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Demonstranten in Kuba randalieren in Büro von Kommunistischer Partei
Wütende Demonstranten haben in Kuba ein Büro der Kommunistischen Partei verwüstet. Im Internet verbreitete Videos zeigten, wie die Protestierenden in der Nacht in das Parteibüro in Moron östlich von Havanna einbrechen und Akten, Computer und Möbel auf die Straße schleppen und in Brand setzen. Präsident Miguel Díaz-Canel verurteilte am Samstag die Ausschreitungen. Zugleich gestand er in einem seltenen Schritt ein, dass es Unzufriedenheit in der Bevölkerung gebe.
Iran-Krieg: Schweiz lehnt zwei Überfluggesuche für US-Militärflugzeuge ab
Die Schweiz hat mit Verweis auf ihre Neutralität zwei im Zusammenhang mit dem Iran-Krieg gestellte Überfluggesuche für US-Militärflugzeuge abgelehnt. "Das Neutralitätsrecht verbietet Überflüge der Konfliktparteien, die einen militärischen Zweck im Zusammenhang mit dem Konflikt verfolgen", erklärte die Regierung am Samstagabend. Deshalb seien "zwei Gesuche im Kontext des Kriegs im Iran" abgehlehnt worden. Im Gegenzug seien auf Antrag der USA ein Wartungsflug sowie zwei Überfluggesuche für Transportflugzeuge genehmigt worden.
Sachsen-Anhalt: Fraktionschefin von Angern führt Linke in Landtagswahlkampf
Die Linke in Sachsen-Anhalt wird von Fraktionschefin Eva von Angern als Spitzenkandidatin in den Landtagswahlkampf geführt. Rund ein halbes Jahr vor der Wahl wurde die 49-Jährige am Samstag nach Parteiangaben auf einer Vertreterversammlung in Naumburg auf Listenplatz eins gewählt. Von Angern ist schon lange in der Politik, bereits 2002 zog sie in den Landtag ein. Seit 2020 führt die Juristin die Landtagsfraktion.
Trump drängt andere Länder zur Entsendung von Kriegsschiffen in Straße von Hormus
US-Präsident Donald Trump hat im Iran-Krieg andere Länder zur Unterstützung bei der Sicherung der de facto gesperrten Straße von Hormus gedrängt. Auch andere Staaten sollten Kriegsschiffe zum Schutz der für den weltweiten Ölhandel wichtigen Verkehrsroute entsenden, erklärte Trump am Samstag. Die Bundesregierung hatte eine deutsche Beteiligung am Vortag ausgeschlossen. Derweil flog die US-Armee Trump zufolge massive Angriffe auf die iranische Öl-Insel Charg. Nach Angaben der örtlichen Behörden lief der Exportbetrieb jedoch uneingeschränkt weiter.
Slowakei gibt Blockade in letzter Minute auf: EU-Sanktionen gegen Moskau verlängert
Die Slowakei hat in letzter Minute ihre Blockade gegen eine Verlängerung der EU-Sanktionen gegen Russland aufgegeben. Die Strafmaßnahmen wurden daraufhin umgehend für weitere sechs Monate verlängert, wie am Samstag die EU in Brüssel mitteilte. Wie die Nachrichtenagentur AFP aus Diplomatenkreisen erfuhr, verzichtete die Regierung in Bratislava auf ihre ursprüngliche Forderung, zwei Oligarchen von der Sanktionsliste zu streichen. Die Sanktionsliste umfasst rund 2500 russische Oligarchen und Organisationen.
Erstmals seit sieben Jahren US-Flagge an Botschaft in Venezuela gehisst
Erstmals seit genau sieben Jahren haben die USA an ihrer Botschaft in Venezuela wieder ihre Flagge gehisst. "Eine neue Ära hat begonnen", erklärte am Samstag die neue Geschäftsträgerin der USA in Venezuela, Laura Dogu. Zugleich veröffentlichte sie im Onlinedienst X ein Foto, wie die US-Flagge vor der Botschaft gehisst wird. Dies sei "genau sieben Jahre nach ihrer Entfernung" am 14. März 2019 geschehen, betonte Dogu.
