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"Spiegel": Widerstand im BSW gegen neuen Namen
Im Bündnis Sahra Wagenknecht (BSW) regt sich laut "Spiegel" Protest gegen den geplanten neuen Namen Bündnis Soziale Gerechtigkeit und Wirtschaftliche Vernunft. Der Landesvorstand von Rheinland-Pfalz habe sich mit einem anderen Vorschlag an den Bundesvorstand gewandt, berichtete der "Spiegel" am Samstag. Demnach soll BSW künftig für "Bürger schaffen Wandel - Vernunft und Gerechtigkeit - Kurzbezeichnung BSW!" stehen.
Brandenburger CDU bestätigt Redmann als Vorsitzenden
Die Brandenburger CDU hat ihren Vorsitzenden Jan Redmann im Amt bestätigt. Bei einem Landesparteitag am Samstag in Schönefeld wurde der 45-Jährige nach Angaben eines Parteisprechers mit knapp 72 Prozent der Delegiertenstimmen wiedergewählt. Redmann, der bereits seit 2019 der CDU-Fraktion im Brandenburger Landtag vorsteht, wurde 2023 erstmals zum Landesparteivorsitzenden gewählt.
Kiew meldet russische Angriffe auf ukrainische Energieinfrastruktur mit zwei Toten
Die russische Armee hat die Energieinfrastruktur der Ukraine nach Angaben aus Kiew in der Nacht zum Samstag mit massiven Drohnen- und Raketen-Angriffen überzogen. In mehreren Regionen des Landes meldeten die örtlichen Behörden Stromausfälle. Bei einem Drohnenangriff auf ein Wohngebäude in der östlichen Stadt Dnipro wurden nach Angaben von Regierungschefin Julia Swyrydenko zwei Menschen getötet. Der ukrainische Botschafter in Deutschland, Oleksij Makeiev, forderte, Moskau die Energieeinnahmen zu entziehen.
Umfrage: Jeder Vierte vermisst Merkel - hohe Zustimmung bei Linken und Jungen
Knapp vier Jahre nach dem Ende der Kanzlerschaft von Angela Merkel (CDU) wünscht sie sich einer Umfrage zufolge jeder vierte Deutsche zurück. Merkel sei besonders beliebt bei Anhängern der Grünen und der Linken, bei jungen Wählerinnen und Wählern und bei Menschen in urbanen Regionen, ergab die Umfrage des Meinungsforschungsinstituts Civey im Auftrag der Zeitungen der Funke-Mediengruppe (Samstagsausgaben).
Pistorius rechnet im Streit um künftigen Wehrdienst mit Einigung "nächste Woche"
In der Diskussion über die künftige Ausgestaltung des Wehrdienstes in Deutschland rechnet Verteidigungsminister Boris Pistorius (SPD) mit einer baldigen Einigung. "Nach meinem Eindruck sind wir auf der Zielgeraden und ich bin sehr optimistisch, dass wir uns einigen werden in der nächsten Woche", sagte er am Freitagabend in den ARD-"Tagesthemen". Er sei "sehr, sehr zuversichtlich".
Trump: Keine US-Regierungsvertreter bei G20-Gipfel in Südafrika
An dem G20-Gipfel in Südafrika in diesem Monat werden nach den Worten von US-Präsident Donald Trump keine Regierungsvertreter seines Landes teilnehmen. Trump begründete den Schritt am Freitag in seinem Onlinedienst Truth Social mit "Menschenrechtsverletzungen" in dem afrikanischen Land. Er wiederholte dabei widerlegte Behauptungen, dass die weißen Nachfahren meist niederländischer Siedler in Südafrika systematisch "getötet und abgeschlachtet" würden.
