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Wahlbeteiligung in Hessen bis 14.00 Uhr unter 30 Prozent
Bei der Landtagswahl in Hessen hat bis zum frühen Nachmittag am Sonntag deutlich weniger als ein Drittel der Wahlberechtigten ihre Stimme abgegeben. Die Wahlbeteiligung lag bis 14.00 Uhr bei 27,7 Prozent, wie die Landeswahlleitung in Wiesbaden mitteilte. Die Stimmen der Briefwähler wurden dabei nicht mitgezählt. Beim Urnengang vor fünf Jahren hatte die Wahlbeteiligung bis 14.00 bei 38,8 Prozent gelegen, ebenfalls ohne Briefwahlstimmen.
Angriff auf Israel: Bund stoppt Entwicklungszusammenarbeit mit Palästinensern
Infolge des Großangriffs der militanten Palästinenserorganisation Hamas auf Israel hat das Bundesentwicklungsministerium seine Zusammenarbeit mit den palästinensischen Gebieten vorerst gestoppt. "Diese Angriffe auf Israel sind eine fürchterliche Zäsur", erklärte Entwicklungsministerin Svenja Schule (SPD) am Sonntag. "Wir werden darum unser gesamtes Engagement für die Palästinensischen Gebiete auf den Prüfstand stellen." Unterstützungszahlungen werden nach Angaben des Ministeriums "derzeit nicht vorgenommen".
Mehrere hunderte Teilnehmer bei Solidaritätsdemonstration für Israel in Berlin
Schätzungsweise mehrere hundert Menschen haben am Sonntag in Berlin an einer Solidaritätsdemonstration für Israel teilgenommen. Sie versammelten sich vor dem Brandenburger Tor, wie ein AFP-Reporter berichtete. Aufgerufen zu der Demonstration hatten das Junge Forum der Deutsch-Israelischen Gesellschaft (DIG), die Jüdische Studierendenunion sowie der jüdischen Verein Werteinitiative.
Israel holt zum Gegenschlag aus: Zehntausende Soldaten kämpfen im Land gegen Hamas
Nach dem Großangriff der Hamas hat Israel alle Kräfte zum Gegenschlag mobilisiert: Zehntausende israelische Soldaten kämpften im eigenen Land gegen militante Palästinenser, während die Luftwaffe hunderte Ziele im Gazastreifen bombardierte. "Wir beginnen einen langen und schwierigen Krieg, der uns durch einen mörderischen Angriff der Hamas aufgezwungen wurde", erklärte Israels Regierungschef Benjamin Netanjahu am Sonntagmorgen. Derweil hielten Hamas-Kämpfer weiterhin israelische Geiseln in ihrer Gewalt.
Polen kündigt Evakuierungsflüge für seine Bürger in Israel mit Militärmaschinen an
Nach dem Großangriff der radikalislamischen Hamas auf Israel will Polen seine Bürger in Israel mit Militärmaschinen ausfliegen. "Die polnische Armee bereitet sich darauf vor, die Polen in Israel zu evakuieren", erklärte Verteidigungsminister Mariusz Blaszczak am Sonntag im Onlinedienst X, vormals Twitter. Dazu würden Transportmaschinen vom Typ Hercules C-130 genutzt.
Freie-Wähler-Chef Aiwanger stimmt bei Bayern-Wahl ab
Der Chef der Freien Wähler und amtierende bayerische Wirtschaftsminister Hubert Aiwanger hat bei der Landtagswahl seine Stimme abgegeben. Der 52-Jährige nahm am Sonntag in einem Wahllokal in Rottenburg an der Laaber an der Abstimmung teil. Trotz der Affäre um ein bei ihm zu Schulzeiten gefundenes antisemitisches Flugblatt hat Aiwanger gute Chancen, erstmals das Direktmandat in seinem Stimmkreis zu holen.
