Vorgestellt
Letzte Nachrichten
Rückkehrzentren für Migranten in Drittstaaten: Dobrindt weist auf rechtliche Hürden hin
Bundesinnenminister Alexander Dobrindt (CSU) hat rechtliche Hindernisse bei der Einrichtung von so genannten Rückkehrzentren für Migrantinnen und Migranten in Staaten außerhalb der EU eingeräumt. "Wir befinden uns am Anfang eines Prozesses," sagte Dobrindt am Samstag nach einem Migrationsgipfel in München mit mehreren europäischen Amtskollegen. Es habe bereits erste "Erprobungen" und dabei auch "juristische Hürden" gegeben.
Populistischer Ex-Regierungschef Babis entscheidet Parlamentswahl in Tschechien für sich
Die Partei des populistischen Ex-Regierungschefs Andrej Babis hat die Parlamentswahl in Tschechien klar gewonnen: Nach Auszählung fast aller Stimmen lag die Partei Ano des Trump-Anhängers laut Angaben vom Samstagabend bei 35,2 Prozent und damit weit vor der Koalition des bisherigen konservativen Ministerpräsidenten Petr Fiala. Diese landete mit 22,9 Prozent auf dem zweiten Platz. Das Wahlergebnis könnte eine Kehrtwende in Tschechiens Ukraine-Politik bedeuten: Während die bisherige Regierung Kiew kräftig unterstützte, will Babis die Militärhilfe kürzen.
Zehntausende bei Protesten in Georgien - Polizei setzt Tränengas ein
In Georgien haben am Tag der Kommunalwahlen zehntausende Menschen gegen die Regierung protestiert. In der Hauptstadt Tiflis versuchte eine Gruppe von Demonstranten dabei am Samstag, in den Präsidentenpalast einzudringen, wie ein Journalist der Nachrichtenagentur AFP berichtete. Die Polizei setzte Tränengas ein.
Populistischer Ex-Regierungschef Babis gewinnt Parlamentswahl in Tschechien
Bei der Parlamentswahl in Tschechien hat die Partei des populistischen Ex-Regierungschefs Andrej Babis deutlich gewonnen. Die Partei Ano des Trump-Anhängers Babis kommt nach Auszählung fast aller Stimmen am Samstag auf 35,4 Prozent der Stimmen. Die Koalition des bisherigen konservativen Ministerpräsidenten Petr Fiala landete mit knapp 22,7 Prozent auf dem zweiten Platz.
Drohnensichtungen am Flughafen München: Bundeswehr leistet Amtshilfe
Nach den Drohnensichtungen hilft die Bundeswehr am Flughafen München mit der "Fähigkeit der Drohnendetektion". Bayerns Innenministerium habe sich mit einem Amtshilfeersuchen an die Bundeswehr gewandt, bestätigte eine Sprecherin des Operativen Führungskommandos der Bundeswehr am Samstag der Nachrichtenagentur AFP. Am Freitag hatte Deutschlands zweitgrößter Airport den zweiten Abend in Folge den Flugbetrieb wegen Drohnensichtungen einstellen müssen. Passagiere mussten auch am Samstag nach Wiederaufnahme des Betriebs noch mit Verspätungen oder Flugausfällen rechnen.
Trump schickt Schwiegersohn und Sondergesandten für Geisel-Deal nach Ägypten
Im Bemühen um eine Freilassung der Geiseln in der Gewalt der radikalislamischen Hamas im Gazastreifen schickt US-Präsident Donald Trump seinen Schwiegersohn Jared Kushner und seinen Nahost-Sondergesandten Steve Witkoff nach Ägypten. Kushner und Witkoff sollen die letzten Details für die von der Hamas zugesagte Freilassung der Geiseln klären, wie ein Vertreter des Weißen Hauses am Samstag der Nachrichtenagentur AFP sagte. Außerdem sollen sie grundsätzlich Gespräche über Trumps Gaza-Friedensplan führen.