Zeitung: Gesetz zu Antibiotika-Sicherung verfehlt Ziel
Der Versuch der Bundesregierung, mit geänderten Einkaufsregeln für Antibiotika die Abhängigkeit von Importen aus China und Indien zu verringern, hat offenbar sein Ziel verfehlt. Bislang habe sich noch kein Hersteller dazu entschieden, eine Produktionsanlage in der EU aufzubauen oder vorhandene Kapazitäten zu erweitern, berichtete die "Frankfurter Allgemeine Sonntagszeitung" vorab am Samstag. Das vor mehr als zwei Jahren in Kraft getretene Gesetz schreibt unter anderem Krankenkassen vor, bei ihren Ausschreibungen Wirkstoffe aus europäischer Fertigung zu bevorzugen.
Christdemokrat Paz wird als Präsident Boliviens vereidigt
In Bolivien wird der Christdemokrat Rodrigo Paz am Samstag als neuer Präsident vereidigt. Der 58-Jährige hat eine internationale Öffnung seines Landes in Aussicht gestellt und wird gegen eine schwere Wirtschaftskrise in dem Andenstaat vorgehen müssen. Mit einer Steuerreform will Paz der heimischen Industrie zum Aufschwung verhelfen. Mit seinem Amtsantritt endet eine 20-jährige Zeit linksgerichteter Regierungen in dem südamerikanischen Land.
Wadephul reist nach Südamerika und Kanada
Bundesaußenminister Johann Wadephul (CDU) bricht am Samstag zu einer Reise nach Südamerika und Kanada auf. Seine erste geplante Station ist Kolumbien, wohin er wegen eines technischen Defekts am Regierungsflieger zunächst mit einem Linienflieger aufbrechen muss. In Kolumbien will Wadephul an einem gemeinsamen Gipfel der EU und der Gemeinschaft der Karibischen und Lateinamerikanischen Staaten (Celac) teilnehmen.
Trump gewährt Ungarn für ein Jahr Ausnahme von Energiesanktionen gegen Russland
US-Präsident Donald Trump nimmt Ungarn vorerst von den Energiesanktionen gegen Russland aus. Der ungarische Außenminister Peter Szijjarto sprach am Freitag nach einem Treffen von Trump und Ungarns Regierungschef Viktor Orban im Weißen Haus zwar von einer "umfassenden und unbeschränkten Ausnahme von den Sanktionen auf Öl und Gas", welche die USA Ungarn gewährten. Ein US-Regierungsvertreter sagte hingegen der Nachrichtenagentur AFP, dass die Ausnahme nur für ein Jahr gelte.
USA streichen syrischen Übergangspräsidenten von Terrorliste
Wenige Tage vor dem Besuch des syrischen Übergangspräsidenten Ahmed al-Scharaa haben die USA den früheren Dschihadisten von ihrer Terrorliste gestrichen. Das Außenministerium in Washington verkündete den Schritt am Freitag. Bereits am Vortag hatte der Sicherheitsrat der Vereinten Nationen die UN-Sanktionen gegen al-Scharaa aufgehoben.
Trump gewährt Ungarn Ausnahme von Energiesanktionen gegen Russland
US-Präsident Donald Trump nimmt Ungarn nach Angaben der ungarischen Regierung von den Energiesanktionen gegen Russland aus. Die USA gewährten Ungarn eine "umfassende und unbeschränkte Ausnahme von den Sanktionen auf Öl und Gas", erklärte der ungarische Außenminister Peter Szijjarto am Freitag nach einem Treffen von Trump und Ungarns Regierungschef Viktor Orban im Weißen Haus.
US-Haushaltssperre: Mehr als 1200 Inlandsflüge gestrichen
Die Haushaltssperre in den USA hat erstmals zu Flugausfällen im größeren Umfang geführt. Am Freitag wurden laut dem Portal "FlightAware" mehr als 1200 Inlandsflüge gestrichen. 40 Flughäfen waren von den Ausfällen betroffen, darunter die Airports in Chicago und Los Angeles. Internationale Verbindungen blieben zunächst unberührt. Ein Ende des sogenannten Shutdowns ist weiterhin nicht absehbar.
