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CDU-Spitze beschäftigt sich mit Fall Maaßen
Die CDU-Spitze beschäftigt sich am Montag neben der Analyse der Berlin-Wahl auch mit dem Fall des früheren Verfassungsschutzpräsidenten Hans-Georg Maaßen (Pk. 13.30 Uhr). Dem CDU-Mitglied werden rassistische und antisemitische Äußerungen vorgeworfen. Die Parteiführung um Friedrich Merz will Maaßen deshalb aus der CDU unter anderem wegen parteischädigenden Verhaltens ausschließen. Eine von der CDU-Spitze geforderte Stellungnahme reichte Maaßen nach eigenen Angaben fristgerecht ein.
Baerbock reist nach Finnland und Schweden
Bundesaußenministerin Annalena Baerbock (Grüne) bricht am Montag zu einem zweitägigen Besuch bei den Nato-Beitrittskandidaten Finnland und Schweden auf. Am Montag trifft sich Baerbock zu Gesprächen mit ihrem finnischen Kollegen Pekka Haavisto. Die beiden Chefdiplomaten werden daraufhin gemeinsam vor die Presse treten (17.15 Uhr Ortszeit, 16.15 Uhr MEZ). Nach einem Treffen mit dem finnischen Präsidenten Sauli Niinistö am Dienstagmorgen reist Baerbock nach Schweden weiter.
Klarer CDU-Sieg in Berlin - aber Mehrheit für rot-grün-rotes Regierungsbündnis
In Berlin zeichnet sich nach der Wiederholungswahl zum Abgeordnetenhaus vom Sonntag ein harter Kampf um die Regierungsbildung ab. Die CDU um ihren Spitzenkandidaten Kai Wegner konnte zwar einen klaren Wahlsieg einfahren und sowohl die SPD der amtierenden Regierenden Bürgermeisterin Franziska Giffey als auch die Grünen um die amtierende Verkehrssenatorin Bettina Jarasch weit hinter sich lassen. Für das rot-grün-rote Regierungsbündnis gibt es allerdings trotzdem eine Mehrheit unter einer hauchdünnen Führung der Sozialdemokraten.
Klarer Wahlsieg für CDU in Berlin - SPD äußerst knapp vor Grünen auf Platz zwei
Die Berliner CDU um ihren Spitzenkandidaten Kai Wegner hat die Wiederholungswahl zum Abgeordnetenhaus am Sonntag klar gewonnen. Die Christdemokraten erreichten nach Auszählung aller Stimmen 28,2 Prozent und landeten weit vor der SPD der amtierenden Regierenden Bürgermeisterin Franziska Giffey und den Grünen um die amtierende Verkehrssenatorin Bettina Jarasch, die mit nur 105 Stimmen Abstand und jeweils 18,4 Prozent die Plätze zwei und drei belegten, wie die Wahlleitung in der Nacht zum Montag mitteilte.
Wegner verteidigt Direktmandat bei Wiederholung von Berliner Abgeordnetenhauswahl
Der CDU-Spitzenkandidat Kai Wegner hat bei der Wiederholung der Berliner Abgeordnetenhauswahl sein Direktmandat im Wahlkreis Spandau 5 verteidigt. Der 50-Jährige holte 46,9 Prozent der Erststimmen, wie die Wahlleitung am Sonntag in der Hauptstadt mitteilte. Er setzte sich damit gegen seinen SPD-Mitbewerber Uwe Ziesak durch, der 22,0 Prozent der Stimmen erhielt.
Giffey verliert Direktmandat bei Wiederholung von Berliner Abgeordnetenhauswahl
Berlins amtierende Regierende Bürgermeisterin Franziska Giffey (SPD) hat bei der Wiederholung der Abgeordnetenhauswahl in der Hauptstadt ihr Direktmandat im Wahlkreis Neukölln 6 verloren. Die 44-Jährige holte 29,6 Prozent der Erststimmen, wie die Landeswahlleitung am Sonntag mitteilte. Sie unterlag damit dem CDU-Konkurrenten Olaf Schenk, der 45,3 Prozent der Stimmen auf sich vereinen konnte.
