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Medienbericht: Justizministerin Hubig plant neue Unternehmensform
Bundesjustizministerin Stefanie Hubig (SPD) will einem Medienbericht zufolge eine neue Unternehmensform einführen. Es handelt sich um eine "Gesellschaft mit gebundenem Vermögen", wie das "Handelsblatt" am Sonntag unter Berufung auf ein Eckpunktepapier des Ministeriums berichtete. Gewinne sollten demnach nicht ausgeschüttet werden dürfen, das Kapital müsse im Unternehmen bleiben.
CSU zu Social-Media-Verbot für Kinder: "Verbotsdebatte geht an Wirklichkeit vorbei"
Der Beschluss des CDU-Parteitags zu einem Social-Media-Verbot für Unter-14-Jährige stößt in der CSU auf Widerspruch. "Diese Verbotsdebatte geht an der Wirklichkeit vorbei", sagte der CSU-Landesgruppenchef Alexander Hoffmann zur "Augsburger Allgemeinen" (Montagausgabe). Den richtigen Umgang mit Social Media erlernten Kinder und Jugendliche "durch die Stärkung der eigenen Medienkompetenz in Kombination mit einem besseren Schutz vor jugendgefährdenden Angeboten." Ähnlich äußerte sich das Kinderhilfswerk.
Innenminister Dobrindt will Asylbewerber schneller in Arbeit bringen
Nach Plänen von Bundesinnenminister Alexander Dobrindt (CSU) sollen Asylbewerber in Deutschland früher arbeiten dürfen. "Wer hierherkommt, soll arbeiten können – und zwar schnell", sagte Dobrindt der "Bild am Sonntag". "Die beste Integration ist die in die Arbeitswelt". Demnach sollen Asylbewerber nach drei Monaten in Deutschland einen Job annehmen dürfen, auch wenn das Asylverfahren noch nicht abgeschlossen ist.
15 Prozent Sonderzölle: Trump beharrt nach Urteil auf aggressiver Handelspolitik
US-Präsident Donald Trump hält auch nach seiner krachenden Niederlage vor dem Obersten Gerichtshof zu Zöllen an seiner aggressiven Handelspolitik fest. Trump kündigte am Samstag an, neue Sonderzölle für Einfuhren aus aller Welt von zehn auf 15 Prozent zu erhöhen. Ein Ende der Unsicherheit im Welthandel wegen des Kurses des US-Präsidenten ist damit nicht in Sicht.
CDU ringt um Profil: Parteitag sucht Distanz zu SPD - bleibt aber vielfach vage
Social-Media-Verbot für Kinder, Steuerentlastungen, Ausnahmen beim Mindestlohn: Mit einer Reihe von Beschlüssen hat sich der CDU-Parteitag um eine Schärfung des inhaltlichen Profils bemüht - und um eine Abgrenzung zum Koalitionspartner SPD. Bei der viel diskutierten Reform der Sozialsysteme blieben die Beschlüsse des Parteitags aber vage: Ein Vorstoß der Jungen Union für deutliche Einschnitte etwa im Rentensystem wurde nicht angenommen.
Brasilien und Indien unterzeichnen Abkommen zu Seltenen Erden
Indien und Brasilien wollen ihre Zusammenarbeit bei Seltenen Erden und anderen wichtigen Rohstoffen verstärken. Ein entsprechendes Abkommen unterzeichneten der indische Premierminister Narendra Modi und der brasilianische Präsident Luiz Inácio Lula da Silva am Samstag in Neu Delhi. Die Vereinbarung sei ein "wichtiger Schritt beim Aufbau widerstandsfähiger Lieferketten", sagte Modi.
CDU fordert Social-Media-Verbot bis 14 Jahre
Die CDU hat sich für ein Verbot sozialer Medien für Kinder und Jugendliche unter 14 Jahren ausgesprochen. Die Delegierten nahmen am Samstag mit klarer Mehrheit einen Kompromissvorschlag zu einem Antrag aus Schleswig-Holstein an, der noch eine Altersgrenze von 16 Jahren vorgesehen hatte. Anbietern sollen demnach auch empfindliche Bußgelder drohen, wenn sie keine wirksamen Systeme zur sicheren Altersüberprüfung einführen.
CDU-Parteitag fordert Erhöhung des Elterngelds
Der CDU-Parteitag hat sich für eine Erhöhung des Elterngelds ausgesprochen. Die Delegierten nahmen am Samstag gegen den Willen der Antragskommission einen Antrag der Jungen Union an, der höhere Grundbeträge beim Elterngeld fordert. Gleichzeitig soll demnach die Absenkung der Einkommensgrenze beim Elterngeld zurückgenommen werden.
