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Städtetags-Vize Conradt warnt vor finanziellem Kollaps der Kommunen
Der Vizepräsident des Deutschen Städtetages, Uwe Conradt, hat vor einem finanziellen Kollaps von Kommunen gewarnt. Diese drohten finanziell unterzugehen, sagte der Oberbürgermeister von Saarbrücken am Donnerstag im Deutschlandfunk. Der CDU-Politiker wies darauf hin, dass sich die kommunalen Defizite im vergangenen Jahr vervierfacht hätten, mit weiter steigender Tendenz.
Wadephul reist erstmals nach Syrien
Bundesaußenminister Johann Wadephul (CDU) besucht im Rahmen seiner Nahost-Reise erstmals auch Syrien. Das teilte das Auswärtige Amt am Donnerstag in Berlin mit. Der Minister hatte zuvor bereits politische Gespräche in Jordanien geführt, geplant ist auch ein Besuch im Libanon.
Steinmeier: Lehrer können bei Extremismus "nicht neutral wegschauen"
Bundespräsident Frank-Walter Steinmeier hat Solidarität mit Lehrkräften gefordert, die extremistische Angriffe gegen die Demokratie im Schulalltag erleben. "Wir müssen sie unterstützen", sagte Steinmeier in einem Interview mit "Stern" und ntv. Zwar sollten Lehrkräfte parteipolitisch neutral sein. "Aber wenn Lehrer auf Situationen im Unterricht und auf dem Pausenhof treffen, bei denen Kinder sich rassistisch oder antisemitisch äußern, dann können sie nicht neutral wegschauen", sagte der Bundespräsident.
Vor Treffen mit Erdogan: Merz besucht Atatürk-Mausoleum
Vor seinem Treffen mit Präsident Recep Tayyip Erdogan hat Bundeskanzler Friedrich Merz (CDU) den offiziellen Teil seines Antrittsbesuchs in der Türkei begonnen. Merz nahm am Donnerstagvormittag in der Hauptstadt Ankara an einer Kranzniederlegung im Mausoleum für den türkischen Staatsgründer Mustafa Kemal Atatürk teil. Im Anschluss stand ein Treffen mit Vertreterinnen und Vertretern aus der Wirtschaft auf dem Programm.
Gespräche zwischen Trump und Xi in Südkorea beendet
US-Präsident Donald Trump und Chinas Staatschef Xi Jinping haben ihr mit Spannung erwartetes Treffen am Donnerstag beendet. Sie gaben sich im Anschluss an das Treffen im südkoreanischen Busan, das rund eine Stunde und 40 Minuten dauerte, die Hand, äußerten sich jedoch nicht öffentlich. Zunächst war unklar, ob Fortschritte im Handelskonflikt zwischen beiden Ländern erzielt wurden.
Hochrechnung: Wilders' PVV und Mitte-Partei D66 bei Wahl in den Niederlanden Kopf an Kopf
Kopf-an-Kopf-Rennen bei der Parlamentswahl in den Niederlanden: Die PVV des Rechtspopulisten Geert Wilders und die sozialliberale Mitte-Partei D66 kommen einer Hochrechnung der niederländischen Nachrichtenagentur ANP vom Donnerstag nach Auszählung von rund 95 Prozent der Stimmen zufolge auf jeweils 26 der 150 Sitze. Zuvor hatte eine auf Nachwahlbefragungen beruhende Prognose die D66 mit 27 Sitzen leicht vor der PVV mit 25 Sitzen gesehen.
Merz trifft bei Antrittsbesuch in der Türkei Präsident Erdogan
Bundeskanzler Friedrich Merz (CDU) trifft bei seinem Antrittsbesuch in der Türkei am Donnerstag den türkischen Präsidenten Recep Tayyip Erdogan (14.00 Uhr Ortszeit, 12.00 MEZ). Nach rund zweistündigen Gesprächen im Präsidentenpalast in Ankara wollen beide gemeinsam vor die Presse treten. Voraussichtliche Themen des Besuchs sind die Lage im Gazastreifen, der Ukraine-Krieg sowie Migration, Verteidigung und Wirtschaft. Anschließend ist ein gemeinsames Abendessen mit den Ehefrauen geplant, bevor Merz den Rückflug antritt.