USA melden Abschuss eines weiteres Flugobjekts über See nahe Grenze zu Kanada
Die USA haben am Sonntag im Grenzgebiet zu Kanada ein weiteres unbekanntes Flugobjekt abgeschossen. US-Präsident Joe Biden habe den Abschuss über dem Huron-See als Vorsichtsmaßnahme angeordnet, sagte ein ranghoher Regierungsvertreter. Das Objekt sei nicht als "militärische Bedrohung" eingestuft worden.
Jarasch verfehlt Direktmandat bei Berliner Wiederholungswahl deutlich
Die Berliner Grünen-Spitzenkandidatin und Verkehrssenatorin Bettina Jarasch hat sich in ihrem Wahlkreis Spandau 2 kein Direktmandat sichern können. Die 54-Jährige holte nur 10,3 Prozent der Erststimmen, wie die Wahlleitung am Sonntag in der Hauptstadt mitteilte. Jarasch konnte sich damit nicht durchsetzen: Sie lag mit großem Abstand hinter der Wahlkreisgewinnerin Ersin Nas von der CDU - und auch hinter den Konkurrenten von SPD und AfD.
CDU hat in Berlin von allen anderen Lagern Stimmen gewonnen
Die CDU hat bei der Wiederholung der Abgeordnetenhauswahl in Berlin von allen anderen Parteien Stimmen gewonnen - aber auch einige frühere Anhänger an das Lager der Nichtwähler verloren. Der ARD-Analyse zur Wählerwanderung vom Sonntag zufolge entschieden sich 52.000 frühere Wählerinnen oder Wähler der SPD dieses Mal für die CDU, von der FDP kamen 29.000 Stimmen. 23.000 ehemalige CDU-Wähler gingen diesmal nicht zur Wahl.
Entscheidung über neuen Mainzer Oberbürgermeister fällt in Stichwahl
Der neue Oberbürgermeister der rheinland-pfälzischen Landeshauptstadt Mainz wird in drei Wochen in einer Stichwahl zwischen dem parteilosen Bewerber Nino Haase und dem Grünen-Kandidaten Christian Viering ermittelt. Die erste Runde der Oberbürgermeisterwahl am Sonntag gewann Haase nach Angaben der Stadtverwaltung mit 40,2 Prozent der Stimmen klar vor Viering, der 21,5 Prozent erreichte. Für eine Entscheidung im ersten Wahlgang war Haases Vorsprung aber nicht groß genug.
Ex-Außenminister Christodoulides gewinnt Präsidentenwahl in Zypern
Zyperns früherer Außenminister Nikos Christodoulides ist zum neuen Präsidenten des EU-Landes gewählt worden. Der 49-Jährige holte am Sonntag in der Stichwahl gegen den Linkskandidaten Andreas Mavroyiannis 51,92 Prozent der Stimmen, wie die Wahlbehörde mitteilte. Der parteilose Christodoulides, der von Mitte-Rechts-Parteien unterstützt wird, tritt die Nachfolge des 76-jährigen Präsidenten Nicos Anastasiades an, der nach zehn Jahren aus dem Amt ausscheidet.
Giffey: Wollen weiter stärkste Kraft in neuer Landesregierung werden
Berlins amtierende Regierende Bürgermeisterin Franziska Giffey hat nach der Berliner Abgeordnetenhauswahl am Sonntagabend weiter das Ziel, stärkste Kraft in einer neuen Landesregierung zu werden. Wer regieren wolle, müsse es schaffen, "eine stabile politische Mehrheit zu organisieren", sagte Giffey mit Blick auf die weit vorn liegende CDU um den Spitzenkandidaten Kai Wegner (CDU). Giffey verwies darauf, dass noch unklar sei, wer auf dem zweiten Platz lande - SPD oder Grüne.