Spahn verteidigt bei CDU-Parteitag Bilanz von Merz-Regierung
Beim CDU-Parteitag hat Unionsfraktionschef Jens Spahn (CDU) die Bilanz der ersten neun Monate der Regierung von Kanzler Friedrich Merz (CDU) gegen Kritik verteidigt. "Wir haben diesen Politikwechsel in entscheidenden Politikfeldern eingeleitet", sagte Spahn am Samstag in Stuttgart. Er nannte dabei die Verteidigungs- und Migrationspolitik sowie die Innere Sicherheit. Im Wirtschaftsbereich verwies er auf die Senkung der Gastrosteuer und von Energiesteuern sowie die wiedereingeführte Steuerentlastung für Agrardiesel.
Trump: Dekret über neuen weltweiten Zoll in Höhe von zehn Prozent unterzeichnet
US-Präsident Donald Trump hat ein Dekret über einen neuen weltweiten Zoll in Höhe von zehn Prozent unterzeichnet. Der Zoll "für alle Länder" werde "fast sofort" in Kraft treten, erklärte Trump am Freitag (Ortszeit) auf seiner Onlineplattform Truth Social.
CDU will Bauen und Wohnen billiger machen - Parteitag beschließt Leitantrag
Die CDU will die Krise auf dem Wohnungsmarkt durch eine Streichung von Bauvorschriften und die gezielte Förderung von Wohneigentum lindern. Einstimmig verabschiedeten die Delegierten des CDU-Bundesparteitags am Freitagabend in Stuttgart einen Leitantrag des Bundesvorstands. Der Maßnahmenkatalog zielt ab auf eine Beschleunigung der Verwaltungsabläufe, die Abkürzung von Genehmigungsverfahren, eine verlässliche Finanzierung und eine Senkung von Baunebenkosten.
Oberstes US-Gericht kippt Großteil von Trumps Zöllen - EU prüft Urteil "sorgfältig"
Schwere Niederlage für US-Präsident Donald Trump: Das oberste US-Gericht hat den Großteil der von ihm verhängten Zölle für unrechtmäßig erklärt. Die Richter entschieden mehrheitlich, das von Trump bemühte Notstandsgesetz ermächtige "den Präsidenten nicht dazu, Zölle zu verhängen". Trump hatte mehrfach vor wirtschaftlichem "Chaos" gewarnt, sollte der Supreme Court gegen seine Zollpolitik entscheiden.
Oberstes US-Gericht kippt Großteil von Trumps Zöllen
Schwere Niederlage für US-Präsident Donald Trump: Das oberste US-Gericht hat den Großteil der von ihm verhängten Zölle für unrechtmäßig erklärt. Die Richter entschieden mehrheitlich, das von Trump bemühte Notstandsgesetz ermächtige "den Präsidenten nicht dazu, Zölle zu verhängen". Trump hatte mehrfach vor wirtschaftlichem "Chaos" gewarnt, sollte der Supreme Court gegen seine Zollpolitik entscheiden.
Politik der USA und Chinas verschiebt die Handelsströme - Deutsche Industrie leidet
Die aggressive Handelspolitik von US-Präsident Donald Trump und auch von Chinas Regierung haben die Handelsströme im vergangenen Jahr verschoben. Deutsche Unternehmen exportierten weniger in die USA, gleichzeitig importierte Deutschland deutlich mehr Waren aus China, wie das Statistische Bundesamt in Wiesbaden am Freitag mitteilte. Die deutsche Industrie leide zunehmend unter den geoökonomischen Verschiebungen, erklärte Konjunkturexperte Sebastian Dullien von der Hans-Böckler-Stiftung.
Lagarde äußert sich nach Spekulationen über vorzeitigen Abgang - bleibt aber vage
Angesichts der neuen Spekulationen über ihren vorzeitigen Abgang als EZB-Chefin hat sich Christine Lagarde selbst geäußert: Sie deutete in einem Interview mit dem "Wall Street Journal" an, sie könne die vollen acht Jahre an der Spitze der Europäischen Zentralbank (EZB) bleiben, also bis Oktober 2027. Direkt kommentierte sie die Spekulationen nicht.