Außenminister Wadephul setzt Nahost-Reise fort
Vor dem Hintergrund der brüchigen Waffenruhe im Gazastreifen setzt Bundesaußenminister Johann Wadephul (CDU) am Donnerstag seine mehrtägige Nahost-Reise fort. Nach politischen Gesprächen im Jordanien will der Minister in den Libanon reisen. Dort stehen Treffen mit Außenminister Youssef Raggi und Präsident Joseph Aoun auf dem Programm. Im Hafen der Hauptstadt Beirut will sich Wadephul mit der Besatzung der an der UN-Mission Unifil beteiligten deutschen Fregatte "Sachsen-Anhalt" treffen.
Trump ordnet nach eigenen Worten "unverzügliche" Wiederaufnahme von US-Atomwaffentests an
US-Präsident Donald Trump hat die "unverzügliche" Wiederaufnahme von US-Atomwaffentests angeordnet. Trump begründete den Schritt am Mittwoch (Ortszeit) in seinem Onlinedienst Truth Social mit den Testprogrammen anderer Länder. Er habe das von ihm mittlerweile als "Kriegsministerium" bezeichnete Verteidigungsministerium daher angewiesen, mit Tests der US-Atomwaffen auf gleicher Basis zu beginnen, schrieb Trump kurz vor dem Beginn seines mit Spannung erwarteten Treffens mit dem chinesischen Staatschef Xi Jinping in Südkorea in dem Beitrag, in dem er ausdrücklich Russland und China erwähnte.
Trump und Xi beginnen Treffen in Südkorea
Im südkoreanischen Busan hat das mit Spannung erwartete Treffen von US-Präsident Donald Trump mit Chinas Staatschef Xi Jinping begonnen. Beide Männer schüttelten sich am Donnerstag die Hände für ihre erste persönliche Begegnung seit Trumps Wiedereinzug ins Weiße Haus. Trump sagte, er erwarte ein "sehr erfolgreiches Treffen".
US-Präsident Trump: "Unverzügliche" Wiederaufnahme von Atomwaffentests angeordnet
US-Präsident Donald Trump hat die "unverzügliche" Wiederaufnahme von Atomwaffentests seines Landes angeordnet. Trump begründete den Schritt am Mittwoch (Ortszeit) in seinem Onlinedienst Truth Social mit den Testprogrammen anderer Länder. Er habe das von ihm mittlerweile als "Kriegsministerium" bezeichnete Verteidigungsministerium daher angewiesen, mit Tests der US-Atomwaffen auf gleicher Basis zu beginnen.
Trump gibt Südkorea grünes Licht für Bau von Atom-U-Boot
US-Präsident Donald Trump hat dem Verbündeten Südkorea grünes Licht für den Bau eines Atom-U-Boots gegeben. "Ich habe ihnen die Genehmigung erteilt, ein atomgetriebenes U-Boot zu bauen, anstatt der altmodischen (...) dieselbetriebenen U-Boote, die sie derzeit haben", erklärte Trump am Donnerstag in seinem Onlinedienst Truth Social. Südkorea werde das Atom-U-Boot in den USA bauen.
Wahl in den Niederlanden: Wilders wohl nicht mehr stärkste Kraft - Mitte-Partei D66 siegt
In den Niederlanden zeichnet sich nach der Parlamentswahl eine Niederlage des Rechtspopulisten Geert Wilders ab. Wahlsieger wurde einer auf Nachwahlbefragungen beruhenden Prognose des Meinungsforschungsinstituts Ipsos vom Mittwochabend die sozialliberale Mitte-Partei D66 mit 27 von 150 Sitzen, Wilders' PVV kam demnach nur auf 25 Sitze. Enttäuschend verlief die Wahl auch für die linksgerichtete Groenlinks/PvdA unter Führung des ehemaligen EU-Klimakommissars Frans Timmermans, der noch am Abend zurücktrat.
