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Klimaschutz: US-Präsident Biden besucht Amazonas-Region
Vor einem Besuch von US-Präsident Joe Biden in der Amazonasregion am Sonntag haben die USA ihre finanzielle Unterstützung für den Klimaschutz hervorgehoben. Bilateral liege der Beitrag der USA für den Klimaschutz bei elf Milliarden Dollar (10,4 Milliarden Euro) in diesem Jahr und erfülle damit die geleisteten Zusagen, gab das Weiße Haus am Sonntag in Washington bekannt.
Druck auf Scholz in K-Frage wächst: Erster Bundestagsabgeordneter für Pistorius
In der SPD wächst der Widerstand gegen eine erneute Kanzlerkandidatur von Olaf Scholz: Am Sonntag sprach sich erstmals ein Bundestagsabgeordneter öffentlich dafür aus, mit Verteidigungsminister Boris Pistorius an der Spitze in den Wahlkampf zu ziehen. Laut einer Insa-Umfrage will dies auch eine Mehrheit der SPD-Anhänger. Der frühere SPD-Chef Franz Müntefering forderte eine Entscheidung der K-Frage auf einem Parteitag.
Papst für Prüfung der "Völkermord"-Vorwürfe gegen Israel
Papst Franziskus hat sich für eine Untersuchung der gegen Israel erhobenen Vorwürfe eines "Völkermords" im Gazastreifen ausgesprochen. In seinem neuen Buch, aus dem die italienische Zeitung "La Stampa" am Sonntag Auszüge veröffentlichte, macht sich der Papst diese Vorwürfe zwar nicht zu eigen. Doch er konstatiert: "Laut manchen Experten hat das, was im Gazastreifen geschieht, die Eigenschaften eines Genozids".
Anti-Kriegs-Demonstration der russischen Exil-Opposition in Berlin begonnen
In Berlin sind am Sonntag Hunderte Exil-Russen zu einer Demonstration gegen den russischen Angriffskrieg in der Ukraine und gegen Kreml-Chef Wladimir Putin zusammengekommen. Aufgerufen zu der Kundgebung hatten prominente Vertreter der russischen Exil-Opposition, darunter Julia Nawalnaja, Ilja Jaschin und Wladimir Kara-Mursa. Mit Rufen wie "Nein zum Krieg" und "Nieder mit Putin" begrüßte Jaschin unter großem Jubel die Protestteilnehmer am Potsdamer Platz.
Grüne starten mit Kanzlerkandidat Habeck und neuer Parteispitze in den Wahlkampf
Motivation für die Parteibasis und lauter Jubel für den "lieben Robert": Die Grünen haben auf ihrem Parteitag in Wiesbaden wichtige Weichen für den Bundestagswahlkampf gestellt. Wirtschaftsminister Robert Habeck wurde am Sonntag nach einer umjubelten Rede mit 96,5 Prozent Zustimmung zum Kanzlerkandidaten gekürt. Im Zusammenspiel mit dem neuen Parteivorstand will er die Grünen in eine weitere Regierungsbeteiligung führen. Er wolle dabei "Prinzipientreue mit Pragmatismus" verbinden, sagte er am Sonntag.
Russland greift Ukraine massiv wie selten an - Scholz verteidigt Putin-Telefonat
Die Ukraine ist nach eigenen Angaben Ziel "eines der heftigsten Luftangriffe" Russlands seit Beginn des Krieges geworden. Dabei sei vor allem die Energie-Infrastruktur attackiert worden, teilte Außenminister Sybiha am Sonntag mit. Das Nachbarland Polen ließ wegen der massiven Angriffe Kampfjets aufsteigen. Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) verteidigte derweil sein umstrittenes Telefonat mit Kreml-Chef Wladimir Putin.