Vor Landtagswahl in Mecklenburg-Vorpommern: Linke und BSW küren Spitzenkandidaten
Knapp sechs Monate vor der Landtagswahl in Mecklenburg-Vorpommern haben die Linke und das BSW ihre Landeslisten aufgestellt und Spitzenkandidaten gewählt. Die Linkspartei wählte am Samstag auf einer Landesvertreterversammlung in Rostock Bildungsministerin Simone Oldenburg mit 69,3 Prozent auf Listenplatz eins. Die 55-Jährige ist in der rot-roten Landesregierung von Ministerpräsidentin Manuela Schwesig (SPD) Ministerin für Bildung und Kindertagesförderung sowie Vizeregierungschefin.
Belgiens Regierungschef fordert Ukraine-Verhandlungen der EU mit Russland
Belgiens Regierungschef Bart De Wever hat Verhandlungen der Europäischen Union (EU) mit Russland über ein Ende des Ukraine-Kriegs gefordert. "Da wir nicht in der Lage sind, (den russischen Präsidenten Wladimir) Putin durch Waffenlieferungen an die Ukraine einzuschüchtern und wir ihn ohne die Unterstützung der Vereinigten Staaten wirtschaftlich nicht in die Knie zwingen können, bleibt nur noch eine Methode: einen Deal zu erzielen", sagte er der belgischen Zeitung "L'Echo" vom Samstag.
Israels Verteidigungsminister: Iran-Krieg zwei Wochen nach Beginn in "entscheidender Phase"
Zwei Wochen nach Beginn des Iran-Krieges tritt der Konflikt nach den Worten des israelischen Verteidigungsministers Israel Katz in seine "entscheidende Phase ein". Diese werde "so lange andauern wie nötig", sagte Katz am Samstag. Die US-Armee flog nach Angaben von US-Präsident Donald Trump massive Angriffe auf die iranische Öl-Insel Charg. Nach Angaben der örtlichen Behörden lief der Exportbetrieb jedoch uneingeschränkt weiter. Unterdessen erschütterten neue Explosionen die Golfregion.
Belarussische Oppositionelle Kolesnikowa nimmt nachträglich Karlspreis entgegen
Die im Dezember in Belarus aus der Haft entlassene Oppositionelle Maria Kolesnikowa hat den Internationalen Karlspreis nachträglich in Empfang genommen. Die Künstlerin und Aktivistin nahm die Auszeichnung, die ihr bereits 2022 zuerkannt worden war, am Samstag bei einem Festakt im Krönungssaal des Aachener Rathauses entgegen. In ihrer Rede würdigte Kolesnikowa die Unterstützung aus Deutschland und ganz Europa als ermutigendes Signal für alle, die in Belarus und anderswo für Freiheit und Menschenwürde eintreten.
SPD und CDU stimmen für Koalitionsvertrag: Weg für Rot-Schwarz in Brandenburg frei
Nach der parteiinternen Zustimmung sowohl bei der SPD als auch bei der CDU ist der Weg für die neue Koalition in Brandenburg frei. Eine große Mehrheit stimmte bei einem SPD-Parteitag am Samstag in Potsdam per Handzeichen für den Koalitionsvertrag mit der CDU, wie die Partei mitteilte. Bei einer Mitgliederbefragung der CDU stimmten laut Partei 83 Prozent Prozent der Teilnehmer für den Vertrag.
Mecklenburg-Vorpommern: Bildungsministerin Oldenburg führt Linke in Landtagswahl
Knapp sechs Monate vor der Landtagswahl in Mecklenburg-Vorpommern hat die Linkspartei Bildungsministerin Simone Oldenburg zur Spitzenkandidatin gewählt. Auf einer Landesvertreterversammlung in Rostock wurde die 55-Jährige am Samstag mit 69,3 Prozent auf Listenplatz eins gewählt. Oldenburg ist in der rot-roten Landesregierung von Ministerpräsidentin Manuela Schwesig (SPD) Ministerin für Bildung und Kindertagesförderung sowie Vizeregierungschefin.
