Monaco Journal - Nachrichten aus Monaco, Monte-Carlo und der Welt

Äthiopien hat sich in Afrika zu einem der wichtigsten Förderer von E-Autos entwickelt - schon jetzt sind mehr als 100.000 Fahrer auf Elektroantrieb umgestiegen. Bei rund 1,6 Millionen Autos im Land mache dies bereits sieben Prozent des Gesamtvolumens aus, sagte der zuständige Staatsminister Bareo Hassen Bareo der Nachrichtenagentur AFP. Einer der wichtigsten Gründe: Als erstes Land der Welt hat Äthiopien den Import von Autos mit Verbrennungsmotoren verboten.

Im langjährigen Streit um den Ausbau eines ungarischen Atomkraftwerks mit russischer Hilfe hat der Europäische Gerichtshof (EuGH) die Genehmigung von Subventionen gekippt. Die EU-Kommission hätte prüfen müssen, ob die Direktvergabe an ein russisches Unternehmen ohne öffentliche Ausschreibung mit den EU-Vorschriften vereinbar war, wie der EuGH am Donnerstag in Luxemburg entschied. (Az. C-59/23 P)

Der Bundestag hat am Donnerstag die Immunität des AfD-Abgeordneten Maximilian Krah aufgehoben. Mit dem Votum ermöglichten es die Abgeordneten am Donnerstag der Staatsanwaltschaft, die Wohn- und Büroräume des umstrittenen AfD-Politikers zu durchsuchen. Nach Angaben der Generalstaatsanwaltschaft Dresden geht es um Vorwürfe der Bestechlichkeit und der Geldwäsche im Zusammenhang mit Zahlungen aus China. Durchsucht wurden demnach Räume von Krah in Berlin, Dresden und in Brüssel. Der AfD-Politiker wies die Vorwürfe zurück.

Die Schuldenbremse im Grundgesetz ist umstritten und gilt vielen Kritikern als Hemmschuh für Investitionen: Wie die Schuldenregel reformiert werden kann, berät daher nun eine eigene Expertenkommission. Die konstituierende Sitzung des 15-köpfigen Gremiums begann am Donnerstag, wie das Bundesfinanzministerium mitteilte. Mit der Einsetzung der Kommission wird eine Vereinbarung von Union und SPD im Koalitionsvertrag umgesetzt.

Mehr als hundert Medien-Organisationen aus aller Welt haben die Regierung von US-Präsident Donald Trump am Donnerstag aufgefordert, auf geplante Einschränkungen für Journalisten-Visa zu verzichten. Das Vorhaben werde die "Quantität und Qualität der Berichterstattung aus den USA verringern" und dem "internationalen Ansehen Amerikas schaden, statt es zu fördern", hieß es in dem Appell, der unter anderem von der Nachrichtenagentur AFP unterzeichnet wurde.

Mit einer Durchsuchung sind Ermittler in Bremen gegen mutmaßliche Salafisten vorgegangen. Bei den beiden Verdächtigen im Alter von 24 und 30 Jahren soll es sich um Mitglieder der Gruppe Nur al-Ilm handeln, wie die Polizei am Donnerstag mitteilte. Hintergrund sind Ermittlungen wegen Volksverhetzung sowie Belohnung und Billigung von Straftaten.

Zwei Monate, nachdem ein Misstrauensantrag gegen EU-Kommissionspräsidentin Ursula von der Leyen im EU-Parlament gescheitert ist, hat die Fraktion der Linken erneut einen solchen Antrag gegen die EU-Kommission eingereicht. Die Fraktion wolle damit "einen progressiven Politikwechsel herbeiführen", begründete der Ko-Vorsitzende der Linkenfraktion im Europaparlament, Martin Schirdewan, den Schritt. Die Politik der Kommission habe "schwere soziale und wirtschaftliche Folgen für die EU", hieß es in einer Erklärung.