Teilergebnisse bei Wahl in Tschechien: Partei von Ex-Regierungschef Babis klar vorne
Bei der Parlamentswahl in Tschechien liegt die Partei des populistischen Ex-Regierungschefs Andrej Babis nach Auszählung von rund 60 Prozent der Stimmen klar vorne. Die Partei Ano des Trump-Anhängers Babis kommt laut Angaben vom Samstagnachmittag auf 37,6 Prozent der Stimmen und liegt damit weit vor der Koalition des bisherigen konservativen Ministerpräsidenten Petr Fiala, die den Teilergebnissen zufolge auf 20,9 Prozent kommt.
Streit um Wehrdienstgesetz: Pistorius kritisiert Verhalten der Union
Das neue Wehrdienstgesetz sorgt weiter für Streit in der Koalition: Bundesverteidigungsminister Boris Pistorius (SPD) kritisierte die Union scharf für ihre Hinhaltetaktik bei dem von ihm eingebrachten Gesetz. "Das Verhalten der Unionsfraktion ist fahrlässig, weil es möglicherweise die Einführung des neuen Wehrdienstes und damit auch die Wiedereinführung der Wehrerfassung verzögert", sagte der SPD-Politiker dem "Handelsblatt" vom Samstag. Aus der Union waren zuletzt Forderungen gekommen, die für kommende Woche angedachte erste Beratung des Gesetzentwurfs im Bundestag von der Tagesordnung zu nehmen.
Stimmungstest in angespannter Lage: Georgier wählen ihre kommunalen Vertreter
Inmitten der angespannten politischen Lage in Georgien hat das Kaukasusland am Samstag Kommunalwahlen abgehalten. Teile der Opposition riefen zum Boykott der Abstimmung und zum Protest auf. Der inhaftierte Ex-Präsident Michail Saakaschwili rief seine Anhänger auf, so "die letzte Chance" zur Rettung der georgischen Demokratie zu nutzen. "Es gibt Momente, in denen gehandelt werden muss und dieser Moment ist jetzt", hatte er am Donnerstag im Onlinenetzwerk Facebook geschrieben.
Erstmals seit Monaten Hoffnung auf Waffenruhe und Geisel-Freilassung im Gazastreifen
Erstmals seit Monaten gibt es vorsichtige Hoffnung auf eine Waffenruhe und die Freilassung der Geiseln im Gazastreifen. Die islamistische Hamas erklärte sich zur Freilassung der Geiseln und zu Gesprächen über den von US-Präsident Donald Trump vorgelegten Friedensplan bereit. Israel wiederum erklärte am Samstag, dass nun sofort die Vorbereitungen zur Umsetzung des Plans anlaufen würden. Trump begrüßte die Bereitschaft der Hamas zur Geisel-Freilassung und rief Israel auf, "sofort" die Angriffe auf den Gazastreifen zu stoppen. Bundeskanzler Friedrich Merz (CDU) sprach von der "besten Chance auf Frieden" seit Beginn des Gaza-Kriegs vor zwei Jahren.
Streit um Wehrdienstgesetz: Pistorius kritisiert Verhalten der Union als "fahrlässig"
Bundesverteidigungsminister Boris Pistorius (SPD) hat die Union scharf für ihre Blockade seines Wehrdienstgesetzes kritisiert. "Das Verhalten der Unionsfraktion ist fahrlässig, weil es möglicherweise die Einführung des Neuen Wehrdienstes und damit auch die Wiedereinführung der Wehrerfassung verzögert", sagte der SPD-Politiker dem "Handelsblatt" (Samstag). Im parlamentarischen Verfahren gebe es verschiedene Möglichkeiten, vom Gesetzentwurf abweichende Haltungen einzubringen – etwa durch Änderungsanträge. Auch die Anhörung von Sachverständigen diene genau dazu, Expertise von außen einzuholen, so dass kein Argument unberücksichtigt bleibe.
Erste Frau auf Weg an Regierungsspitze in Japan - Sanae Takaichi neue Parteichefin
Erstmals steht eine Frau an der Spitze der japanischen Regierungspartei: Sanae Takaichi ist von der regierenden Liberaldemokratischen Partei (LDP) zur neuen Vorsitzenden gewählt worden. In einer Stichwahl setzte sich die 64-Jährige am Samstag gegen ihren Kontrahenten Shinjiro Koizumi durch. Die als nationalistische Hardlinerin geltende Takaichi folgt auf Regierungschef Shigeru Ishiba, der Anfang September zurücktrat. Sie steht damit kurz davor, auch Japans erste Regierungschefin zu werden.
