Monaco Journal - Nachrichten aus Monaco, Monte-Carlo und der Welt

Im Prozess um den mutmaßlich islamistisch motivierten Messerangriff von Solingen mit drei Toten vor einem Jahr hat die Bundesanwaltschaft für den Angeklagten eine lebenslange Freiheitsstrafe gefordert. Der Vertreter des Generalbundesanwalts beantragte in seinem Schlussvortrag am Mittwoch außerdem die Sicherungsverwahrung und die Feststellung einer besonderen Schwere der Schuld, wie das Oberlandesgericht in Düsseldorf mitteilte. Die Nebenkläger schlossen sich dem Antrag an.

Verbraucherinnen und Verbraucher sollen künftig einen im Internet geschlossenen Vertrag einfach per Mausklick auf einen Button widerrufen können. Das Kabinett beschloss am Mittwoch, dass Unternehmen dazu verpflichtet werden sollen, den Widerruf mit einer solchen Schaltfläche zu ermöglichen. "Wenn das Bestellen im Internet kinderleicht ist, dann muss es auch der Widerruf sein", erklärte Bundesverbraucherschutzministerin Stefanie Hubig (SPD). Das verbessere "den Schutz vor ungewollten Verträgen – und spart Zeit und Nerven".

Zur Entlastung der Unternehmen in Deutschland will die Bundesregierung das deutsche Lieferkettengesetz stark abschwächen. Die Berichtspflichten der Unternehmen zu Menschenrechtsverletzungen und Umweltverschmutzung in ihrer Produktion sollen entfallen, Sanktionen soll es nur bei schweren Verstößen geben, wie am Mittwoch das Bundesarbeitsministerium mitteilte. Die Menschenrechtsorganisation Oxfam kritisierte, diese Änderung komme einer "dramatischen Entkernung" gleich. Die Berichtspflichten und die Sanktionen seien die zentralen Werkzeuge, mit denen Unternehmen bislang in die Pflicht genommen werden können.

Nach dem deutlichen Plus im Juli hat der Neuwagenmarkt in Deutschland im August weiter zugelegt. Die Zahl der neu zugelassenen Autos lag um fünf Prozent über dem Wert des Vorjahresmonats, wie das Kraftfahrt-Bundesamt (KBA) am Mittwoch in Flensburg mitteilte. Einen auffallend kräftigen Anstieg gab es bei Elektroautos - sie legten bei den Neuzulassungen im Vergleich zum August 2024 um 45,7 Prozent zu.

In Bayern ist ein 59-Jähriger bei Gartenarbeiten von einer Leiter in den Tod gestürzt. Zeugen fanden den Mann leblos auf dem Boden, wie die Polizei in Rosenheim am Mittwoch mitteilte. Wiederbelebungsversuche blieben erfolglos, er starb noch vor Ort. Der Vorfall ereignete sich demnach am Dienstag in Peiting im Landkreis Weilheim-Schongau.

Ein Grundstückseigentümer darf laut einer Gerichtsentscheidung einen über sein Grundstück verlaufenden Gehweg nicht absperren. Der Kläger sei nicht berechtigt, Passanten von der Nutzung des öffentlichen Gehwegs auszuschließen, entschied das Verwaltungsgericht Koblenz laut Mitteilung vom Mittwoch. Der Gehweg sei bereits seit Jahrzehnten Teil einer öffentlichen Straße. Das Eigentumsrecht des Klägers sei insoweit eingeschränkt, hieß es.

Der Komiker Otto Waalkes wird für sein Lebenswerk mit dem diesjährigen Ehrenpreis des Deutschen Fernsehpreises geehrt. Waalkes habe "Humor und Komik in Deutschland neu erfunden und nachhaltig geprägt", erklärten die Stifter des Preises am Mittwoch in Köln. Der 77-jährige Künstler und sein Schaffen seien längst "fester Bestandteil des kollektiven Humorgedächtnisses der Menschen in Deutschland". Verliehen wird der diesjährige Fernsehpreis am Mittwoch kommende3r Woche bei einer Gala in Köln.