CDU gewinnt Wahl in Berlin und reklamiert Regierungsbildung für sich
Die Wählerinnen und Wähler in Berlin haben die rot-grün-rote Koalition abgestraft und die CDU erstmals seit mehr als 20 Jahren wieder zur stärksten Partei in der Hauptstadt gemacht. Die Regierungsparteien SPD, Grüne und Linke mussten bei der Wiederholungswahl am Sonntag den Hochrechnungen zufolge Verluste hinnehmen - kämen den Hochrechnungen zufolge aber weiter auf eine Mehrheit im Abgeordnetenhaus. Die AfD wird wieder vertreten sei, die FDP muss zittern.
Palästinenser: Israelische Soldaten erschießen 14-Jährigen im Westjordanland
Israelische Soldaten haben bei einem Einsatz im besetzten Westjordanland nach palästinensischen Angaben einen Jugendlichen erschossen. Der 14-Jährige sei am Sonntag in Dschenin seinen Schusswunden erlegen, teilte das palästinensische Gesundheitsministerium mit. Ein AFP-Fotograf sah, wie die Leiche des Jugendlichen in ein Laken gewickelt und auf einer Bahre abtransportiert wurde.
CDU gewinnt Wahl in Berlin - Koalitionsparteien verlieren
Die Wählerinnen und Wähler in Berlin haben die rot-grün-rote Koalition abgestraft und die CDU erstmals seit mehr als 20 Jahren wieder zur stärksten Partei gemacht. Die Regierungsparteien SPD, Grüne und Linke mussten bei der Wiederholungswahl am Sonntag den Prognosen von ARD und ZDF zufolge Verluste hinnehmen. Die SPD von Bürgermeisterin Franziska Giffey erzielte gar ihr bislang schwächstes Ergebnis bei einer Abgeordnetenhauswahl. Die AfD wird wieder vertreten sei, die FDP muss zittern.
Prognose: Ex-Außenminister Christodoulides nach Präsidentenwahl in Zypern vorn
Nach der Stichwahl um die Präsidentschaft in Zypern liegt Ex-Außenminister Nikos Christodoulides ersten Prognosen zufolge in Führung. Fünf Fernsehsender veröffentlichten am Sonntag ihre Prognosen, wonach der 49-Jährige, der von Mitte-Rechts-Parteien unterstützt wird, auf zwischen 50,5 und 53,5 Prozent der Stimmen kam. Sein Rivale, der Linkskandidat Andreas Mavroyiannis, erhielt demnach zwischen 46,5 und 49,5 Prozent der Stimmen.
Erneute Massenkundgebung für bessere Gesundheitsversorgung in Madrid
Hunderttausende Menschen haben am Sonntag in der spanischen Hauptstadt erneut für eine bessere Gesundheitsversorgung in der Region Madrid demonstriert. Die Organisatoren der Proteste sprachen von fast einer Million Demonstranten, offiziellen Angaben zufolge waren es 250.000. Auf Transparenten war die Botschaft "Gesundheit steht nicht zum Verkauf" zu lesen.
Sprecherin: Nato-Generalsekretär Stoltenberg will im Herbst aufhören
Nato-Generalsekretär Jens Stoltenberg, der wegen des russischen Angriffs auf die Ukraine seine Amtszeit noch einmal um ein Jahr verlängert hatte, will sein Mandat im Herbst endgültig abgeben. Das teilte seine Sprecherin Oana Lungesco am Sonntag in Brüssel mit. Stoltenbergs Mandat wurde seit 2014 dreimal verlängert, zuletzt im März 2022. Knapp zwei Wochen vor dem Jahrestag des russischen Angriffs auf die Ukraine meldete die Söldnergruppe Wagner indes Fortschritte bei der Belagerung der ostukrainischen Stadt Bachmut.
Regionalwahlen in bevölkerungsreichsten Regionen Italiens begonnen
In den beiden bevölkerungsreichsten Regionen Italiens, der Lombardei und Latium, haben am Sonntag zweitägige Regionalwahlen begonnen. Bis Montag sind 13 Millionen Bürger aufgerufen, das Regionalparlament und den Regionalpräsidenten zu wählen.