Berliner Abgeordnetenhauswahl: FDP wählt Landeschef Meyer zu Spitzenkandidat
Die Berliner FDP tritt mit ihrem Landesvorsitzenden Christoph Meyer als Spitzenkandidat zur Abgeordnetenhauswahl im September an. Bei einer Landeswahlversammlung wählte eine Mehrheit von 77,1 Prozent der Delegierten den 50-Jährigen am Samstag in der Bundeshauptstadt auf Platz eins der Landesliste, wie die Partei mitteilte.
Klimabilanz 2025: Deutsche CO2-Emissionen sinken nur minimal
Die Treibhausgasemissionen in Deutschland sind im vergangenen Jahr erneut gesunken - aber in erheblich geringerem Ausmaß als in den Jahren zuvor. Im Vergleich zum Vorjahr 2024 wurden 2025 nur 0,1 Prozent weniger Treibhausgase ausgestoßen: Das geht aus der deutschen Klimabilanz 2025 hervor, die Bundesumweltminister Carsten Schneider (SPD) am Samstag in Berlin gemeinsam mit dem Umweltbundesamt vorstellte.
Trump verkündet US-Angriffe auf iranische Öl-Insel Charg
Die US-Armee hat nach Angaben von US-Präsident Donald Trump massive Angriffe auf die iranische Öl-Insel Charg geflogen. Alle militärischen Ziele auf der Insel im Persischen Golf, über die der Iran fast alle seine Öllieferungen abwickelt, seien zerstört, erklärte Trump. Schäden an der Ölinfrastruktur gab es offenbar nicht. Der Iran drohte im Gegenzug mit der Zerstörung von mit den USA verbundener Ölinfrastruktur und startete am Samstag neue Angriffe auf Israel und umliegende Golfstaaten.
Berichte: Innenministerium will Finanzierungs-Stopp für unabhängige Asylberatung
Das Bundesinnenministerium plant ab dem kommenden Jahr einen Finanzierungs-Stopp für unabhängige Asylberatung. Das vom CSU-Politiker Alexander Dobrindt geführte Ministerium habe die zuständigen Verbände der Freien Wohlfahrtspflege bereits über den geplanten Schritt informiert, berichteten das Redaktionsnetzwerk Deutschland (RND) und das Recherche-Netzwerk Correctiv am Samstag. Kritik kam von den betroffenen Einrichtungen und den Grünen, aber auch von der an der Regierung beteiligten SPD.
US-Botschaft in Bagdad bei Angriff getroffen - Angriffe auf pro-iranische Kämpfer
Die US-Botschaft in der irakischen Hauptstadt Bagdad ist am Samstag bei einem Angriff getroffen worden. Ein Journalist der Nachrichtenagentur AFP sah über dem Gebäudekomplex Rauch aufsteigen. Der Botschaftskomplex sei getroffen worden, bestätigten zwei Sicherheitsvertreter. Einer von ihnen sagte, eine Drohne habe die Botschaft getroffen, der andere sprach von einem Projektil. Mutmaßlich sei eine Rakete auf den Botschaftskomplex gefallen. Die US-Botschaft in Bagdad wurde damit zum zweiten Mal seit dem Beginn des Iran-Krieges vor zwei Wochen zum Ziel.
Zwölf Tote bei israelischem Angriff im Libanon - Hisbollah droht mit "langer Konfrontation"
Bei einem israelischen Luftangriff auf ein Gesundheitszentrum im Südlibanon sind nach Behördenangaben mindestens zwölf Mitarbeiter getötet worden. Das libanesische Gesundheitsministerium erklärte am Samstag, bei den Toten handele es sich um "Ärzte, Sanitäter und Krankenschwestern". Derweil startete der Iran in der Nacht eine weitere Angriffswelle mit ballistischen Raketen auf Israel. Die mit dem Iran verbündete Hisbollah drohte Israel mit einer "langen Konfrontation".