Hans-Joachim Watzke bleibt an der Spitze der Deutschen Fußball Liga (DFL). Der 66-Jährige wurde bei der Generalversammlung des Ligaverbands am Mittwoch in Berlin einstimmig von den Vertretern der 36 Profiklubs in seinen Ämtern als Sprecher des Präsidiums und Aufsichtsratsboss für die kommenden vier Jahre bestätigt. Der Geschäftsführer des Bundesligisten Borussia Dortmund hatte keinen Gegenkandidaten bei der Wahl.

Ein knappes Jahr nach der turbulenten ersten Sitzung des damals neu gewählten Thüringer Landtags steht fest, dass nicht gegen zwei Richter des Verfassungsgerichtshofs in Weimar ermittelt wird. Das Thüringer Oberlandesgericht in Jena erklärte nach Angaben vom Mittwoch einen entsprechenden Antrag des AfD-Politikers Jürgen Treutler für unzulässig. Der Verfassungsgerichtshof hatte ihn dazu verpflichtet, in der Sitzung Ende September über die Neufassung der Tagesordnung abstimmen zu lassen.

Die Bundesregierung will Betriebsrenten als zweite Säule der Altersversorgung neben der gesetzlichen Rente stärken. Das Bundeskabinett beschloss dazu am Mittwoch einen Gesetzentwurf des Bundesarbeitsministeriums. "Mit dem Betriebsrentenstärkungsgesetz sollen künftig besonders Beschäftigte mit geringen Einkommen und in kleinen und mittleren Unternehmen von dieser Form kapitalgedeckter Zusatzrenten profitieren", erklärte Ressortchefin Bärbel Bas (SPD).

Die hohen Strompreise in Deutschland sollen sinken: Das Kabinett beschloss am Mittwoch, ab 2026 die Stromsteuer für das produzierende Gewerbe und die Land- und Forstwirtschaft zu senken, sowie einen Zuschuss zu den Übertragungsnetzkosten. Damit sollen auch Privathaushalte entlastet werden. Bundeswirtschaftsministerin Katherina Reiche (CDU) bezifferte die Höhe allein dieser Entlastung in den kommenden vier Jahren auf insgesamt 26 Milliarden Euro.

In einem wegweisenden Urteil ist der US-Suchmaschinenriese Google einer befürchteten Zerschlagung entgangen, muss künftig aber zur Wahrung des Wettbewerbs bei der Online-Suche umfassende Auflagen erfüllen. Bundesrichter Amit Mehta wies am Dienstag die Forderung der US-Regierung zurück, wonach Google seinen Webbrowser Chrome verkaufen müsse. Die Google-Aktie legte kräftig zu.

Das Bundeskabinett hat am Mittwoch den Gesetzentwurf zur Umsetzung des Gemeinsamen Europäischen Asylsystems (Geas) in nationales Recht beschlossen. Das Bundesinnenministerium sieht darin laut dem Entwurf eine "Grundlage, um EU-weit die Gewährung internationalen Schutzes insgesamt zu steuern und zu ordnen". Insbesondere solle sogenannte irreguläre Migration begrenzt werden.

Fußball-Bundestrainer Julian Nagelsmann kann zum Start der WM-Qualifikation in Bratislava gegen die Slowakei (Donnerstag, 20.45 Uhr/ARD) auf alle 23 nominierten Spieler zurückgreifen. Beim Abschlusstraining, der erst zweiten Einheit dieses Lehrgangs, bereitete Nagelsmann seine Profis am Mittwoch noch im Sonnenschein von Herzogenaurach auf die Nummer 52 der Weltrangliste vor.

Nach dem schweren Erdbeben mit mehr als 1400 Toten schwindet in Afghanistan die Hoffnung, noch Überlebende in den Trümmern zu finden. In der am schlimmsten betroffenen Provinz Kunar haben Rettungsteams einige Bergdörfer immer noch nicht erreicht, wie der Behördenvertreter Ijas Ulhak Jaad am Mittwoch der Nachrichtenagentur AFP sagte. Einsätze zur Bergung von Verschütteten und zur Versorgung der Überlebenden seien dort noch gar nicht angelaufen.

Frankreichs Präsident Emmanuel Macron will sich mit seinem ukrainischen Amtskollegen Wolodymyr Selenskyj am Mittwochabend mit Blick auf das Treffen der Koalition der Willigen am nächsten Tag beraten. Macron wolle Selenskyj gegenüber die "unerschütterliche Unterstützung" der Ukraine bekräftigen, teilte der Elysée am Mittwoch mit.