Linken-Bundestagsabgeordneter Lutze wechselt zur SPD
Der Linken-Bundestagsabgeordnete Thomas Lutze steht vor einem Übertritt in die SPD und deren Fraktion im Parlament. Lutze sagte der "Saarbrücker Zeitung" am Sonntag: "Ich werde noch heute meinen Austritt erklären." Am Sonntagabend solle eine entsprechende E-Mail an die Linke gehen. Die Linke-Fraktion würde damit von 39 auf 38 Mandate schrumpfen - knapp über der Grenze für den Fraktionsstatus von 37.
Medien: Polizist in Ägypten erschießt zwei israelische Touristen und einen Ägypter
Einen Tag nach dem Großangriff der radikalislamischen Hamas auf Israel hat ein Polizist im Nachbarland Ägypten einem Medienbericht zufolge zwei israelische Touristen und einen Ägypter erschossen. Der Polizist habe "wahllos" auf eine israelische Reisegruppe in der Stadt Alexandria geschossen, berichtete der Fernsehsender Extra News am Sonntag. Ein weiterer Mensch wurde demnach verletzt. Der Polizist sei festgenommen worden.
Mehr Schutz für jüdische und israelische Einrichtungen in Deutschland
Angesichts des Großangriffs der Palästinenserorganisation Hamas auf Israel sind in Deutschland die Sicherheitsvorkehrungen für jüdische und israelische Einrichtungen verstärkt worden. "In dieser schrecklichen Situation gilt umso mehr: Der Schutz von Jüdinnen und Juden in Deutschland hat für uns allerhöchste Priorität", sagte Bundesinnenministerin Nancy Faeser (SPD) der "Bild am Sonntag". Die Deutsche Polizeigewerkschaft warnte vor Anschlägen und israelfeindlichen Demonstrationen.
Angriff auf Israel: Debatte über deutsche Palästinenser-Unterstützung
Infolge des Großangriffs der militanten Palästinenserorganisation Hamas auf Israel ist in Deutschland die Debatte über staatliche Unterstützung für die palästinensischen Gebiete entbrannt. Zugesagte Zahlungen in Millionenhöhe müssten "nun sofort eingestellt werden", erklärte CDU-Außenpolitiker Roderich Kiesewetter am Samstag. Bundesfinanzminister Christian Lindner (FDP) forderte eine Entscheidung von Bundesaußenministerin Annalena Baerbock (Grüne). Der Linken-Politiker Gregor Gysi verteidigte die Palästinenser-Hilfe.
Hisbollah greift Israel "aus Solidarität" mit der Hamas vom Libanon aus an
Einen Tag nach Beginn des Großangriffs der Hamas auf Israel hat die vom Iran unterstützte Hisbollah-Miliz vom Libanon aus Israel angegriffen. Sie habe "zahlreiche Artillerie-Geschosse und Lenkraketen" auf israelische Stellungen an der Grenze abgefeuert, erklärte die schiitische Miliz am Sonntag. Dies geschehe "aus Solidarität" mit dem Angriff der Hamas. Die israelische Armee reagierte auf den Beschuss mit Artilleriefeuer auf Stellungen im Südlibanon.
Zehntausende Soldaten kämpfen in Israel weiter gegen Hamas-Eindringlinge
Nach dem beispiellosen Großangriff der Hamas auf Israel kämpft die israelische Armee mit zehntausenden Soldaten im eigenen Land und mit Luftangriffen auf den Gazastreifen gegen die militanten Palästinenser. "Wir beginnen einen langen und schwierigen Krieg, der uns durch einen mörderischen Angriff der Hamas aufgezwungen wurde", erklärte Israels Regierungschef Benjamin Netanjahu am Sonntagmorgen. Innerhalb Israels hielten radikale Palästinenser weiter israelische Geiseln in ihrer Gewalt, israelische Soldaten kämpften gegen eingedrungene Hamas-Kämpfer.
Hessen-Wahl: SPD-Spitzenkandidatin Faeser gibt Stimme ab
Die SPD-Spitzenkandidatin in Hessen, Bundesinnenministerin Nancy Faeser (SPD), hat am Sonntagvormittag ihre Stimme in Schwalbach am Taunus in ihrem Wahlkreis Main-Taunus I abgegeben. Der SPD in Hessen droht Umfragen zufolge erneut das schlechteste Ergebnis aller Zeiten. Deutlich vorn liegt die CDU von Ministerpräsident Boris Rhein.