Sanae Takaichi wird Nachfolgerin von Parteichef Shigeru Ishiba in Japan
Sanae Takaichi ist von der regierenden Liberaldemokratischen Partei (LDP) in Japan zur neuen Parteichefin gewählt worden. In einer Stichwahl setzte sich die 64-Jährige am Samstag gegen ihren Kontrahenten Shinjiro Koizumi durch. Die als nationalistische Hardlinerin geltende Takaichi ist die erste weibliche Chefin der konservativen LDP und nach dem Rücktritt von Regierungschef Shigeru Ishiba an der Parteispitze nun als Japans erste Frau auf dem Weg an die Regierungsspitze.
Erneute Drohnensichtungen am Flughafen München - Betrieb eingestellt
Erneute Drohnensichtungen binnen 24 Stunden am Flughafen München: Deutschlands zweitgrößter Airport hat den zweiten Abend in Folge den Flugbetrieb eingestellt. Dutzende Flüge und rund 6500 Passagiere waren betroffen, wie der Flughafen in der Nacht zum Samstag gegenüber der Nachrichtenagentur AFP erklärte. Am Samstagmorgen verzögerte sich der Beginn des Flugbetriebs.
Dobrindt empfängt europäische Innenminister zu Migrationsgipfel in München
Bundesinnenminister Alexander Dobrindt (CSU) trifft am Samstag (14.30 Uhr, Statement 15.30 Uhr) in München mehrere europäische Amtskollegen zu einem Migrationsgipfel. Bei dem Treffen geht es laut einer Ministeriumssprecherin um einen weiteren Austausch darüber, wie man auf europäischer Ebene die Migrationswende vorantreiben kann. Dobrindt kündigte vorab an, mit seinen Kollegen auch über so genannte Rückkehrzentren in Staaten außerhalb der EU sprechen zu wollen.
Trump sieht Hamas zu "Frieden" bereit und ruft Israel zu Ende der Gaza-Angriffe auf
US-Präsident Donald Trump hat die Bereitschaft der radikalislamischen Hamas zur Freilassung aller Geiseln im Rahmen seines Gaza-Friedensplans begrüßt. Die Hamas sei offenbar "zu einem dauerhaften Frieden bereit", schrieb Trump am Freitag in seinem Onlinedienst Truth Social. Israel müsse nun "sofort" die Angriffe auf Gaza stoppen, "damit wir die Geiseln sicher und schnell herausholen können!", forderte er.
Hamas erklärt sich zur Freilassung aller Geiseln im Gazastreifen bereit
Die radikalislamische Palästinenserorganisation Hamas hat sich zur Freilassung aller Geiseln im Gazastreifen im Rahmen des Friedensplans von US-Präsident Donald Trump bereit erklärt. "Die Bewegung verkündet ihre Zustimmung zur Freilassung aller Geiseln - der lebenden und der sterblichen Überreste - gemäß der Austauschformel im Vorschlag von Präsident Trump", erklärte die Hamas am Freitag. Sie sei bereit zu Gesprächen über die "Details".
USA bleiben im Shutdown: Experte warnt vor wochenlangem Stillstand
Die USA bleiben bis mindestens Anfang nächster Woche im sogenannten Shutdown: Im Senat in Washington fiel am Freitag zum vierten Mal binnen drei Tagen ein Übergangshaushalt durch, mit dem die Ausgabensperre für die Bundesverwaltung hätte beendet werden können. Einige Experten gehen bereits von einem wochenlangen Stillstand bei Dienstleistungen des Bundes, staatlichen Museen oder Nationalparks aus.