Wahl in Niederlanden: Mitte-Partei D66 laut Prognosen an erster Stelle
Die sozialliberale Mitte-Partei D66 hat ersten Prognosen zufolge die Parlamentswahl in den Niederlanden vor der PVV des Rechtspopulisten Geert Wilders gewonnen. Laut der auf Nachwahlbefragungen beruhenden Prognose des Meinungsforschungsinstituts Ipsos von Mittwochabend entfielen auf die D66 um Parteichef Rob Jetten 27 von 150 Sitzen, auf Wilders' PVV 25 Sitze. Die liberale Partei VVD kam demnach auf 23 Sitze, dahinter die linksgerichtete Groenlinks/PvdA unter Führung des ehemaligen EU-Klimakommissars Frans Timmermans.
Demonstrationen am Wahltag: Tansania verhängt Ausgangssperre in Metropole Daressalam
In Tansania hat die Polizei am Tag der Präsidentschafts- und Parlamentswahlen nach Protesten gegen die Regierung eine Ausgangssperre in der Millionenstadt Daressalam verhängt. Polizeichef Camillus Wambura sagte der staatlichen Rundfunkanstalt TBC am Mittwoch, die Menschen in der Wirtschaftsmetropole Daressalam sollten am Abend ab 18 Uhr zu Hause bleiben, Mitglieder der Armee und der Polizei würden auf den Straßen der Stadt patrouillieren.
Merz zu Antrittsbesuch in Türkei eingetroffen - Am Donnerstag Treffen mit Erdogan
Bundeskanzler Friedrich Merz (CDU) ist zu seinem Antrittsbesuch in der Türkei eingetroffen. Der Kanzler landete mit einer Regierungsmaschine am Mittwochabend auf dem Flughafen der Hauptstadt Ankara. Am Donnerstagnachmittag trifft er sich dort mit dem türkischen Präsidenten Recep Tayyip Erdogan (14.00 Uhr Ortszeit, 12.00 MEZ). Voraussichtliche Themen des Besuchs sind die Lage im Gazastreifen, der Ukraine-Krieg sowie Migration, Verteidigung und Wirtschaft.
Rückschlag für Trump: Gericht stoppt Entsendung der Nationalgarde nach Portland
In den juristischen Auseinandersetzungen um die Entsendung der Nationalgarde in US-Großstädte hat Präsident Donald Trump einen neuen Rückschlag erlitten. Ein Bundesberufungsgericht stoppte am Dienstagabend (Ortszeit) die Entsendung der Nationalgarde nach Portland im Bundesstaat Oregon für unbestimmte Zeit. Trump hatte den Einsatz von rund 200 Nationalgardisten in der von den oppositionellen Demokraten regierten Stadt an der US-Nordwestküste angeordnet.
Ukraine meldet neun Verletzte bei russischem Angriff auf Kinderkrankenhaus
Bei einem russischen Angriff auf ein Kinderkrankenhaus im Süden der Ukraine sind nach Behördenangaben neun Menschen verletzt worden, darunter vier Kinder. Der ukrainische Präsident Wolodymyr Selenskyj bezeichnete den Angriff auf die Klinik in Cherson am Mittwoch im Onlinedienst Telegram als "gezielte russische Attacke", die sich gegen Kinder und medizinisches Personal gerichtet habe. Moskau äußerte sich nicht zu dem Angriff.
AfD-Antrag gescheitert: Kreistag Bad Dürkheim gegen Ehrenbürgerschaft für Trump
US-Präsident Donald Trump wird nicht Ehrenbürger des Landkreises Bad Dürkheim in Rheinland-Pfalz: Für einen entsprechenden Antrag der AfD-Fraktion im Kreistag stimmten am Mittwoch nur die sieben AfD-Abgeordneten des 46-köpfigen Gremiums. Die AfD wollte Trump ehren, weil sein 1885 in die USA ausgewanderter Großvater Friedrich Trump aus der pfälzischen Gemeinde Kallstadt stammte. Diese liegt in dem Landkreis
Russland testet neuartige Unterwasserdrohne "Poseidon"
Zum zweiten Mal binnen weniger Tage hat Russland nach Angaben des russischen Präsidenten Wladimir Putin eine neuartige Waffe getestet. Putin sagte am Mittwoch beim Besuch eines Militärkrankenhauses in Moskau, das Militär habe am Tag zuvor die mit einem Atomantrieb versehene Unterwasserdrohne "Poseidon" getestet. Es gebe "keine Möglichkeit", die Drohne abzufangen, die schneller als herkömmliche U-Boote sei und jeden Kontinent der Welt erreichen könne, sagte Putin.