Grüne küren Habeck zum Kanzlerkandidaten
Die Grünen ziehen mit Robert Habeck als Kanzlerkandidat in die vorgezogenen Bundestagswahl. Der Bundeswirtschaftsminister wurde am Sonntag auf einem Parteitag in Wiesbaden gekürt, für den entsprechenden Antrag stimmten 96,5 Prozent der Delegierten. "Robert Habeck hat das Zeug zu einem guten Bundeskanzler", heißt es darin.
Habeck zu Kanzlerkandidatur: Ich will Verantwortung suchen
Der Bundeswirtschaftsminister und designierte Grünen-Spitzenkandidat Robert Habeck hat die Entscheidung seiner Partei verteidigt, einen Kanzlerkandidaten zu nominieren. Der Anspruch erwachse nicht aus seiner "persönlichen Eitelkeit", sagte er am Sonntag auf dem Bundesparteitag in Wiesbaden in seiner Bewerbungsrede. "Ich will Verantwortung suchen und tragen, mit der Erfahrung, die ich gesammelt habe."
Spitzen des Staates gedenken an Volkstrauertag den Toten von Krieg und Diktatur
Mit schlichten Zeremonien an Gedenkstätten in Berlin und zahlreichen weiteren Mahnmalen in Deutschland ist am Volkstrauertag der Toten von Krieg und Gewaltherrschaft gedacht worden. Die Spitzen der Verfassungsorgane um Bundespräsident Frank-Walter Steinmeier legten am Sonntag gemeinsam mit Rumäniens Staatspräsidenten Klaus Iohannis Kränze an der Neuen Wache in Berlin nieder. Sie ist die zentrale staatliche Gedenkstätte Deutschlands.
K-Frage: Scholz will mit SPD in Wahlkampf ziehen und gewinnen
Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) hat keine Bereitschaft erkennen lassen, vor der Bundestagswahl auf die Kanzlerkandidatur der SPD zu verzichten. "Die SPD und ich wir sind bereit, in diese Auseinandersetzung zu ziehen - übrigens mit dem Ziel zu gewinnen", sagte Scholz am Sonntag vor seinem Abflug zum G20-Gipfel. Bei einer Nachfrage, ob er sich Umstände vorstellen könne, in denen Verteidigungsminister Boris Pistorius der bessere Kandidat sei, verwies er auf diese Aussage.
Scholz verteidigt sein Telefonat mit Putin
Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) hat sein Telefonat mit dem russischen Präsidenten Wladimir Putin gegen Kritik aus der Ukraine und von der Opposition verteidigt. Es sei wichtig, Putin klarzumachen, "dass er nicht damit rechnen darf, dass die Unterstützung Deutschlands, Europas und vieler anderer in der Welt für die Ukraine nachlassen wird", sagte Scholz am Sonntag am Flughafen Schönefeld vor dem Abflug zum G20-Gipfel in Rio de Janeiro.
Neue israelische Luftangriffe im Libanon und im Gazastreifen
Die israelische Armee hat erneut massive Angriffe im Libanon und im Gazastreifen geflogen. Im Libanon nahm Israels Armee am Wochenende vor allem Hochburgen der Hisbollah-Miliz im Süden der Hauptstadt Beirut unter Beschuss, aber auch das Stadtzentrum. Bei Angriffen im Gazastreifen gab es nach palästinensischen Angaben dutzende Tote. In Israel wurden nach einem Angriff mit Leuchtraketen auf die Privatresidenz von Regierungschef Benjamin Netanjahu drei Verdächtige festgenommen.
SPD und Grüne empört nach Berichten zu FDP-Planungen für "Ampel"-Aus
Empörung bei SPD und Grünen, demonstrative Gelassenheit bei der FDP: Berichte, wonach die FDP über Wochen minutiös den Bruch der Ampel-Koalition vorbereitet haben soll, sorgen für Schlagzeilen. FDP-Chef Christian Lindner versteht allerdings die Aufregung nicht.