Armeesprecher: Weiterhin israelische Geiseln in Händen von Angreifern
Angreifer aus dem Gazastreifen halten nach den Worten eines israelischen Armeesprechers in Israel weiterhin Geiseln fest. Die Kämpfe "zur Befreiung von Geiseln" dauerten an, sagte Armeesprecher Daniel Hagari am Sonntag vor Journalisten. "Zehntausende Soldaten" seien in dem Gebiet rund um den Gazastreifen im Einsatz. "Wir werden jede einzelne Gemeinde erreichen, bis wir jeden Terroristen in Israel getötet haben", betonte Hagari.
Israel kündigt Evakuierung aller Bürger rund um den Gazastreifen an
Die israelische Armee hat die Evakuierung aller Israelis aus Gebieten nahe dem Gazastreifen angekündigt. "Unsere Mission in den nächsten 24 Stunden ist es, alle Einwohner rund um Gaza zu evakuieren", sagte Armeesprecher Daniel Hagari am Sonntag vor Journalisten. Laut Hagari dauern die Kämpfe mit nach Israel eingedrungenen Hamas-Anhängern "zur Befreiung von Geiseln" an. "Zehntausende Soldaten" seien in dem Gebiet im Einsatz. "Wir werden jede einzelne Gemeinde erreichen, bis wir jeden Terroristen in Israel getötet haben", betonte er.
Parlamentswahl in Luxemburg begonnen
In Luxemburg hat am Sonntag die Parlamentswahl begonnen, bei der der langjährige Regierungschef Xavier Bettel um eine Wiederwahl fürchten muss. Seit 8.00 Uhr sind die Bewohner in dem Großherzogtum dazu aufgerufen, ihre Stimme abzugeben. Der liberale Premierminister, der seit 2013 ein Bündnis mit Sozialisten und Grünen führt, kämpft bei der Abstimmung um eine weitere Amtszeit.
Bayern-Wahl: Ministerpräsident Söder gibt in Nürnberg Stimme ab
Der bayerische Ministerpräsident Markus Söder (CSU) hat bei der Landtagswahl in Bayern seine Stimme abgegeben. Söder und seine Frau Karin Baumüller-Söder warfen am Sonntagmorgen in ihrem Wahlkreis in Nürnberg ihre Wahlzettel in die Urne ein. Der Wahlsieg der CSU gilt als sicher, dennoch muss die Partei den Umfragen zufolge fürchten, ihr schlechtestes Landtagswahlergebnis seit 1950 zu holen.
Armee: Israel reagiert mit Artilleriefeuer auf Hisbollah-Beschuss aus Südlibanon
24 Stunden nach dem Großangriff der radikalislamischen Hamas auf Israel hat die israelische Armee nach eigenen Angaben mit Artilleriefeuer auf Beschuss aus dem Südlibanon reagiert. Die israelische Artillerie sei dabei, "das Gebiet im Libanon anzugreifen, aus dem ein Schuss abgefeuert wurde", erklärte die israelische Armee am Sonntagmorgen. Weitere Einzelheiten nannte die Armee zunächst nicht.
Landtagswahl in Bayern begonnen
Im von der Bevölkerungszahl her zweitgrößten deutschen Bundesland Bayern hat am Sonntag zeitgleich mit Hessen die Wahl eines neuen Landtags begonnen. Rund 9,4 Millionen Menschen sind bis 18.00 Uhr zur Wahl aufgerufen. Darunter sind rund 554.000 Erstwähler.
Landtagswahl in Hessen begonnen
In Hessen hat am Sonntag zeitgleich mit Bayern die Landtagswahl begonnen. Knapp 4,3 Millionen Wahlberechtigte sind bis zur Schließung der Wahllokale um 18.00 Uhr aufgerufen, über die Zusammensetzung des Landesparlaments zu bestimmen. In den Umfragen führte zuletzt die CDU von Ministerpräsident Boris Rhein deutlich vor der SPD von Spitzenkandidatin und Bundesinnenministerin Nancy Faeser sowie den Grünen von Spitzenkandidat und Vizeministerpräsident Tarek Al-Wazir.
