn. Ein zeitgleich in entgegengesetzter Richtung passierender Güterzug riss die Leitung weiter mit sich.
Die Europäische Union will 15.000 weitere ukrainische Soldaten ausbilden und die Minenräumung in dem Land mit 25 Millionen Euro unterstützen. Die Soldaten sollen unter anderem den Umgang mit Leopard-Kampfpanzern lernen, wie der EU-Außenbeauftragte Josep Borrell am Donnerstag während eines Besuchs in Kiew im Onlinedienst Twitter mitteilte. Dies habe er dem ukrainischen Regierungschef Denys Schmyhal zugesagt. Der EU-Chefdiplomat veröffentlichte ein Foto, auf dem er Schmyhal die Hand schüttelt.
Der deutsche Exportüberschuss ist im vergangenen Jahr auf den niedrigsten Wert seit mehr als 20 Jahren gefallen. Der Wert der Ausfuhren überstieg den der Einfuhren um 76 Milliarden Euro, wie das Statistische Bundesamt in Wiesbaden am Donnerstag mitteilte. Das war der niedrigste Wert seit dem Jahr 2000. Grund dafür sind vor allem die hohen Kosten für die Einfuhr von Energie. Exportierende Unternehmen profitierten aber auch von Preissteigerungen für ihre Produkte.
Die Zahl der gesprengten Geldautomaten in Deutschland ist 2022 einem Bericht zufolge auf einen neuen Höchststand gestiegen. Im vergangenen Jahr zählten die Polizeipräsidien 496 versuchte und vollendete Sprengungen, wie die "Frankfurter Allgemeine Zeitung" in einer Mitteilung vom Donnerstag berichtete. Im Vergleich zu 2021 bedeutete das einen Anstieg um 27 Prozent. Damals hatte es 392 Fälle gegeben.
Die staatlichen Entlastungsmaßnahmen zur Abfederung der Energie- und Inflationskrise kommen einer Studie der Hans-Böckler-Stiftung zufolge bei der Bevölkerung stärker an als noch vor einigen Monaten. Die Konsumnachfrage in Deutschland dürfte sich deshalb stabilisieren, heißt es in der Untersuchung des Instituts für Makroökonomie und Konjunkturforschung (IMK) der Stiftung. Dennoch ist die Belastung insbesondere für Haushalte mit niedrigeren Einkommen weiterhin hoch.
Bei einem Schlag gegen eine vor allem in Süddeutschland tätige Bande von Geldautomatensprengern sind in den Niederlanden neun Männer festgenommen worden. Gegen drei weitere Tatverdächtige lägen Haftbefehle vor, diese seien aber flüchtig, teilten die Staatsanwaltschaft Bamberg und die Landeskriminalämter von Bayern und Baden-Württemberg am Donnerstag mit. Die Bande soll bei über 50 Sprengungen 5,2 Millionen Euro erbeutet und Schäden von mehr als 6,7 Millionen Euro verursacht haben.
Anträge für große Infrastrukturprojekte wie Autobahnen und Offshore-Windparks können nun auch per Internet gestellt werden. Ab sofort können Bauträger "ihre planungsrechtlichen Zulassungsanträge online einreichen", erklärte das Bundesverkehrsministerium am Donnerstag. Das neue Portal beteiligung.bund.de kann demnach für "wichtige Verkehrsträger in der Zuständigkeit des Bundesministeriums" genutzt werden, nämlich "Bundesschienenwege, Bundesfern- und Bundeswasserstraßen sowie Offshore- Windparks in Nord- und Ostsee".
Der erste Kühlturm des seit Jahren stillgelegten Atomkraftwerks Biblis in Hessen ist am Donnerstag wie geplant kontrolliert eingestürzt. Ein ferngesteuerter Bagger destabilisierte die Betonstruktur an dem 80 Meter hohen Turm so lange, bis er um 11.29 Uhr in sich zusammen fiel. Eine dichte Staubwolke zog über das Gelände in Südhessen. In den vergangenen Tagen waren nach Angaben des Betreibers RWE Risse in den Beton eingebaut worden. Der Turm stand auf sechs Pfeilern.