US-Ölsanktionen gegen Russland: Trump stellt Ungarn Ausnahme in Aussicht
US-Präsident Donald Trump hat Ungarn eine Ausnahme von den Ölsanktionen gegen Russland in Aussicht gestellt. Die USA prüften dies, sagte Trump am Freitag bei einem Treffen mit dem ungarischen Regierungschef Viktor Orban im Weißen Haus. Mit Blick auf den Ukraine-Krieg sagte der US-Präsident, er wolle sich weiterhin nach Möglichkeit mit dem russischen Staatschef Wladimir Putin in Budapest treffen.
Türkische Justiz erlässt Haftbefehl gegen Netanjahu wegen "Völkermords"
Die türkische Justiz hat Haftbefehl gegen den israelischen Regierungschef Benjamin Netanjahu und weitere israelische Regierungsvertreter wegen "Völkermords" erlassen. Insgesamt seien Haftbefehle gegen 37 israelische Verdächtige verhängt worden, erklärte die Generalstaatsanwaltschaft in Istanbul am Freitagabend. Neben Netanjahu gehören dazu auch Verteidigungsminister Israel Katz und der Minister für Nationale Sicherheit, Itamar Ben Gvir sowie Generalstabschef Eyal Zamir.
US-Ölsanktionen gegen Russland: Trump offen für Ausnahme für Ungarn
US-Präsident Donald Trump hat sich offen für eine Ausnahmeregel für Ungarn bei den Ölsanktionen gegen Russland gezeigt. Bei einem Treffen mit dem ungarischen Regierungschef Viktor Orban im Weißen Haus sagte Trump am Freitag, die USA prüften den Fall. Mangels Zugang zu Seehäfen sei es für Orban "sehr schwierig, Öl und Gas aus anderen Regionen zu beziehen", sagte der US-Präsident zur Begründung.
"Großartiger Anführer": Trump empfängt Ungarns Regierungschef Orban
US-Präsident Donald Trump hat den ungarischen Regierungschef Viktor Orban in Washington empfangen. Trump begrüßte Orban am Freitag vor dem Weißen Haus und nannte den Rechtsnationalisten einen "großartigen Anführer". Orban sieht sich als engsten Verbündeten von Trump in der EU. Zudem steht er dem russischen Präsidenten Wladimir Putin nahe.
UNO: Keine Anzeichen für Deeskalation im Sudan trotz RSF-Zustimmung zu Waffenruhe
Trotz der offiziellen Zustimmung der RSF-Miliz zu einem Waffenruhe-Vorschlag fürchten die Vereinten Nationen weitere schwere Kämpfe und Gewalt im Sudan. "Es gibt kein Anzeichen einer Deeskalation", warnte UN-Menschenrechtskommissar Volker Türk am Freitag. Stattdessen seien vor Ort Vorbereitungen für "intensivierte Kampfhandlungen" zu beobachten.
"Viele sind genervt": Chef der Jungen Union kritisiert Merkels Wortmeldungen
Der Chef der Jungen Union, Johannes Winkel, hat die öffentlichen Äußerungen von CDU-Altkanzlerin Angela Merkel kritisiert. "Es ist außergewöhnlich, wie oft sie sich in die Tagespolitik einmischt", sagte der Vorsitzende der CDU-Nachwuchsorganisation dem "Spiegel" laut Vorabmeldung vom Freitag. "Diese Wortmeldungen wären glaubwürdiger, wenn sie auch Selbstkritik üben würde."