Ostbeauftragte blickt mit Sorge auf Wahlen im Osten und setzt auf Abgrenzung
Die Ostbeauftragte der Bundesregierung, Elisabeth Kaiser (SPD), blickt mit Sorge auf die anstehenden Landtagswahlen im Osten und setzt auf eine konsequente Abgrenzung zu extremistischen Parteien. "Ich nehme es sehr ernst, dass Bundeskanzler Friedrich Merz (CDU) betont, dass eine Zusammenarbeit mit der AfD für ihn keine Option ist", sagte sie der Nachrichtenagentur AFP. "Ich wünsche mir, dass sich daran die gesamte Union orientiert."
Nachträgliche Verleihung von Karlspreis 2022 an belarussische Oppositionelle Kolesnikowa
Die im Dezember in Belarus aus der Haft entlassene Oppositionelle Maria Kolesnikowa bekommt am Samstag (11.00 Uhr) den ihr 2022 verliehenen Internationalen Karlspreis nachträglich überreicht. Kolesnikowa nimmt die damals in Abwesenheit verliehene Auszeichnung bei einem Festakt im Krönungssaal des Aachener Rathauses entgegen. Sie wurde im Dezember 2025 gemeinsam mit zahlreichen weiteren politischen Gefangenen in Belarus nach Vermittlungsbemühungen der USA freigelassen.
Zustimmung von SPD und CDU in Brandenburg zu neuer Koalition erwartet
SPD und CDU in Brandenburg wollen am Samstag (11.00 Uhr) grünes Licht für die neue Regierungskoalition geben. Bei der SPD von Ministerpräsident Dietmar Woidke stimmt ein Parteitag in Potsdam über den zwischen beiden Parteien ausgehandelten Koalitionsvertrag ab. Bei der CDU lief eine neuntägige Mitgliederbefragung zu dem 37-seitigen Papier, deren Ergebnis verkündet werden soll.
Trump: Kennedy Center in Washington bekommt neuen Präsidenten
Das mittlerweile umbenannte renommierte Kennedy Center in Washington bekommt einen neuen Leiter. Der bisherige Präsident des "Trump Kennedy Centers", Richard Grenell, werde von Matt Floca abgelöst, teilte US-Präsident Donald Trump am Freitag auf seiner Onlineplattform Truth Social mit. Grenell habe "während der Übergangsphase hervorragende Arbeit bei der Koordination verschiedener Bereiche des Zentrums geleistet", pries Trump den früheren US-Botschafter in Deutschland.
Flüchtlingspolitik: Bund setzt Aussetzung von Familiennachzug rigoros um
Die Bundesregierung setzt die Aussetzung des Familiennachzugs bei engen Angehörigen von subsidiär Schutzberechtigten mit aller Härte um. Seit Inkrafttreten der Regelung im Juli vergangenen Jahres seien 1325 Härtefallgesuche für Familiennachzug abschließend geprüft worden - und nur in zwei Fällen seien Visa zur Familienzusammenführung erteilt worden: Das berichtete die "Neue Osnabrücker Zeitung" (Samstagsausgabe) unter Berufung auf eine Antwort der Bundesregierung auf eine Anfrage der Linksfraktion.
Minister Schnieder will Comeback der Magnetschwebebahn
Bundesverkehrsminister Patrick Schnieder (CDU) will der Magnetschwebebahn in Deutschland zu einem Comeback verhelfen. Wie die "Rheinische Post" am Samstag berichtete, sollen künftig neue und modernere Bahnen vom Bund gefördert werden und in Konkurrenz zu U- oder Straßenbahnen im Nahverkehr zur Anwendung kommen. Ein Sprecher Schnieders sagte der Zeitung, die leistungsfähige Magnetschwebe-Technologie sei "eine verfügbare und konkurrenzfähige Alternative zu klassischen spurgeführten Verkehrssystemen".
US-Richter stoppt Ermittlungen gegen Notenbankchef Powell vorerst
Ein US-Bundesrichter hat die Justizermittlungen gegen Notenbankchef Jerome Powell vorerst gestoppt. Es gebe eine Fülle von Hinweisen, dass die Regierung von Präsident Donald Trump damit versucht habe, Powell "unter Druck zu setzen, für niedrigere Zinsen zu stimmen oder zurückzutreten", erklärte Richter James Boasberg. Die Regierung will die Entscheidung nach Angaben einer Trump-Vertrauten anfechten.