Israels Regierungschef Netanjahu kündigt "langen und schwierigen Krieg" an
Nach dem Großangriff der radikalislamischen Hamas auf Israel hat der israelische Regierungschef Benjamin Netanjahu Vergeltung angekündigt und alle Palästinenser zum Verlassen von Gaza aufgefordert. "Wir beginnen einen langen und schwierigen Krieg, der uns durch einen mörderischen Angriff der Hamas aufgezwungen wurde", erklärte Netanjahu am Sonntagmorgen auf X, ehemals Twitter, während die Kämpfe zwischen der israelischen Armee und den Kämpfern der Hamas in der Nacht weiter andauerten.
Luxemburger wählen neues Parlament
Luxemburgs langjähriger Regierungschef Xavier Bettel kämpft am Sonntag bei der Parlamentswahl in dem Großherzogtum um eine weitere Amtszeit. Der liberale Premierminister, der seit 2013 ein Bündnis mit Sozialisten und Grünen führt, wird bei dem Urnengang von seiner sozialistischen Gesundheitsministerin Paulette Lenert herausgefordert. Sie könnte die erste Frau an der Spitze des wohlhabenden 660.000-Einwohner-Landes werden. Die Wahllokale sind von 08.00 bis 14.00 Uhr geöffnet, Ergebnisse werden für den Abend erwartet.
Aufruf zu Solidaritätsdemonstration für Israel am Sonntag in Berlin
Angesichts der massiven Angriffe der palästinensischen Hamas-Organisation auf Israel hat die Deutsch-Israelische Gesellschaft (DIG) zu einer Solidaritätsdemonstration für das Land am Sonntag in Berlin aufgerufen. Die Kundgebung soll um 14.00 Uhr vor dem Brandenburger Tor beginnen. Organisiert wird sie vom Jungen Forum der DIG, der Jüdischen Studierendenunion sowie vom jüdischen Verein Werteinitiative; sie erwarten 200 Teilnehmende.
AfD-Kandidat in Stichwahl um Oberbürgermeisteramt in Sachsen-Anhalt
In Bitterfeld-Wolfen in Sachsen-Anhalt treffen am Sonntag (08.00 Uhr) der AfD-Politiker Henning Dornack und CDU-Amtsinhaber Armin Schenk in der Stichwahl um den Posten des Oberbürgermeisters aufeinander. Herausforderer Dornack lag im ersten Wahlgang vor zwei Wochen mit 33,76 Prozent der Stimmen vorn, Schenk kam auf 29,14 Prozent.
Hessen wählt neuen Landtag
In Hessen wird am Sonntag (08.00 Uhr) zeitgleich mit Bayern ein neuer Landtag gewählt. Knapp 4,3 Millionen Menschen sind aufgerufen, über die Zusammensetzung des Landesparlaments anzustimmen. In den Umfragen führte zuletzt die CDU von Ministerpräsident Boris Rhein deutlich vor der SPD von Spitzenkandidatin und Bundesinnenministerin Nancy Faeser sowie den Grünen von Spitzenkandidat und Vizeministerpräsident Tarek Al-Wazir. CDU und Grüne regieren in Hessen derzeit zusammen.
Bayern wählt neuen Landtag
Im von der Bevölkerungszahl her zweitgrößten deutschen Bundesland Bayern wird am Sonntag (08.00 Uhr) zeitgleich mit Hessen ein neuer Landtag gewählt. Rund 9,4 Millionen Menschen sind zur Wahl aufgerufen. Ein Wahlsieg der CSU von Ministerpräsident Markus Söder gilt als sicher. Allerdings muss die CSU den Umfragen zufolge fürchten, ihr schlechtestes Landtagswahlergebnis seit 1950 zu holen. Söder will seine Koalition mit den Freien Wählern fortsetzen.