US-Verteidigungsminister: Erneut vier Tote bei Angriff auf Boot mit "Narko-Terroristen"
Die USA haben vor der Küste von Venezuela erneut ein Boot mutmaßlicher Drogenschmuggler angegriffen und nach Angaben des Pentagon vier Menschen getötet. US-Verteidigungsminister Pete Hegseth schrieb am Freitag im Onlinedienst X: "Vier männliche Narko-Terroristen an Bord des Schiffes wurden bei dem Angriff getötet, und keine US-Kräfte wurden verletzt." Das Boot habe "erhebliche Mengen an Rauschgift" transportiert, um US-Bürger zu "vergiften".
Französischer Fotograf in der Ukraine bei Drohnenangriff getötet
Bei einem Drohnenangriff in der Ukraine ist ein französischer Fotograf getötet worden. Der 37-jährige Fotojournalist Antoni Lallican sei am Freitagmorgen bei dem Angriff im Donbass im Osten der Ukraine ums Leben gekommen, erklärten die Internationale Journalistenföderation (IFJ) und die französische Journalistengewerkschaft SNJ. Ein ukrainischer Journalist sei bei dem Vorfall verletzt worden. Die Organisationen sprachen von einem "Kriegsverbrechen" und forderten Ermittlungen.
Trump setzt Hamas Frist für Zustimmung zu Gaza-Friedensplan bis Sonntagnacht
Im Ringen um ein Ende des Gaza-Krieges hat US-Präsident Donald Trump der radikalislamischen Hamas eine neue Frist gesetzt. Die Hamas müsse dem Friedensplan bis Sonntag 18.00 Uhr Washingtoner Zeit (24.00 Uhr MESZ) zustimmen, schrieb Trump am Freitag in seinem Onlinedienst Truth Social. Dies sei die "letzte Chance", ansonsten werde für die Hamas "die Hölle ausbrechen", drohte er.
Trump: Hamas muss Gaza-Friedensplan bis Sonntag (24 Uhr MESZ) zustimmen
Im Ringen um ein Ende des Gaza-Krieges hat US-Präsident Donald Trump der radikalislamischen Hamas eine neue Frist gesetzt. Die Hamas müsse dem Friedensplan bis Sonntag 18.00 Uhr Washingtoner Zeit (24.00 Uhr MESZ) zustimmen, schrieb Trump am Freitag in seinem Onlinedienst Truth Social. Dies sei die "letzte Chance", ansonsten werde für die Hamas "die Hölle ausbrechen", drohte er.
Forderungen nach besserer Abwehr nach Drohnensichtungen am Flughafen München
Nach Drohnensichtungen am Flughafen München fordert Bundesinnenminister Alexander Dobrindt (CSU) mehr Geld für die Drohnenabwehr. "Wir brauchen jetzt mehr Finanzierung, Förderung und Forschung", erklärte Dobrindt am Freitag. Wer die mutmaßlichen Drohnen steuerte und ob es eine oder mehrere waren, war am Freitagnachmittag weiter unklar.
Parlamentswahl in Tschechien hat begonnen - Partei von Populist Babis Favorit
In Tschechien hat am Freitag die Abgeordnetenhauswahl begonnen. Um 14.00 Uhr öffneten die Wahllokale im Land im Land, die Bürger in dem mitteleuropäischen Nato- und EU-Mitgliedstaat können noch bis Samstag um 14.00 Uhr ihre Stimme abgeben, um die Parlamentskammer zu wählen. Mit ersten Ergebnissen wird für Samstagabend gerechnet.
Britische Polizei: Ein Opfer bei Anschlag vor Synagoge womöglich durch Polizeischüsse getötet
Eines der beiden Todesopfer bei dem Anschlag vor einer Synagoge im britischen Manchester am höchsten jüdischen Feiertag Jom Kippur ist nach Angaben der britischen Polizei womöglich durch Schüsse aus einer Polizeiwaffe getötet worden. Eines der Todesopfer habe offenbar eine Wunde erlitten, die einer Schussverletzung entspreche, erklärte am Freitag der Polizeipräsident von Manchester, Stephen Watson. Die Polizei gehe nicht davon aus, dass der Täter im Besitz einer Schusswaffe gewesen sei.