Bericht: Maaßen will Verwarnung akzeptieren - aber keinen CDU-Ausschluss
Der vor einem möglichen CDU-Parteiausschluss stehende Hans-Georg Maaßen hat eine Verwarnung anstelle eines Ausschlussverfahrens ins Spiel gebracht. Er schlage vor, das CDU-Präsidium möge keinen Parteiausschluss betreiben, sondern sich etwa für eine Verwarnung aussprechen, berichtete der Berliner "Tagesspiegel" (Sonntagsausgabe) aus einer Stellungnahme Maaßens. Diese wäre er "grundsätzlich zu akzeptieren bereit". Der Antisemitismusbeauftragte Felix Klein sagte derweil, er habe anders als von Maaßen dargestellt keine Anfrage für ein Gespräch erhalten.
Bei Wiederholungswahl in Berlin zeichnet sich niedrigere Wahlbeteiligung ab
Bei der Wiederholungswahl zum Berliner Abgeordnetenhaus hat sich am Sonntag eine geringere Wahlbeteiligung abgezeichnet. Bis Sonntagmittag gaben 23,4 Prozent der gut 2,4 Millionen Wahlberechtigten ihre Stimme ab, das waren weniger als bei den vorherigen Wahlen zum Abgeordnetenhaus. Die Wahl in den 2257 Wahllokalen verlaufe bisher ruhig, teilte das Büro des Landeswahlleiters mit.
Niedrigere Wahlbeteiligung in Berlin als 2021 und 2016
Bei der Wiederholungswahl zum Berliner Abgeordnetenhaus haben bis Sonntagmittag 23,4 Prozent der Wahlberechtigten ihre Stimme abgegeben. Die Wahl in den 2257 Wahllokalen verlaufe bisher ruhig, teilte das Büro des Landeswahlleiters mit.
Medienbericht: Iranischer Präsident Raisi reist zu Xi nach China
Der iranische Präsident Ebrahim Raisi wird zu einem dreitägigen Besuch nach China reisen. Er werde am Montagabend auf eine Einladung des chinesischen Präsidenten Xi Jinping nach Peking aufbrechen, berichtete die staatliche iranische Nachrichtenagentur Irna am Sonntag. Ziel der Reise sei es, die wirtschaftlichen Beziehungen beider Länder zu stärken.
Zweite Runde der Präsidentschaftswahl in Zypern begonnen
In Zypern hat am Sonntag die entscheidende Stichwahl für das Präsidentenamt begonnen. Die Wahllokale auf der geteilten Insel öffneten um 7.00 Uhr (Ortszeit, 6.00 MEZ), noch bis 18.00 Uhr Ortszeit können die Bürger ihre Stimme abgeben. Es wird ein knappes Rennen um die Nachfolge des 76-jährigen Nicos Anastasiades erwartet. Der Präsident ist in Zypern Staatsoberhaupt und Regierungschef in einem.
US-Kampfflugzeug schießt weiteres Flugobjekt über Kanada ab
Einen Tag nach dem Abschuss eines Flugobjekts über dem US-Bundesstaat Alaska hat ein US-Kampfjet ein weiteres unbekanntes Objekt im kanadischen Luftraum abgeschossen. Wie Kanadas Premierminister Justin Trudeau mitteilte, wurde das "nicht identifizierte Objekt" am Samstag bei einem Einsatz von kanadischen und US-Kampfflugzeugen von einer F-22 der USA über dem Nordwesten Kanadas abgeschossen. Vor einer Woche hatte ein US-Kampfjet einen mutmaßlichen chinesischen Spionageballon an der US-Ostküste abgeschossen.
Faeser fordert gerechtere Verteilung von Flüchtlingen aus der Ukraine in der EU
Bundesinnenministerin Nancy Faeser (SPD) hat eine gerechtere Verteilung der Flüchtlinge aus der Ukraine innerhalb der EU angemahnt. "Sollte es eine weitere große Fluchtbewegung aus der Ukraine geben, müssen die Flüchtlinge in Europa besser verteilt werden", sagte Faeser der "Bild am Sonntag". "Dabei sollten besonders unsere osteuropäischen Nachbarn entlastet werden" Polen habe bislang mehr als 1,5 Millionen ukrainische Flüchtlinge aufgenommen, Spanien 160.000. "Das kann nicht so bleiben", sagte Faeser.