Israels Regierungschef Netanjahu fordert Palästinenser zum Verlassen von Gaza auf
Nach dem Großangriff der radikalislamischen Hamas auf Israel hat der israelische Regierungschef Benjamin Netanjahu eine harte Reaktion angekündigt und alle Palästinenser zum Verlassen von Gaza aufgefordert. Die israelische Armee werde die Verstecke der Hamas in Gaza in "Trümmer" legen, sagte Netanjahu am Samstagabend in einer Fernsehansprache, während die Kämpfe zwischen der israelischen Armee und den Kämpfern der Hamas weiter andauerten. Die Anzahl der getöteten Israelis stieg Armeeangaben zufolge auf mehr als 200.
US-Präsident Biden sichert Israel unverbrüchliche Unterstützung zu
Nach dem Großangriff der radikalislamischen Palästinensergruppe Hamas gegen Israel hat US-Präsident Joe Biden den Israelis die unverbrüchliche Unterstützung der USA zugesagt. "Die USA stehen an der Seite des israelischen Volkes angesichts dieser terroristischen Angriffe", sagte Biden am Samstag in einer Fernsehansprache. Sein republikanischer Amtsvorgänger Donald Trump nutzte den Konflikt für eine innenpolitische Attacke auf den demokratischen Präsidenten.
Mehr Schutz für israelische Einrichtungen in Deutschland - Ruf nach weiteren Konsequenzen
Angesichts des Großangriffs der Palästinenserorganisation Hamas auf Israel sind in Deutschland die Sicherheitsvorkehrungen für jüdische und israelische Einrichtungen verstärkt worden. "In dieser schrecklichen Situation gilt umso mehr: Der Schutz von Jüdinnen und Juden in Deutschland hat für uns allerhöchste Priorität", sagte Bundesinnenministerin Nancy Faeser (SPD) der "Bild am Sonntag". Derweil sorgten Berichte über Menschen im Berliner Stadtteil Neukölln, die die Hamas-Angriffe auf der Straße feierten, für Empörung.
Armee: Noch "hunderte" palästinensische Eindringlinge in Israel
Die israelische Armee kämpft nach eigenen Angaben in Israel noch gegen "hunderte" bewaffnete Eindringlinge aus dem Gazastreifen. Armeesprecher Richard Hecht antwortete am Samstagabend auf die Frage von Journalisten, wieviele Kämpfer der Hamas-Offensive noch auf israelischem Boden seien: "hunderte". Die radikalislamische Hamas hatte am Samstagmorgen mit Raketenangriffen vom Gazastreifen aus einen neuen Krieg gegen Israel gestartet, zudem drangen Kämpfer vom Gazastreifen aus in israelisches Gebiet ein.
Dutzende Tote bei Großangriff der Hamas auf Israel: Netanjahu spricht von "Krieg"
Mit tausenden Raketen gegen israelische Städte und Kämpfern auf israelischem Boden hat die radikalislamische Hamas am Samstag einen neuen Krieg gegen Israel gestartet. Mindestens 70 Menschen wurden auf israelischer Seite getötet und hunderte verletzt, zudem wurden Soldaten und Zivilisten als Geiseln genommen. Israels Regierungschef Benjamin Netanjahu sprach von einem "Krieg", die israelische Armee startete Raketenangriffen auf den palästinensischen Gazastreifen. Dort wurden mindestens 232 Menschen getötet und etwa 1700 verletzt. International wuchs die Angst vor einer regionalen Ausweitung des Konflikts.
Biden warnt "andere israel-feindliche Akteure" vor "Ausnutzen der Situation"
Nach dem großangelegten Überraschungsangriff der Palästinenserorganisation Hamas auf Israel haben die USA am Samstag die "entsetzlichen Terrorattacken der Hamas" verurteilt. US-Präsident Joe Biden telefonierte mit dem israelischen Ministerpräsidenten Benjamin Netanjahu über "die abscheulichen Angriffe in Israel" und bekräftigte, die USA stünden bereit, Israel "alle geeigneten Mittel zur Unterstützung" anzubieten, wie das Weiße Haus mitteilte.