Merz zu Antrittsbesuch in Türkei aufgebrochen - Am Donnerstag Treffen mit Erdogan
Bundeskanzler Friedrich Merz (CDU) ist am Mittwoch zu seinem Antrittsbesuch in die Türkei aufgebrochen. Nach dem Abflug am Nachmittag aus Berlin wurde der Kanzler am Abend in der Hauptstadt Ankara erwartet. Am Donnerstag trifft er sich dort mit dem türkischen Präsidenten Recep Tayyip Erdogan (14.00 Uhr Ortszeit, 12.00 MEZ).
Enges Rennen bei Parlamentswahl in den Niederlanden erwartet
Nach dem Zusammenbruch der Regierungskoalition im Sommer ist in den Niederlanden am Mittwoch ein neues Parlament gewählt worden. Die einwanderungsfeindliche Partei des rechtspopulistischen Politikers Geert Wilders könnte bei der vorgezogenen Wahl erneut zur stärksten Kraft werden. Doch drei andere Parteien, die eine Zusammenarbeit mit dem Rechtsaußenpolitiker ausschließen, legten zuletzt in den Umfragen zu und könnten Wilders den Sieg streitig machen. Es wird eine äußerst schwierige Regierungsbildung erwartet.
Unionspolitiker stellen doppelte Staatsbürgerschaft in Frage - SPD widerspricht
Unionspolitiker haben die doppelte Staatsbürgerschaft in Frage gestellt. "Wir müssen uns als Land fragen, ob wir die generelle doppelte Staatsbürgerschaft so noch wollen und ob wir sie uns noch leisten können", sagte der CSU-Bundestagsabgeordnete Stephan Mayer der "Bild" vom Mittwoch. Notwendig sei "eine grundlegende Reform des Staatsbürgerschaftsrechts". Ähnlich äußerte sich die CDU-Innenpolitikerin Cornell Babendererde. Der Koalitionspartner SPD will aber nicht mitziehen und die Regelung beim Alten belassen.
Internationale Appelle nach Israels neuen Angriffen auf Hamas-Ziele im Gazastreifen
Die neuen israelischen Angriffe auf Hamas-Ziele im Gazastreifen haben international Besorgnis hinsichtlich eines vorzeitigen Endes der von den USA vermittelten Waffenruhe ausgelöst. Die EU rief "alle Parteien" zur Einhaltung der Feuerpause auf, Bundesaußenminister Johann Wadephul (CDU) brach zu einer neuen Reise in die Region auf. Die Angriffe auf "dutzende terroristische Ziele" erfolgten israelischen Angaben zufolge nach "Verstößen der Hamas" gegen die Waffenruhe. Die Hamas-Behörden meldeten mehr als hundert Tote bei den Angriffen.
SPD weist Unions-Vorstoß zu Abschaffung von Doppel-Pass zurück
Der SPD-Innenexperte Sebastian Fiedler hat den Vorstoß aus den Reihen des CDU/CSU-Koalitionspartners zur Abschaffung der doppelten Staatsbürgerschaft zurückgewiesen. Union und SPD hätten sich in ihrem Koalitionsvertrag auf die Beibehaltung der Regeln zum Doppel-Pass verständigt, erklärte Fiedler am Mittwoch auf AFP-Anfrage. Diese Beibehaltung sei dann vor drei Wochen bei der Abstimmung im Bundestag über die Änderung des Staatsangehörigkeitsgesetzes noch einmal bekräftigt worden.
Bukarest: USA werden ihre Militärpräsenz in Osteuropa zurückfahren
Die USA wollen ihre Militärpräsenz in Osteuropa nach rumänischen Angaben verringern. Washington wolle die rotierende Präsenz einer US-Brigade in mehreren Nato-Staaten beenden, darunter Bulgarian, Rumänien, die Slowakei und Ungarn, sagte der rumänische Verteidigungsminister Ionut Mosteanu am Mittwoch. Ein Nato-Beamter bezeichnete das US-Vorhaben als "nicht ungewöhnlich". Selbst mit dieser geplanten "Anpassung" bleibe die US-Truppenpräsenz in Europa größer als vor dem Jahr 2022.