Bevölkerungsreichste Regionen Italiens wählen ihre Parlamente und Präsidenten
In Italiens bevölkerungsreichsten Regionen Lombardei und Latium finden am Sonntag (ab 7.00 Uhr) und Montag (bis 15.00 Uhr) Wahlen für die Regionalparlamente und Regionalpräsidenten statt. Sie gelten als wichtiger Stimmungstest für die seit Oktober amtierende rechte Regierungskoalition unter Ministerpräsidentin Giorgia Meloni. Interessant dürfte vor allem sein, wie hoch der Stimmenzuwachs für Melonis ultrarechte Partei Fratelli d'Italia (FdI) zulasten ihrer Bündnispartner Lega und Forza Italia ausfallen wird.
Erste Runde von Oberbürgermeisterwahl in Mainz
In der rheinland-pfälzischen Landeshauptstadt Mainz findet am Sonntag (08.00 Uhr) die erste Runde der Oberbürgermeisterwahl statt. Sieben Kandidatinnen und Kandidaten bewerben sich um die Nachfolge des im Oktober vergangenen Jahres als neuer Innenminister in die Landesregierung gewechselten bisherigen Mainzer Oberbürgermeisters Michael Ebling (SPD). Wenn niemand im ersten Wahlgang die nötige Mehrheit erhält, wird es am 5. März eine Stichwahl geben.
Berlin wiederholt Abgeordnetenhauswahl
In Berlin wird am Sonntag (08.00 Uhr) die pannenbehaftete Abgeordnetenhauswahl vom September 2021 wiederholt. Gut 2,4 Millionen Wahlberechtigte sind dazu aufgerufen, ihre Stimmen abzugeben. Aktuell regiert die SPD der Regierenden Bürgermeisterin Franziska Giffey in einer Koalition mit den Grünen und der Linken. In den Umfragen führt jedoch seit einigen Wochen die CDU um Spitzenkandidat Kai Wegner deutlich vor den Sozialdemokraten und den Grünen.
15 Festnahmen nach Zusammenstößen vor Asylbewerber-Unterkunft in Großbritannien
Nach Zusammenstößen vor einer Asylbewerber-Unterkunft im Nordwesten Englands hat die Polizei 15 Menschen festgenommen, darunter auch ein Kind. Wie die Polizei von Merseyside am Samstag mitteilte, hatten Demonstranten vor einem Hotel in Knowsley bei Liverpool, in dem Asylbewerber untergebracht sind, Feuerwerkskörper auf Polizisten geworfen und ein Polizeiauto angezündet. Drei Menschen wurden leicht verletzt, darunter ein Polizist. Die Festgenommenen sind zwischen 13 und 54 Jahre alt.
Weiteres Flugobjekt über Kanada abgeschossen
Einen Tag nach dem Abschuss eines unbekannten Flugobjekts über dem US-Bundesstaat Alaska ist auch im kanadischen Luftraum ein Flugobjekt abgeschossen worden. Wie Premierminister Justin Trudeau mitteilte, wurde das "nicht identifizierte Objekt" am Samstag bei einem gemeinsamen Einsatz von kanadischen und US-Kampfflugzeugen von einer F-22 der USA über dem Nordwesten Kanadas abgeschossen. Vor einer Woche hatte ein US-Kampfjet einen mutmaßlichen chinesischen Spionageballon an der US-Ostküste abgeschossen.
Zehntausende Israelis demonstrieren erneut gegen umstrittene Justizreform
Zehntausende Israelis sind den sechsten Samstagabend in Folge gegen die Pläne von Ministerpräsident Benjamin Netanjahu und seiner Regierung zum Umbau der Justiz auf die Straße gegangen. Allein in Tel-Aviv beteiligten sich Medienberichten zufolge zwischen 50.000 und 75.000 Menschen an den Protesten, in Haifa waren es 10.000 Teilnehmer. In Jerusalem protestieren 4000 Menschen vor Netanjahus Residenz. Erstmals demonstrierten auch Dutzende Bewohner einer israelischen Siedlung im besetzten West-Jordanland.