Der britische Botschafter in den USA, Peter Mandelson, ist wegen seiner Verbindungen zu dem Sexualstraftäter Jeffrey Epstein entlassen worden. Das Außenministerium in London teilte am Donnerstag mit, Premierminister Keir Starmer habe gefordert, Mandelson von seinem Botschafterposten in Washington abzuziehen. Zuvor seien E-Mails bekannt geworden, die Mandelson an Epstein geschrieben habe.

Das von der Ampel-Regierung aufgelegte Bundesprogramm zum Umbau der landwirtschaftlichen Tierhaltung wird von der schwarz-roten Regierung eingestellt. Das ohnehin befristete Programm laufe früher aus, teilte das Bundeslandwirtschaftsministerium am Donnerstag mit. Mittel für den Umbau von tiergerechteren Ställen sollen künftig aus einem anderen Fördertopf kommen.

Die Zahl der Todesfälle durch Herzkrankheiten ist in Deutschland rückläufig. Nach dem am Dienstag in Berlin veröffentlichten Deutschen Herzbericht starben im Jahr 2023 insgesamt 211.152 Menschen an den Folgen von Herzinfarkten oder anderen Herzleiden. 2022 waren es 216.944 Todesfälle infolge von Herzerkrankungen gewesen.

In Australien haben die Behörden Ermittlungen gegen einen US-Influencer eingeleitet, der sich beim Ringen mit Krokodilen gefilmt hatte. Mike Holston werde "extrem gefährliches und illegales" Verhalten vorgeworfen, teilten die Behörden im Bundesstaat Queensland am Mittwoch mit. Die Videos, die Holston von seinen Auseinandersetzungen mit den Salzwasser- und Süßwasser-Krokodilen machte und veröffentlichte, hatten in Australien für große Empörung gesorgt.

Der Naturschutzbund Deutschland (Nabu) hat weitere Anstrengungen der Kreuzfahrtbranche im Kampf gegen Umweltzerstörung und Klimaerwärmung angemahnt. "Während die Zahl der Kreuzfahrtgäste weiter wächst, belasten die Schiffe Klima und Umwelt nach wie vor erheblich", erklärte der Nabu am Donnerstag anlässlich der Vorstellung seines aktuellen Kreuzfahrtrankings. Zwar gab es demnach zuletzt auch Fortschritte - der nur zögerliche Umstieg auf E-Fuels und die verbreitete Nutzung von Schweröl blieben aber ein Problem.

Offensichtlich auf Druck der USA will Mexiko die Einfuhrzölle auf chinesische Autos drastisch erhöhen. Für Pkw aus China sollen laut einem vom Wirtschaftsministerium vorgelegten Gesetzentwurf künftig 50 Prozent Zölle erhoben werden - bisher sind es 15 bis 20 Prozent. Peking reagierte am Donnerstag empört und sprach von einer Verletzung seiner "legitimen Rechte und Interessen".

Der AfD-Politiker Björn Höcke ist rechtskräftig wegen des zweimaligen Verwendens einer NS-Parole verurteilt. Der Bundesgerichtshof (BGH) in Karlsruhe bestätigte nach Angaben vom Donnerstag die Urteile des Landgerichts Halle in Sachsen-Anhalt, das gegen den thüringischen AfD-Fraktionsvorsitzenden und Landesparteichef Geldstrafen verhängt hatte. Es ging um zwei Vorfälle bei Parteiveranstaltungen. (Az. 3 StR 484/24 und 3 StR 519/249)

Der neue französische Premierminister Sébastien Lecornu hat mit der Suche nach kompromissfähigen Ministern mit Blick auf den nötigen Sparhaushalt begonnen. Nach ersten Gesprächen mit den Parteichefs seines eigenen Mitte-rechts-Lagers kam er am Donnerstagmorgen mit der Vorsitzenden der Nationalversammlung Yaël Braun-Pivet und dem Senatsvorsitzenden Gérard Larcher zusammen.