Wegen mutmaßlicher rechtsextremer und diskriminierender Chats wird in Niedersachsen gegen mehrere Polizisten ermittelt. Am Mittwoch wurden gerichtliche Durchsuchungs- und Beschlagnahmebeschlüsse bei acht Beamten auf Probe vollstreckt, wie das Landesinnenministerium in Hannover mitteilte. Die Männer arbeiten demnach bei verschiedenen Polizeidirektionen, gegen sie laufen disziplinar- und beamtenrechtliche Ermittlungen. Die Chats sollen 2019 geteilt worden sein.

Fast 600 Wirtschaftswissenschaftler in den USA haben sich in einem offenen Brief auf die Seite von US-Zentralbankgouverneurin Lisa Cook gestellt, deren Entlassung US-Präsident Donald Trump angeordnet hatte. Gute Wirtschaftspolitik brauche "glaubwürdige geldpolitische Institutionen", heißt es in dem Brief. Und glaubwürdige geldpolitische Institutionen "erfordern die Unabhängigkeit der Federal Reserve". Der Versuch, Cook zu entlassen, bedrohe das "Grundprinzip der Unabhängigkeit der Zentralbank.

Der Online-Modehändler Zalando ist mit einer Klage gegen seine Einstufung als sehr große Online-Plattform durch die EU-Kommission gescheitert. Solche Unternehmen müssen nach dem Gesetz für digitale Dienste strengere Regeln einhalten. Das EU-Gericht in Luxemburg wies die Klage von Zalando am Mittwoch ab. (Az. T-348/23)

Mit dem nahenden Renteneintritt der geburtenstarken Babyboomer-Jahrgänge droht auf dem deutschen Arbeitsmarkt eine empfindliche Lücke. In den kommenden 15 Jahren gehe dem Arbeitsmarkt "knapp ein Drittel der heutigen Erwerbspersonen verloren", teilte das Statistische Bundesamt am Mittwoch mit. Demnach werden bis 2039 rund 13,4 Millionen Erwerbstätige das gesetzliche Renteneintrittsalter von 67 Jahren überschritten haben. "Jüngere Altersgruppen werden die Babyboomer zahlenmäßig nicht ersetzen können", fügte das Bundesamt hinzu.

Russlands Präsident Wladimir Putin hat bei einem Treffen mit Nordkoreas Machthaber Kim Jong Un den Einsatz der gegen die Ukraine entsandten nordkoreanischen Soldaten gepriesen. Die nordkoreanischen Truppen hätten "mutig und heldenhaft" gekämpft, sagte Putin am Mittwoch bei einem Treffen mit seinem nordkoreanischen Kollegen anlässlich einer großen Militärparade in Peking. Zugleich lobte der Kreml-Chef "Vertrauen und Freundschaft" zwischen Moskau und Pjöngjang.

Mehr als 500 russische Drohnen- und Raketenangriffe haben in der Nacht zum Mittwoch in Teilen der Ukraine nach Angaben aus Kiew Stromausfälle verursacht. In der nordukrainischen Region Tschernihiw hätten 30.000 Menschen nach Angriffen auf "zivile Infrastruktur" keinen Strom gehabt, verkündete der Leiter der Militärverwaltung der Region, Wjatscheslaw Tschaus. Insgesamt feuerte Moskau laut der ukrainischen Luftwaffe 502 Drohnen und 24 Raketen ab. Ziel der Angriffe sei insbesondere der Westen der Ukraine gewesen.

Der Wehrbeauftragte des Bundestages, Henning Otte (CDU), dringt auf die Einführung eines verpflichtenden Dienstjahres für Männer und Frauen in Deutschland. Dies solle nicht nur für den Wehrdienst gelten, sondern alternativ "auch in Blaulicht-Organisationen, kulturell, sportlich, ehrenamtlich", sagte Otte der "Bild"-Zeitung vom Mittwoch.