Bundeskabinett beschließt neue Regeln für Anfechtung der Vaterschaft
Stärkere Rechte für leibliche Väter und ein Fokus auf das Kindeswohl: Das Bundeskabinett hat am Mittwoch einen Gesetzentwurf auf den Weg gebracht, das die Anfechtung von Vaterschaften in Deutschland neu regeln soll. Damit reagiert die Bundesregierung auf ein Urteil des Bundesverfassungsgerichts, das die bisherige Regelung für grundrechtswidrig erachtet hatte. Durch die Neuregelungen sollen das Lebensalter des Kindes zum "leitenden Faktor" für Familiengerichte werden und die Grundrechte aller Beteiligten stärker Berücksichtigung finden.
Nach Messerangriff: Neue Herdecker Bürgermeisterin wird kommende Woche vereidigt
Einen knappen Monat nach dem lebensbedrohlichen Messerangriff auf sie soll die designierte Bürgermeisterin von Herdecke, Iris Stalzer (SPD), nächste Woche in ihr Amt eingeführt werden. Die nordrhein-westfälische Stadt kündigte am Mittwoch die Vereidigung und Amtseinführung für den Dienstag an. Stalzer soll Anfang Oktober von ihrer Adoptivtochter niedergestochen worden sein, gegen die 17-Jährige gibt es einen Haftbefehl.
Südkorea verkündet Einigung mit den USA auf Handelsabkommen
Südkorea und die USA haben sich nach südkoreanischen Angaben auf ein Handelsabkommen verständigt. Es umfasse insbesondere Zölle auf Autos und die Verpflichtung Südkoreas zu umfangreichen Investitionen in den USA, erklärte Präsidentenberater Kim Jong Beom am Mittwoch. Demnach sieht der von Südkoreas Präsident Lee Jae Myung mit US-Staatschef Donald Trump geschlossene Kompromiss unter anderem eine Absenkung der gegenseitigen Zölle auf Autos von 25 Prozent auf 15 Prozent vor.
China sichert Zusammenarbeit mit USA zu - Trump erwartet "großartiges Treffen" mit Xi
Einen Tag vor dem Gipfeltreffen zwischen US-Präsident Donald Trump und dem chinesischen Staatschef Xi Jinping hat China seine Bereitschaft zur Zusammenarbeit bekräftigt. Das Außenministerium in Peking bestätigte das für Donnerstag geplante Treffen der beiden Präsidenten am Rande des Gipfels der Asiatisch-Pazifischen Wirtschaftsgemeinschaft (Apec) in Südkorea. Zuvor hatte Trump auf seiner Asien-Reise seine Hoffnung auf ein baldiges Ende des Handelskonflikts mit China zum Ausdruck gebracht.
Linke: Neumitglieder sind jung, urban und an sozialen Themen interessiert
Die Linke verdankt ihren Mitgliederzuwachs besonders jungen Menschen aus Großstädten, denen Antifaschismus, Soziales sowie Bildung und Wohnen wichtig sind. Zu diesem Ergebnis kommt eine Umfrage, für die die Partei von April bis Juli ihre Mitglieder befragte und deren Ergebnisse der Nachrichtenagentur AFP am Mittwoch vorlagen. "Unsere Mitglieder sind insgesamt urban", heißt es darin. Ein Drittel - ohne Unterschied zwischen neuen und alten Mitgliedern - wohnt demnach in Städten mit über 500.000 Einwohnenden.
Autohersteller: Chipmangel verschlimmert sich "von Tag zu Tag"
Die derzeitigen Engpässe bei Mikrochips drohen die europäischen Autobauer nach Angaben des Herstellerverbandes Acea empfindlich zu treffen. Der Chipmangel verschlimmere sich "von Tag zu Tag", erklärte Acea am Mittwoch. Mitgliedsunternehmen berichteten bereits davon, dass die Lieferung von Bauteilen aufgrund der Knappheit eingestellt worden sei. "Das bedeutet, dass es nur noch eine Frage von Tagen sein könnte, bis die Fertigungsstraßen stillstehen", warnte Verbandschefin Sigrid de Vries.