Baerbock zu Habeck: Ich will Dich als Kanzler
Bundesaußenministerin Annalena Baerbock hat sich auf dem Grünen-Parteitag hinter die Kanzlerkandidatur von Bundeswirtschaftsminister Robert Habeck gestellt. "Lieber Robert, ich will genau das: Dich als Kanzler" sagte sie am Sonntag auf dem Parteitag in Wiesbaden unter großem Jubel der Delegierten. Habeck sei bereit, "gerade wenn es schwierig wird, voranzugehen, ja: zu führen" - und zwar "nicht wie andere einsam vorneweg", sondern "im Team", hob Baerbock hervor.
Atommacht Indien testet erstmals Hyperschallrakete
Die Atommacht Indien hat erstmals eine Hyperschallrakete getestet - und den "Meilenstein" anschließend gefeiert. Die Rakete sei von einer Insel vor der Ostküste des Landes gestartet, teilte Verteidigungsminister Rajnath Singh am Sonntag mit. "Indien hat einen wichtigen Meilenstein erreicht, indem es erfolgreich einen Testflug einer Hyperschallrakete mit großer Reichweite ausgeführt hat."
Erster SPD-Bundestagsabgeordneter fordert Pistorius als Kanzlerkandidaten
In der SPD wächst der Widerstand gegen eine erneute Kanzlerkandidatur von Olaf Scholz: Als erster Bundestagsabgeordneter forderte nun öffentlich Joe Weingarten aus Rheinland-Pfalz in der "Süddeutschen Zeitung" eine Kandidatur von Verteidigungsminister Boris Pistorius. "Es ist meine klare Meinung, dass wir mit Boris Pistorius in den Wahlkampf ziehen sollten", sagte er nach Angaben vom Sonntag. Er rief die Parteiführung dazu auf, zeitnah mit Scholz eine Lösung zu finden.
Xi warnt mit Blick auf Taiwan vor Überschreiten von "roter Linie"
Der chinesische Präsident Xi Jinping hat die USA mit Blick auf Washingtons Unterstützung für Taiwan vor dem Überschreiten einer "roten Linie" gewarnt. Die "separatistischen" Bestrebungen Taiwans seien "unvereinbar mit Frieden und Stabilität" in der Region, sagte Xi bei einem Treffen mit US-Präsident Joe Biden in Peru. Gleichzeitig versicherte Xi seine Bereitschaft zur Zusammenarbeit mit der künftigen US-Regierung unter dem designierten Präsidenten Donald Trump.
Vier Monate nach Wahlprotesten in Venezuela: Mehr als 200 Festgenommene wieder frei
Vier Monate nach den Massenprotesten gegen die umstrittene Wiederwahl von Staatschef Nicolás Maduro in Venezuela haben die Behörden mehr als 200 festgenommene Demonstranten freigelassen. Insgesamt seien 225 Inhaftierte wieder auf freiem Fuß, teilte die Staatsanwaltschaft des Landes am Samstag (Ortszeit) mit. Bei den Protesten gegen den Wahlsieg Maduros, dem die Opposition Wahlbetrug vorwirft, waren nach offiziellen Angaben mehr als 2400 Menschen festgenommen worden.
Drohende Streiks: Tarifverhandlungen für Ärzte an kommunalen Kliniken gescheitert
An kommunalen Kliniken in Deutschland drohen im kommenden Jahr Streiks: Die Tarifverhandlungen für die 60.000 Ärztinnen und Ärzte an den Krankenhäusern sind am Samstag gescheitert. In einer Sondersitzung beschloss die Große Tarifkommission der Ärztegewerkschaft Marburger Bund eine Urabstimmung über Arbeitskampfmaßnahmen im kommenden Jahr. Das am Vortag von der Vereinigung der kommunalen Arbeitgeberverbände (VKA) vorgelegte Angebot sei "inakzeptabel". Das Ergebnis der Urabstimmung will der Marburger Bund noch vor Weihnachten verkünden.