Der thüringische AfD-Fraktionschef Björn Höcke ist rechtskräftig wegen des Verwendens einer NS-Parole zu Geldstrafen verurteilt. Der Bundesgerichtshof (BGH) in Karlsruhe bestätigte nach Angaben vom Donnerstag die Urteile des Landgerichts Halle in Sachsen-Anhalt. Es ging um zwei Vorfälle bei Veranstaltungen, bei denen Höcke die verbotene Losung der nationalsozialistischen SA "Alles für Deutschland" ausgesprochen beziehungsweise seine Zuschauer dazu animiert hatte, sie zu vervollständigen.

Der Bundestag hat am Donnerstag die Immunität des AfD-Abgeordneten Maximilian Krah aufgehoben. Mit dem einstimmigen Votum genehmigten die Abgeordneten "den Vollzug gerichtlicher Durchsuchungs- und Beschlagnahmebeschlüsse" gegen den umstrittenen AfD-Politiker, wie der Bundestag mitteilte. Der Beschluss erfolgte laut Bundestagspräsidentin Julia Klöckner (CDU) "mit den Stimmen aller Fraktionen" - also auch mit den Stimmen aus Krahs AfD-Fraktion.

Wer seinen Vermieter rassistisch beleidigt, kann seine Wohnung verlieren - das entschied das Amtsgericht Hannover im Fall einer Räumungsklage. Eine außerordentliche, fristlose Kündigung sei gerechtfertigt, wenn dem kündigenden Vertragspartner die Fortsetzung des Mietverhältnisses nicht mehr zuzumuten sei, teilte das Gericht am Donnerstag mit. Dies sei hier der Fall, denn die Beklagte habe den Kläger in "rassistischer und menschenverachtender Weise beleidigt". (Az. 465 C 781/25)

Bundesweit haben am Donnerstagvormittag probehalber die amtlichen Warnsysteme für den Not- und Katastrophenfall ausgelöst. Hintergrund ist der sogenannte jährliche Warntag. Bund, Länder und Kommunen testen die Abläufe und Alarmstrukturen für den Fall von Katastrophen und Krisen. Verschickt wurden Testwarnungen unter anderem über Warnapps wie Nina oder Katwarn und das Cell-Broadcast-System an Mobiltelefone.

Eine Woche nach ihrer Festnahme bei einer Migranten-Razzia in den USA sind hunderte südkoreanische Arbeiter freigelassen worden. Wie die Regierung in Seoul am Donnerstag mitteilte, sollen die freigelassenen Arbeiter mit einem Charterflug die Heimreise antreten und am Freitag in Südkorea eintreffen. Präsident Lee Jae Myung warnte jedoch, der "verstörende" Vorfall könne eine abschreckende Wirkung auf zukünftige Investitionen in den USA haben.

Weltweit hat sich die Pressefreiheit einer Studie zufolge in den vergangenen fünf Jahren massiv verschlechtert: Die Lage sei so schlecht wie seit 50 Jahren nicht mehr, erklärte am Donnerstag das Idea-Institut in Stockholm, das sich weltweit für die Förderung von Demokratie und demokratischer Teilhabe einsetzt. In Afghanistan, Burkina Faso und Myanmar, wo die Situation für Medienschaffende ohnehin sehr schwierig ist, wurde die erheblichste Verschlechterung verzeichnet.

Die Bundesregierung will die Kompetenzen von Pflegefachassistenzkräften erweitern und die Ausbildung bundesweit vereinheitlichen. Das sieht ein Gesetzentwurf der Bundesministerien für Gesundheit und für Familie vor, der am Donnerstag erstmals im Bundestag beraten wurde. Die schwarz-rote Regierung greift damit in wesentlichen Punkten einen Gesetzentwurf der Ampel-Koalition auf, der vor der Bundestagswahl nicht mehr verabschiedet worden war.

Das Parlament in Spanien hat einen Vorstoß der Regierung zur Verkürzung der Wochenarbeitszeit scheitern lassen. Die Abgeordneten stimmten am Mittwochabend mehrheitlich gegen einen Gesetzentwurf, mit dem die wöchentliche Regelarbeitszeit von 40 auf 37,5 Stunden gesenkt worden wäre. Dies war eines der wichtigsten Wahlversprechen der aus Linken und Sozialisten bestehenden Regierung von Ministerpräsident Pedro Sánchez, für den die Abstimmungsniederlage ein harter Schlag ist.