Im Korruptionsskandal im Europaparlament haben zwei weitere Abgeordnete ihre Immunität verloren. Das Plenum der EU-Volksvertretung stimmte am Donnerstag in Brüssel dafür, strafrechtliche Ermittlungen gegen die beiden Sozialdemokraten Marc Tarabella aus Belgien und Andrea Cozzolino aus Italien zu ermöglichen. Die belgische Justiz hatte beantragt, die Immunität der beiden EU-Abgeordneten aufzuheben.
Die deutschen Hockey-Weltmeister sind Sportler des Monats Januar. Die Nationalmannschaft um Kapitän Mats Grambusch setzte sich bei der Abstimmung der rund 4000 von der Deutschen Sporthilfe geförderten Athletinnen und Athleten mit 69,3 Prozent durch. Auf Rang zwei folgte Paraskifahrerin Linn Kazmaier mit Florian Baumann (20,7 Prozent), die bei der WM vier Gold- und zwei Silbermedaillen gewonnen hatten, Platz drei belegten die Rodel-Weltmeister Toni Eggert und Sascha Benecken (10).
Der Selbstmordattentäter, der in einer Moschee im pakistanischen Peshawar dutzende Menschen getötet hat, trug nach Angaben der Ermittler eine Polizeiuniform und einen Helm. Sicherheitskräfte in der Moschee, die sich auf dem gesicherten Gelände eines Polizeipräsidiums befindet, hätten den Mann wegen seiner Uniform nicht kontrolliert, sagte am Donnerstag der Polizeichef der Provinz Khyber Pakhtunkhwa, Moazzam Jah Ansari. "Das war eine Sicherheitspanne", betonte er.
Nur knapp zwei Drittel der psychiatrischen Krankenhäuser halten die Mindestvorgaben für Personal ein. Wie der Spitzenverband der Gesetzlichen Krankenkassen (GKV) am Donnerstag mitteilte, setzten 50 Prozent der Krankenhäuser für Kinder– und Jugendpsychiatrie und knapp 40 Prozent der psychiatrischen Krankenhäuser im zweiten Halbjahr 2021 weniger Behandlungspersonal ein, als die bundesweite Mindestpersonalvorgabe vorschreibt. Das belegten erste Auswertungsberichte über die Personalausstattung in deutschen psychiatrischen Krankenhäusern.
Die Deutsche Bank hat für das Jahr 2022 ihr bestes Betriebsergebnis seit 15 Jahren verbucht. Der Nachsteuergewinn belief sich mit 5,7 Milliarden Euro auf mehr als doppelt so viel wie im Vorjahr, wie das Unternehmen am Donnerstag mitteilte. Dies sei vor allem auf ein sehr gutes letztes Quartal zurückzuführen, als sich der Nettogewinn im Jahresvergleich verzwölffachte.
Die Philippinen geben den USA Zugang zu weiteren Militärstützpunkten in dem südostasiatischen Land. Präsident Ferdinand Marcos Jr. habe vier neuen Standorten für die US-Armee zugestimmt, sagte US-Verteidigungsminister Lloyd Austin am Donnerstag bei einer Pressekonferenz in der philippinischen Hauptstadt Manila. Damit steige die Zahl der US-Standorte auf Grundlage des bilateralen Verteidigungsabkommens EDCA von 2014 auf insgesamt neun. Nach Informationen der Nachrichtenagentur AFP ist zudem ein möglicher zehnter Standort im Gespräch.
Ein Trikot der 2020 bei einem Hubschrauber-Absturz ums Leben gekommenen Basketball-Legende Kobe Bryant kommt Anfang Februar unter den Hammer - und könnte einen Höchstwert erzielen. Bis zu sieben Millionen Dollar soll das Jersey des einstigen NBA-Starspielers der Los Angeles Lakers kosten, das gab das New Yorker Auktionshaus Sotheby's am Donnerstag bekannt. Damit könnte der bisherige Höchstpreis von 3,7 Millionen Dollar für ein Bryant-Trikot fast verdoppelt werden.