Das neue Datentransferabkommen zwischen der EU und den USA kann bestehen bleiben. Das Gericht der Europäischen Union in Luxemburg wies am Mittwoch die Klage eines französischen Abgeordneten dagegen ab. Die Data Privacy Framework genannte Vereinbarung war 2023 verabschiedet worden. Damit sollte der für die digitale Wirtschaft unerlässliche Transfer personenbezogener Daten in die USA Rechtssicherheit erhalten. (Az. T-553/23)

Angesichts der Entsendung von mehreren US-Kriegsschiffen in die Karibik hat Nicaraguas Präsident Daniel Ortega schwere Vorwürfe gegen die US-Regierung erhoben. Ziel des Marine-Einsatzes sei es, "lateinamerikanische Regierungen einzuschüchtern" und "zu versuchen, Regierungen zu stürzen", sagte Ortega am Dienstag in einer Rede. Vor knapp zwei Wochen hatte US-Präsident Donald Trump drei Kriegsschiffe vor die Küste Venezuelas entsandt, angeblich um gegen Drogenkartelle vorzugehen.

Vor dem Koalitionsausschuss im Kanzleramt haben die gesetzlichen Krankenkassen vor weiter steigenden Beiträgen zum Jahreswechsel gewarnt, sollte es keine baldigen Reformen geben. "Die Politik muss rasch handeln, denn sonst werden die Zusatzbeiträge zum 1. Januar die Drei-Prozent-Schwelle überspringen", sagte der Vorstandsvorsitzende des GKV-Spitzenverbands, Oliver Blatt, der "Augsburger Allgemeinen" vom Mittwoch.

Die Skilegende Maria Riesch hat nach ihrer Scheidung mit ihrem neuen Partner Johann Schrempf den "besten Begleiter für meinen neuen Lebensabschnitt, den ich mir vorstellen kann", gefunden. Er sei "einfach unkompliziert", sagte die 40-Jährige der Zeitschrift "Bunte" laut Vorabmeldung vom Mittwoch. Ihr 65 Jahre alter Freund nannte sie "sehr fröhlich, sehr genau und verbindlich".

US-Rapperin Cardi B ist in einem Zivilprozess vom Vorwurf der Körperverletzung freigesprochen worden. Ein Geschworenengericht in Los Angeles wies am Dienstag (Ortszeit) die Forderung der Klägerin auf eine Millionenentschädigung zurück. Die Frau hatte der Rapperin unter anderem vorgeworfen, sie bei einem Vorfall im Jahr 2018 mit ihren langen Fingernägeln im Gesicht gekratzt zu haben.

Die UN-Mission im Libanon (Unifil) hat Israel vorgeworfen, Angriffe auf UN-Personal im Land geflogen zu haben. "Gestern Morgen warfen Drohnen der israelischen Streitkräfte vier Granaten in der Nähe von Unifil-Friedenstruppen ab", erklärte die UN-Mission am Mittwoch. Eine Granate sei 20 Meter entfernt von UN-Mitarbeitern und deren Fahrzeugen eingeschlagen, drei weitere Granaten in einem Radius von rund 100 Metern.

Der deutsche Staat hat 2024 mehr Geld als je zuvor aus der Erbschaft- und Schenkungsteuer eingenommen. Die Einnahmen kletterten gegenüber 2023 um 12,3 Prozent auf 13,3 Milliarden Euro und damit "auf einen Höchstwert", wie das Statistische Bundesamt am Mittwoch mitteilte. Nach mehreren Jahren mit rückläufigen Zahlen stiegen im vergangenen Jahr erstmals die Einnahmen aus der Erbschaftssteuer wieder an, sie legten um 9,5 Prozent auf 8,5 Milliarden Euro zu.

Vor Beratungen im Bundeskabinett über die Umsetzung des neuen gemeinsamen europäischen Asylsystems (Geas) am Mittwoch hat sich Innenminister Alexander Dobrindt (CSU) erneut für eine Verschärfung des Asylsystems ausgesprochen. Ein Teil der EU-Länder habe das vereinbart, "weil wir den Migrationsdruck auf Europa weiter verringern wollen", sagte Dobrindt im ZDF-"Morgenmagazin". Als konkretes Beispiel nannte er Abschiebungen in Drittstaaten.