Eltern von behinderten Kindern müssen vor Diskriminierung geschützt werden. Ihre Arbeitsbedingungen müssen so gestaltet sein, dass sie sich um ihre Kinder kümmern können, wie der Europäische Gerichtshof (EuGH) am Donnerstag in Luxemburg entschied. Dabei darf der Arbeitgeber aber nicht unverhältnismäßig belastet werden - im Einzelfall muss ein nationales Gericht entscheiden. (Az. C-38/24)

SPD-Fraktionschef Matthias Miersch hat sich zu den von der Koalition anvisierten Sozialreformen bekannt - trotz Bedenken in seiner eigenen Partei. Die Regierung werde "umfangreiche Sozialreformen auf den Weg bringen, die auch Einschnitte bedeuten", sagt Miersch der "Zeit" laut Vorabmeldung vom Donnerstag. Miersch räumte ein, dass die Notwendigkeit von Reformen SPD-intern umstritten sei. "Das wird für meine Partei kein leichter Weg", sagte er. "Aber er ist eben nötig, wenn wir unseren Sozialstaat zukunftsfest machen wollen."

Brände auf See stellen nach Angaben der Versicherungsbranche das größte Risiko für hohe Schäden in der Schifffahrt dar. Kollisionen oder Grundberührungen seien dagegen für weniger Großschäden verantwortlich, teilte der Gesamtverband der Deutschen Versicherungswirtschaft (GDV) am Donnerstag mit. Zentraler Auslöser für zunehmende Brände an Bord von Schiffen seien "Lithium-Ionen-Batterien - vor allem in Elektrofahrzeugen, die häufig als Ladung transportiert werden".

Nach der Verletzung des polnischen Luftraums durch russische Drohnen hat Warschau den Flugverkehr an der Ostgrenze des Landes eingeschränkt. Die bis zum 9. Dezember geltende Beschränkung solle "die nationale Sicherheit gewährleisten", erklärte die polnische Flugsicherheitsbehörde (PAZP) am Donnerstag. In der Nacht zum Mittwoch waren mindestens 19 russische Drohnen in den Luftraum des EU- und Nato-Lands Polen eingedrungen, mindestens drei von ihnen wurden abgefangen.

Bernd Neuendorf hat Franz Beckenbauer als den "Besten, den der deutsche Fußball je hervorgebracht hat" gewürdigt. "Er hat nicht nur die Augen derjenigen zum Leuchten gebracht, die das Glück hatten, ihn selbst spielen zu sehen", schrieb der Präsident des Deutschen Fußball-Bundes (DFB) über den am 7. Januar 2024 verstorbenen Ehrenspielführer, der am Donnerstag (11. September) 80 Jahre als geworden wäre: "Für ein Lächeln voller Anerkennung reichte und reicht immer noch allein die Erwähnung seines Namens. Und zwar rund um den Erdball."

Im niedersächsischen Landkreis Cuxhaven soll ein Vater seinen 17-jährigen Sohn mit der Tötung der Schwester beauftragt haben. Hintergrund war offenbar eine angebliche Verletzung der Familienehre, wie die Polizei am Donnerstag in Cuxhaven mitteilte. Der 46-Jährige aus der Gemeinde Wurster Nordseeküste sitzt mittlerweile in Untersuchungshaft.

Bei einer Durchsuchungsaktion wegen Drogenhandels im großen Stil über das Darknet haben Ermittler in Rheinland-Pfalz und Baden-Württemberg vier Menschen festgenommen. Sie sitzen in Untersuchungshaft, wie das rheinland-pfälzische Landeskriminalamt am Donnerstag in Mainz mitteilte. Als Haupttäter gelten zwei Männer im Alter von 28 und 38 Jahren. Sie sollen die Plattformen im Internet und im Darknet betrieben haben.