SPD-Mitgliederbegehren gegen Bürgergeldreform nimmt erste Hürde
Die Organisatorinnen und Organisatoren des SPD-Mitgliederbegehrens gegen die geplante Bürgergeldreform haben die erste Hürde genommen: Bis Freitag habe die Initiative mehr als 4000 Unterstützungsunterschriften gesammelt - und damit die Schwelle von einem Prozent der SPD-Mitglieder überschritten, die zur Durchsetzung eines Mitgliederbegehrens nötig ist. Dies teilte die SPD-interne Gruppierung Demokratische Linke 21 am Freitag mit. Am Montag sollten die Unterschriften in der SPD-Zentrale in Berlin übergeben und das Mitgliederbegehren offiziell beantragt werden.
Brasiliens oberstes Gericht verhandelt über Berufung von Ex-Präsident Bolsonaro
Brasiliens Oberster Gerichtshof verhandelt seit Freitag über den Berufungsantrag von Ex-Präsident Jair Bolsonaro gegen seine Verurteilung zu 27 Jahren Gefängnis wegen Putschplänen. Dasselbe Gericht hatte den ultrarechten früheren Staatschef im September wegen eines geplanten Umsturzes zu einer Haftstrafe von 27 Jahren und drei Monaten verurteilt.
US-Haushaltssperre: Mehr als 800 Inlandsflüge gestrichen
Die US-Haushaltssperre führt erstmals zu Flugausfällen im größeren Umfang. Am Freitag wurden laut dem Portal "FlightAware" mehr als 800 Inlandsflüge gestrichen. Am stärksten betroffen waren demnach Flughäfen in Chicago, Atlanta, Denver und Dallas. Internationale Verbindungen blieben zunächst unberührt.
Voyeuristische Aufnahmen: Hubig kündigt Gesetzesvorschlag bis Jahresbeginn an
Bundesjustizministerin Stefanie Hubig (SPD) will möglichst bis zum nächsten Sommer ein gesetzliches Verbot voyeuristischer Handyaufnahmen durchsetzen. Ein Gesetzesvorschlag werde voraussichtlich Anfang kommenden Jahres auf dem Tisch liegen, sagte Hubig am Freitag im Deutschlandfunk. Es gehe darum, "dass wir Frauen vor Gewalt schützen wollen, dass sie sich frei bewegen können".
Pistorius: Neue Marine-Flugzeuge "ohne Verzug" einsatzfähig
Bundesverteidigungsminister Boris Pistorius (SPD) sieht die Bundeswehr durch die Lieferung neuer Marine-Flugzeuge vom US-Hersteller Boeing erheblich gestärkt. Die deutschen Streitkräfte würden durch die Seefernaufklärer "auf das höchste Level der Einsatzbereitschaft katapultiert", sagte Pistorius am Freitagnachmittag nach der Landung der ersten von acht Maschinen auf dem Flughafen Berlin-Brandenburg. Die Flugzeuge vom Typ P-8A Poseidon könnten "ohne Verzug sofort" eingesetzt werden, betonte der Minister.
Früheres Armee-Hauptquartier in Belgrad soll Hotel von Trump-Schwiegersohn weichen
Das historisch bedeutsame frühere Hauptquartier der jugoslawischen Armee in Belgrad soll für ein Bauprojekt von Trump-Schwiegersohn Jared Kushner im Schnellverfahren abgerissen werden. Das serbische Parlament verabschiedete am Freitag ein Gesetz, wonach das Projekt als dringend eingestuft wird. Damit müssen Baugenehmigungen und andere notwendige Schritte von staatlichen Stellen ohne Verzögerung bearbeitet werden.
Sudan: Trotz Zustimmung von Miliz zu Waffenruhe-Vorschlag kein Ende der Kämpfe in Sicht
Im Sudan ist auch nach der Zustimmung der RSF-Miliz zu einem internationalen Vermittlervorschlag für eine Waffenruhe kein Ende der Kämpfe in Sicht. Einwohner im Gebiet der von der sudanesischen Armee kontrollierten Hauptstadt Khartum berichteten der Nachrichtenagentur AFP am Freitag von Explosionsgeräuschen. Die Armee reagierte auf den Waffenruhe-Vorschlag zunächst nicht. Beobachter zweifeln an der Ernsthaftigkeit des Bekenntnisses der RSF zu der Feuerpause.