Bayern Münchens Ehrenpräsident Uli Hoeneß hat heftige Kritik am Transfer-Wahnsinn in diesem Sommer geübt und den deutschen Fußball vor den Folgen gewarnt. Er sei "fassungslos, was in den letzten sechs bis acht Wochen im internationalen Fußball passiert ist. Ich finde es völlig verrückt, was da abgeht", sagte Hoeneß bei einer Gala der Deutschen Fußball Liga (DFL) in Berlin vor 160 Gästen aus Sport, Medien, Politik und Wirtschaft.

Der CDU-Sozialpolitiker Dennis Radtke hat Union und SPD aufgerufen, statt gegenseitiger Vorhaltungen und Forderungen in der Debatte um Sozialreformen "in den Arbeitsmodus" zu kommen. Es sei nicht hilfreich, wenn Bundeskanzler Friedrich Merz (CDU) Zweifel am Sozialstaat säe, sagte Radtke am Mittwoch im Inforadio des Senders RBB. Ebenso halte er "nichts davon, wenn veritable Teile der SPD jeglichen Reformbedarf in der Sache bestreiten".

Seit Beginn der heftigen Proteste gegen die Regierung in Indonesien sind nach Angaben einer Menschenrechtsorganisation mindestens zehn Menschen getötet worden. Es gebe Anzeichen dafür, dass einige der Todesopfer durch "übermäßige Gewaltanwendung durch die Behörden" getötet worden seien, sagte die Leiterin der indonesischen Menschenrechtskommission Komnas-HAM, Anis Hidayah, am Mittwoch der Nachrichtenagentur AFP. Nach Angaben der Organisation wurden mehr als 900 weitere Menschen verletzt und Tausende festgenommen.

In der Debatte um Sozialreformen hat Linken-Chefin Ines Schwerdtner die Wiedererhebung der Vermögensteuer an Stelle von Kürzungen beim Bürgergeld gefordert. "Warum sprechen wir permanent in den Medien über Bürgergeld-Empfänger, die sowieso schon am wenigsten haben?", sagte Schwerdtner am Mittwoch im ZDF-"Morgenmagazin". "Wenn wir eine Vermögensteuer einführen würden, könnten wir 100 Milliarden Euro einnehmen".

US-Präsident Donald Trump hat seine Pläne für die Entsendung der Nationalgarde in die demokratische Hochburg Chicago bekräftigt. "Wir gehen rein", sagte Trump am Dienstag vor Journalisten in Washington. Er deutete zudem an, Nationalgardisten in die ebenfalls von Demokraten regierte Stadt Baltimore zu entsenden. Der demokratische Gouverneur des Bundesstaats Illinois, in dem Chicago liegt, JB Pritzker, wies Trumps Pläne entschieden zurück.

Bayern Münchens Jungstar Jamal Musiala arbeitet weiter an seinem Comeback und hofft auf Einsätze noch in diesem Jahr. "Ich nehme mir die Zeit, will kein Datum nennen. Aber bei dem Fortschritt, den ich bislang gemacht habe, würde ich sagen: Ich möchte 2025 noch Pflichtspiele mit dem FC Bayern bestreiten", sagte der 22-Jährige im Interview mit der Sport Bild: "Wenn ich wieder auf den Platz gehe, dann möchte ich bereit sein."

Chinas Staatschef Xi Jinping hat den russischen Präsidenten Wladimir Putin und Nordkoreas Machthaber Kim Jong Un in Peking empfangen und mit einer großen Militärparade in Peking Stärke demonstriert. Zum Auftakt der Parade zum 80. Jahrestag der Kapitulation Japans im Zweiten Weltkrieg sagte Xi am Mittwoch, die Menschheit stehe heute "erneut vor einer Wahl zwischen Frieden oder Krieg". US-Präsident Donald Trump kommentierte die Zusammenkunft wütend aus der Ferne und beschuldigte Xi, Putin und Kim, sich gegen die USA zu verschwören.

Rudi Völler hat die deutsche Fußball-Nationalmannschaft auf die bevorstehende Qualifikation für die Weltmeisterschaft in den USA, Kanada und Mexiko eingeschworen. "Jetzt gilt es, jetzt zählt es", sagte der DFB-Sportdirektor im Interview mit der Sportschau: "Jetzt geht es los mit der WM-Qualifikation, die wollen wir natürlich erfolgreich als Erster bestreiten."