Umfrage: Klare Mehrheit der SPD-Anhänger für Pistorius als Kanzlerkandidat
Eine klare Mehrheit der SPD-Anhänger wünscht sich eher Verteidigungsminister Boris Pistorius als SPD-Kanzlerkandidat als Amtsinhaber Olaf Scholz. In einer Umfrage des Meinungsforschungsinstituts Insa für die "Bild am Sonntag" sprachen sich 59 Prozent der SPD-Wähler für Pistorius aus. 28 Prozent fanden es nicht gut, sollte er statt Scholz kandidieren. 20 Prozent machten keine Angabe.
Parlamentswahl im Senegal: Neuer Präsident will sich Mehrheit sichern
Acht Monate nach der Wahl eines neuen Präsidenten waren die Menschen im Senegal am Sonntag erneut zu den Urnen gerufen - diesmal zur Wahl eines neuen Parlaments. Das Wahlbündnis YAW von Präsident Bassirou Diomaye Faye und Ministerpräsident Ousmane Sonko hoffte auf eine klare Mehrheit in der 165 Sitze zählenden Volksvertretung.
Drei Festnahmen nach Angriff auf Netanjahus Anwesen in Israel
Nach einem Angriff auf die Privatresidenz von Ministerpräsident Benjamin Netanjahu hat die israelische Polizei drei Verdächtige festgenommen. "Die Verdächtigen wurden in der Nacht wegen ihrer Beteiligung an dem Vorfall festgenommen", erklärte die Polizei am Sonntag. Sie würden nun gemeinsam mit dem Inlandsgeheimdienst Shin Bet verhört. Einzelheiten zu den weiteren Ermittlungen und den Verdächtigen würden wegen einer Nachrichtensperre vorerst nicht veröffentlicht, hieß es weiter.
Ukraine meldet "einen der heftigsten" Luftangriffe Russlands
Die Ukraine ist nach eigenen Angaben Ziel "eines der heftigsten Luftangriffe" Russlands seit Beginn des Krieges geworden. Dabei sei vor allem die Energie-Infrastruktur des Landes attackiert worden, teilte Außenminister Andrij Sybiha am Sonntagmorgen mit. Nach Angaben des Energieversorgers DTEK musste in der Hauptstadt Kiew und zwei weiteren Regionen des Landes wegen der Angriffe der Strom abgeschaltet werden.
Trump besucht Käfigkampf-Veranstaltung in New York und wird gefeiert
Der designierte US-Präsident Donald Trump hat eine Käfigkampf-Veranstaltung in New York besucht und ist dabei von den Kampfsport-Fans gefeiert worden. Die Zuschauer jubelten, als der 78-Jährige am Samstag die Arena im Madison Square Garden in der US-Metropole betrat. Begleitet wurde Trump von mehreren Mitgliedern seines künftigen Führungsteams, darunter Elon Musk und Robert F. Kennedy Jr.
Israelischer Luftangriff auf den Süden Beiruts - Zuvor zu Evakuierung aufgerufen
Die israelische Armee hat erneut einen Luftangriff auf den Süden Beiruts ausgeführt. Auf Bildern von AFPTV war am Sonntagvormittag eine Rauchsäule über dem südlichen Teil der libanesischen Hauptstadt zu sehen, der als Hochburg der schiitischen Hisbollah-Miliz gilt. Kurz vor dem Angriff hatte die israelische Armee einen Evakuierungsaufruf für das betroffene Gebiet herausgegeben.
Trump will Fracking-Unternehmer Chris Wright zum US-Energieminister machen
Der designierte US-Präsident Donald Trump hat den Fracking-Unternehmer und Klimawandel-Skeptiker Chris Wright für den Posten des Energieministers nominiert. Der Chef des Unternehmens Liberty Energy solle Bürokratie abbauen, um Investitionen in fossile Brennstoffe anzukurbeln, erklärte Trump am Samstag. "Als Energieminister wird Chris eine wichtige Führungsrolle übernehmen, Innovationen vorantreiben, Bürokratie abbauen und ein neues 'Goldenes Zeitalter des amerikanischen Wohlstands und des Weltfriedens' einläuten."