Alexandra Popp sieht Versäumnisse des VfL Wolfsburg als einen der Hauptgründe für die Wachablösung durch die Fußballerinnen des FC Bayern. Die Wölfinnen hätten "den deutschen Frauenfußball in den vergangenen Jahren auf eine neue Stufe gebracht. Aber man muss sagen, dass wir in den vergangenen Jahren auf der Stelle getreten sind", sagte die langjährige Wolfsburgerin im Interview mit Münchner Merkur/tz: "Und das haben die Bayern dann einfach gut genutzt."

Warnstreiks in der Metall- und Elektroindustrie, bei Volkswagen oder im Baugewerbe: Im vergangenen Jahr zählte das Wirtschafts- und Sozialwissenschaftliche Institut (WSI) der gewerkschaftsnahen Hans-Böckler-Stiftung 286 Arbeitskämpfe in Deutschland. Das waren 26 weniger als im Vorjahr, im langjährigen Vergleich blieb die Zahl aber hoch, wie das WSI am Donnerstag mitteilte. Die Streiks waren zudem deutlich kürzer.

Im Juli ist die Zahl der Übernachtungen in Deutschlands Beherbergungsbetrieben leicht gesunken. Die Hotels, Pensionen und Campingplätze verbuchten 56,7 Millionen Übernachtungen von Gästen aus dem In- und Ausland, das waren 1,2 Prozent weniger als im Juli 2024, wie das Statistische Bundesamt in Wiesbaden mitteilte. In den ersten sieben Monaten des Jahres erreichte die Zahl der Übernachtungen aber insgesamt fast das Rekordniveau 2024.

Der gesetzlichen Krankenkassen planen eine Milliarden-Klage gegen den Bund wegen der staatlichen Unterfinanzierung von Krankenkassenbeiträgen für Bürgergeldempfänger. Der Verwaltungsrat des GKV-Spitzenverbandes berate in seiner Sitzung am Donnerstag in Berlin über die Einreichung einer Klage, die Entscheidung solle am Nachmittag bekannt gegeben werden, teilte der Verband mit.

In einer Notunterkunft im niedersächsischen Osnabrück sind ein Toter und ein Schwerverletzter gefunden worden. Die Hintergründe sind nach Angaben der Polizei vom Donnerstag noch völlig unklar. Die Leiche sollte obduziert werden, um die Todesursache zu klären.

Die Zahl der Firmenpleiten in Deutschland hat im Juni nach Angaben der Deutschen Industrie- und Handelskammer (DIHK) ein Zehn-Jahres-Hoch erreicht. Im Vergleich zum Vorjahresmonat stieg die Zahl um 18,4 Prozent auf 1957 Insolvenzen, wie das Statistische Bundesamt in Wiesbaden am Donnerstag mitteilte. Im ersten Halbjahr meldeten die Amtsgerichte demnach rund 12.000 Unternehmensinsolvenzen und damit 12,2 Prozent mehr als im ersten Halbjahr 2024.

Zwei Tage nach einem mutmaßlichen Brandanschlag auf zwei Hochspannungsmasten in Berlin sind noch Tausende Haushalte ohne Strom. Am frühen Donnerstagmorgen waren noch 13.700 Kunden von der Störung betroffen, wie der Netzbetreiber Stromnetz Berlin mitteilte. Im Laufe des Donnerstags sollten voraussichtlich alle betroffenen Haushalte wieder Strom haben.

Die "Nummer eins" bildet den Auftakt: Jan-Lennard Struff bekommt es im ersten Match der deutschen Tennisprofis beim Davis-Cup-Duell gegen Japan mit Yoshihito Nishioka zu tun. Das ergab die Ansetzung der Matches am Donnerstag. Am ersten Tag in Tokio trifft zudem Yannick Hanfmann am Freitag mit dem Weltranglisten-103. Shintaro Mochizuki auf den am höchsten platzierten Spieler der Gastgeber.

Israels Armee hat eigenen Angaben zufolge eine Rakete aus dem Jemen abgefangen. Zuvor sei in mehreren Landesteilen Luftalarm ausgelöst worden, teilte die Armee am Donnerstag im Onlinedienst Telegram mit.