Luxemburg hat neues Oberhaupt: Großherzog Guillaume hat Thron bestiegen
Die Luxemburger haben ein neues Oberhaupt: Der neue Großherzog Guillaume schwor am Freitag bei einer feierlichen Zeremonie vor zahlreichen geladenen Gästen aus anderen europäischen Adelshäusern und weiteren Staatsgästen seinen Eid auf die luxemburgische Verfassung und bestieg somit den Thron. Der 43-jährige Guillaume folgt auf seinen Vater Henri. Der heute 70-jährige bisherige Großherzog hatte bereits im Oktober 2024 einige seiner Befugnisse an seinen Sohn übergeben.
Rechtspopulistin Le Pen erscheint mit Katzenbaby beim Premierminister
Bei Verhandlungen kommt es häufig auf die richtige Begleitung an: Die französische Rechtspopulistin Marine Le Pen ist zur jüngsten Verhandlungsrunde mit dem Premierminister nicht wie üblich mit Parteichef Jordan Bardella, sondern mit einem Katzenbaby erschienen. Die Oppositionspolitikerin trug die Transportbox mit dem Jungtier am Freitag hinter ihrem Rücken, als sie auf die wartenden Fotografen zulief.
Alle Boote der Gaza-Hilfsflotte abgefangen - Israel: hunderte Festnahmen
Alle Boote der Gaza-Hilfsflotte mit pro-palästinensischen Aktivisten sind nach Angaben der Organisatoren von der israelischen Marine abgefangen worden. Mit der "Marinette" sei das letzte verbleibende Schiff der sogenannten "Global Sumud Flotilla" um 10.29 Uhr Ortszeit (09.29 MESZ) etwa 42,5 Seemeilen vor dem Gazastreifen abgefangen worden, erklärte die gleichnamige Organisation am Freitag in Online-Netzwerken. Die israelische Marine hatte zuvor erklärt, sie habe mehr als 400 Aktivisten festgenommen. In mehreren europäischen Städten kam es zu Protesten.
Nach Drohnensichtungen am Flughafen München: Dobrindt will mehr Geld für Abwehr
Nach Drohnensichtungen am Flughafen München fordert Bundesinnenminister Alexander Dobrindt (CSU) mehr Geld für die Drohnenabwehr. "Wir brauchen jetzt mehr Finanzierung, Förderung und Forschung", sagte Dobrindt am Freitag der "Bild"-Zeitung. Bayerns Ministerpräsident Markus Söder (CSU) sprach sich in der Zeitung für den sofortigen Abschuss von Drohnen aus.
Frankreichs Premierminister will Haushalt nicht mit Verfassungstrick durchs Parlament boxen
Kurz vor der erwarteten Ernennung der französischen Regierung hat Frankreichs Premierminister Sébastien Lecornu sich verpflichtet, den Haushalt nicht ohne abschließende Abstimmung durch das Parlament zu boxen. "Ich habe entschieden, auf den Verfassungsartikel 49.3 zu verzichten, der der Regierung erlaubt, die Debatten abzubrechen", sagte Lecornu am Freitag in Paris.
Vor Frankreich festgehaltener Öltanker der Schattenflotte setzt Fahrt fort
Ein von der französischen Marine festgehaltener Öltanker, der zur russischen Schattenflotte gehören soll, hat seine Fahrt fortgesetzt. Der chinesische Kapitän und der Steuermann, die sich vorübergehend in Polizeigewahrsam befunden hatten, seien wieder an Bord, hieß es am Freitag aus unterrichteten Kreisen. Am Donnerstagabend hatte der Tanker "Boracay" sich wieder in Bewegung gesetzt und befand sich am Freitagmorgen bereits auf der Höhe von La Rochelle, wie aus mehreren auf maritimen Verkehr spezialisierten Websites hervorgeht.
Nach Drohnensichtungen: Flugbetrieb in München wieder angelaufen
Nach Drohnensichtungen am Flughafen München ist der Flugbetrieb wieder angelaufen. Seit 05.00 Uhr am Freitagmorgen läuft er nach Angaben des Flughafens wieder regulär. Am Donnerstagabend war der Betrieb an Deutschlands zweitgrößtem Airport eingestellt worden, weil Drohnen im Umfeld und über dem Flughafen gesichtet worden waren.