Senegals neue Führung strebt klare Mehrheit bei Parlamentswahl an
Acht Monate nach der Wahl eines neuen Präsidenten wird im Senegal am Sonntag ein neues Parlament gewählt. Die Wahllokale für die 7,3 Millionen Wahlberechtigten öffnen um 08.00 Uhr (Ortszeit, 09.00 Uhr MEZ) und schließen um 18.00 Uhr. Das Wahlbündnis YAW von Präsident Bassirou Diomaye Faye und Ministerpräsident Ousmane Sonko hofft auf eine klare Mehrheit in der 165 Sitze zählenden Volksvertretung.
Großangelegte Anti-Kriegs-Demonstration der russischen Exil-Opposition in Berlin
Mehr als zweieinhalb Jahre nach dem russischen Überfall auf die Ukraine findet am Sonntag in Berlin eine großangelegte Anti-Kriegs-Demonstration statt. Aufgerufen dazu haben die führenden russischen Exil-Oppositionellen Julia Nawalnaja, Ilja Jaschin und Wladimir Kara-Mursa. Die derzeit wichtigsten Kreml-Kritiker hoffen, der in sich zersplitterten russischen Exil-Opposition neuen Schwung zu verleihen.
Grüne beenden Parteitag mit Kür von Habeck zum Kanzlerkandidaten
Zum Abschluss ihres Parteitags wollen die Grünen am Sonntag Vizekanzler Robert Habeck zum Kanzlerkandidaten für die Bundestagswahl küren (Beginn 09.30 Uhr). Habeck soll zusammen mit Außenministerin Annalena Baerbock ein "Spitzenduo" für die Zeit bis zur Neuwahl des Bundestags am 23. Februar bilden. Am Freitag hatte der Bundeswirtschaftsminister auf dem Parteitag bereits für eine klare Positionierung der Grünen im Wahlkampf geworben. Das Wahlprogramm soll im Januar beschlossen werden.
Neue israelische Luftangriffe auf Beirut - Hisbollah feuert Raketensalven auf Israel ab
Die israelische Armee hat am Samstag erneut die libanesische Hauptstadt Beirut unter Beschuss genommen. Kurz nach einem Evakuierungsaufruf bombardierte die Armee den Süden Beiruts, wie auf Videoaufnahmen der Nachrichtenagentur AFP zu sehen war. Über dem Gebiet, das als Hochburg der libanesischen Hisbollah-Miliz gilt, stiegen große Rauchschwaden auf. Die Hisbollah griff ihrerseits israelische Militärstützpunkte rund um Haifa an. Nach Armeeangaben feuerte die Miliz insgesamt 80 Geschosse auf Israel ab.
Treffen mit Biden: Chinas Präsident Xi wirbt für stabile Beziehungen zu den USA
Der chinesische Präsident Xi Jinping hat mit Blick auf den bevorstehenden Wiedereinzug von Donald Trump ins Weiße Haus für "stabile" Beziehungen zu den USA geworben. Peking sei bereit, mit der künftigen US-Regierung zusammenzuarbeiten, "um die Kommunikation aufrechtzuerhalten, die Kooperation auszuweiten und Differenzen zu bewältigen", sagte Xi am Samstag bei einem Treffen mit dem scheidenden US-Präsidenten Joe Biden in Peru. Dieser betonte, der Wettbewerb zwischen den beiden Ländern dürfe nicht zu einem Konflikt führen.
Treffen Biden-Xi: China will sich um "reibungslosen Übergang" zu Trump bemühen
China will sich angesichts des bevorstehenden Wiedereinzugs von Donald Trump ins Weiße Haus um einen "reibungslosen Übergang" in den Beziehungen zu den Vereinigten Staaten bemühen. Dies sagte Präsident Xi Jinping laut einer Meldung der amtlichen chinesischen Nachrichtenagentur Xinhua am Samstag bei einem Treffen mit dem scheidenden US-Präsidenten Joe Biden in Lima.