Erdogan: Türkei aus dem Iran-Krieg herauszuhalten ist "Priorität Nummer eins"
Die Türkei soll nach den Worten von Präsident Recep Tayyip Erdogan unter keinen Umständen in den Iran-Krieg hineingezogen werden. Er werde sich von "Provokationen" nicht mitreißen lassen, sagte Erdogan am Freitag, nachdem kurz zuvor Abwehrsysteme der Nato nach Angaben aus Ankara die mittlerweile dritte Rakete aus dem Iran über der Türkei abgeschossen hatten.
Zehn Millionen Dollar: USA setzen Kopfgeld auf Modschtaba Chamenei aus
Im Iran-Krieg haben die USA eine hohe Belohnung zur Ergreifung des neuen iranischen obersten Führers Modschtaba Chamenei ausgesetzt. Das US-Außenministerium teilte am Freitag mit, es würden zehn Millionen Dollar (rund 8,7 Millionen Euro) für Hinweise über den Aufenthaltsort Chameneis oder anderer hochrangiger Verantwortlicher gezahlt.
Regierungskrise in Grönland - Außenministerin Motzfeldt tritt zurück
Rückschlag für die wegen der US-Drohungen unter Druck stehende Regierung Grönlands: Nach dem Beschluss der Sozialdemokraten zum Verlassen der Koalition hat Außenministerin Vivian Motzfeldt am Freitag im Streit mit ihrer eigenen Partei den Rücktritt erklärt. Motzfeldt sagte der Nachrichtenagentur AFP, sie hoffe, dass die Entwicklungen nicht von den USA ausgenutzt würden. Vorerst will Regierungschef Jens-Frederik Nielsen das Außenressort von Motzfeldt übernehmen.
Kanzler Merz bei "Cold Response": Bereit zur Verteidigung des hohen Nordens
Die Regierungschefs Deutschlands, Norwegens und Kanadas haben beim Besuch eines Nato-Großmanövers in Norwegen ihre Bereitschaft zur militärischen Verteidigung der Nordregionen bekräftigt. "Wir sind bereit, (...) das zu verteidigen, was wir den Hohen Norden nennen", sagte Bundeskanzler Friedrich Merz (CDU) gekleidet in einer Tarnjacke am Freitag auf Englisch.
AFP-Journalisten: Explosionen und Rauchwolken in Tel Aviv nach neuen iranischen Angriffen
Während neuer iranischer Angriffe auf Israel sind am Freitag in Tel Aviv Explosionen zu hören gewesen. Diese waren nach Angaben von AFP-Journalisten bis ins etwa 50 Kilometer Luftlinie entfernt liegende Jerusalem hörbar. Zudem heulten in Tel Aviv Sirenen. An zwei Stellen im Großraum Tel Aviv stiegen schwarze Rauchwolken auf. Unter anderem stand ein Lager am Rand einer Autobahn in Flammen.
Iran-Krieg: Französischer Soldat und sechs US-Soldaten im Nachbarland Irak getötet
Der Irak wird zunehmend zu einem weiteren Schauplatz im Iran-Krieg: Ein französischer Soldat und alle sechs Besatzungsmitglieder eines US-Tankflugzeugs kamen dort ums Leben, wie Armeevertreter beider Länder am Freitag mitteilten. Der französische Soldat wurde nach Angaben aus Paris bei einem Angriff mit einer iranischen Schahed-Drohne auf einen Militärstützpunkt in der kurdischen Region Erbil im Nordirak getötet. Das US-Tankflugzeug stürzte im Westen des Irak unter ungeklärten Umständen ab.
Iran-Krieg: Trump kündigt neue Angriffe an und stellt Führungswechsel in Frage
Zwei Wochen nach Beginn des Iran-Krieges hat US-Präsident Donald Trump weitere Angriffe für die kommende Woche angekündigt. "Wir werden sie in der nächsten Woche sehr hart treffen", sagte Trump am Freitag dem Radiosender Fox News. Zugleich sagte er voraus, die iranische Führung werde stürzen, aber "vielleicht nicht sofort".