ESC: Spahn fordert deutschen Boykott bei Ausschluss Israels
Unionsfraktionschef Jens Spahn (CDU) fordert, dass Deutschland den Eurovision Song Contest (ESC) 2026 boykottiert, falls Israel ausgeschlossen würde. "Wenn Israel ausgeschlossen wird, muss Deutschland raus sein", sagte er nach Angaben vom Freitag im "ARD Interview der Woche". "Ein Land wie Israel, die einzige Demokratie im Nahen Osten auszuschließen, geht einfach gar nicht. Die Künstlerinnen und Künstler können ja nun gar nichts für politische Konflikte in der Region."
Ab Freitag einsatzbereit: Bundeswehr unterstützt Belgien bei Drohnenabwehr
Die kurzfristig nach Belgien entsandten Spezialisten der Bundeswehr unterstützen vom heutigen Freitag an das Nachbarland aktiv bei der Drohnenabwehr. Die deutschen Kräfte seien nach dem Gesuch der Regierung in Brüssel noch in der Nacht nach Belgien gereist und sollten "im Laufe des Tages dort die Einsatzbereitschaft herstellen", sagte ein Sprecher des Bundesverteidigungsministeriums am Freitag in Berlin.
Linke startet Kampagne gegen hohe Mieten
Die Linke will gegen zu hohe Mieten und für einen bundesweiten Mietendeckel kämpfen. Am Donnerstag startete die Partei dafür eine große Kampagne. Dazu gehören sogenannte Mietenversammlungen, die die Linke an über 80 Orten bundesweit organisieren will, und der Ausbau von Beratungsangeboten. "Weil Millionen Menschen nicht mehr wissen, wie sie die explodierenden Mieten bezahlen sollen, haben wir einen Mieten-Notstand in unserem Land", erklärte Partei-Chefin Ines Schwerdtner.
Deutscher Botschafter kehrt nach Georgien zurück - Berlin warnt vor "Angriffen"
Vor dem Hintergrund der diplomatischen Spannungen mit Georgien hat die Bundesregierung den deutschen Botschafter zurück nach Tiflis entsandt. Die ausdrückliche Erwartung an die georgische Regierung sei, dass "persönliche Angriffe auf den Botschafter unterbleiben", sagte ein Sprecher des Auswärtigen Amts am Freitag in Berlin. Die Rückberufung des Botschafters vor einigen Wochen zu Konsultationen nach Berlin sei ein "ganz klares diplomatisches Signal an die georgische Führung" gewesen, betonte der Außenamtssprecher.
Südkorea: Nordkorea feuert unidentifizierte ballistische Rakete ab
Nordkorea hat nach südkoreanischen Angaben eine nicht näher identifizierte ballistische Rakete abgefeuert. Diese sei in Richtung des Ostmeeres gestartet worden, erklärte der südkoreanische Generalstab am Freitag mit Bezug auf das auch als Japanisches Meer bekannte Gewässer. Tokio zufolge landete die Rakete außerhalb von Japans Küstengewässer, ohne Schäden zu verursachen oder Menschen zu verletzen.
Wichtiger Schritt bei Aufrüstung: China stellt dritten Flugzeugträger "Fujian" in Dienst
China hat seinen dritten Flugzeugträger in Dienst gestellt. Die 2022 vom Stapel gelassene "Fujian" wurde am Freitag in Anwesenheit von Staatschef Xi Jinping in die Flotte der chinesischen Marine aufgenommen. Wie die staatliche Nachrichtenagentur Xinhua berichtete, fand die Zeremonie mit 2000 Teilnehmern an einem Hafen der südchinesischen Insel Hainan statt, ihr wohnten demnach Marinesoldaten und am Bau der "Fujian" beteiligte Arbeiter bei.