Klage gegen Online-Plattform Roblox wegen fehlenden Schutzes für Kinder
Der US-Bezirk Los Angeles verklagt die bei Kindern beliebte Online-Plattform Roblox wegen fehlender Maßnahmen zum Schutz von Minderjährigen. "Bei dieser Klage geht es darum, Kinder vor Online-Tätern und unangemessenen Inhalten zu schützen", sagte die Bezirksvorsitzende Hilda Solis. "Roblox hat die Verantwortung, für die Sicherheit von Kindern zu sorgen, aber stattdessen hat es zugelassen, dass seine Plattform zu einem Ort geworden ist, an dem Kinder Opfer von Grooming und Ausbeutung werden können."
Kinderhilfswerk fordert mehr Geld in Kampf gegen Kinderarmut
Das Deutsche Kinderhilfswerk hat ein koordiniertes Vorgehen und mehr Geld im Kampf gegen Kinderarmut in Deutschland gefordert. Bund, Länder und Kommunen müssten "an einem Strang ziehen und zusätzliche Finanzspielräume schaffen, damit die Kinderarmut in Deutschland signifikant reduziert und die soziale Infrastruktur insgesamt massiv gestärkt werden kann", erklärte der Verband am Freitag in Berlin anlässlich des Welttags der sozialen Gerechtigkeit. Dies führe auch zu mehr Wachstum.
China wechseln USA 2025 wieder als wichtigster Handelspartner Deutschlands ab
China hat die USA im Jahr 2025 wieder als wichtigster Handelspartner Deutschlands abgelöst. Der Warenhandel mit der Volksrepublik kletterte vor allem wegen gestiegener Importe um 2,1 Prozent, wie das Statistische Bundesamt in Wiesbaden am Freitag auf Basis von Detailergebnissen zum Außenhandel 2025 mitteilte. Zugleich sank der Warenhandel mit den USA insbesondere wegen sinkender Exporte in das Land um insgesamt 5,0 Prozent.
Protest gegen Mileis Arbeitsmarktreform: Zusammenstöße in Buenos Aires
In Argentinien ist es bei Protesten gegen die geplante Arbeitsmarktreform von Präsident Javier Milei zu Zusammenstößen zwischen Demonstranten und der Polizei gekommen. Beim vierten Generalstreik seit Mileis Amtsantritt versammelten sich am Donnerstag mehrere tausend Menschen vor dem Parlament in Buenos Aires. Einige dutzend Demonstranten bewarfen Polizeibeamte mit Flaschen und Steinen. Die Beamten setzten Tränengas, Wasserwerfer und Gummigeschosse ein und nahmen mindestens ein dutzend Menschen fest.
CDU-Parteitag: Linnemann erwartet Beschluss zu Altersbeschränkung für soziale Medien
CDU-Generalsekretär Carsten Linnemann rechnet mit einer Entscheidung des CDU-Parteitags zu einer Altersbeschränkung für die Nutzung sozialer Medien durch Jugendliche und Kinder. Er erwarte eine "offene Debatte" bei dem Treffen in Stuttgart, sagte Linnemann am Donnerstag. "Aber es geht schon die Tendenz klar dahin, dass es zu einer Altersbeschränkung dann am Ende kommt." Wie hoch diese liegen werde, müsse sich dann zeigen.
Werbekampagne: Verbraucherzentrale Hamburg siegt vor Gericht gegen Lidl
Die Verbraucherzentrale Hamburg hat mit ihrer Klage gegen die Werbekampagne "Sofort dauerhaft 500 Produkte günstiger" der Supermarktkette Lidl vor dem Landgericht Heilbronn Recht bekommen. Die Werbung sei irreführend, urteilte das Gericht am Donnerstag nach Angaben eines Pressesprechers. Armin Valet von der Verbraucherzentrale Hamburg sagte AFP, das sei "ein gutes Urteil für Verbraucherinnen und Verbraucher". Lidl kann gegen die Entscheidung Berufung einlegen.
Greenpeace: Acht Tanker russischer Schattenflotte in Ostsee - Kritik an Behörden
Acht staatenlose Tanker, vermutlich der sogenannten russischen Schattenflotte zugehörig, sind nach Angaben von Greenpeace seit Dezember durch die deutsche Ostsee gefahren. Die Bundesregierung verpasse es regelmäßig, Tanker der russischen Schattenflotte aufzubringen und hindere sie auch nicht an der Weiterfahrt, kritisierte die Umweltorganisation am Donnerstag in Hamburg. Dadurch steige die Gefahr einer Havarie und Ölpest in der Ostsee.
EU-Behörden halten Gesundheitsrisiko durch Babymilch nach Rückrufen für gering
Nach dem Skandal um verunreinigte Babymilch-Produkte ist die Vergiftungsgefahr für Kleinkinder nach Einschätzung von EU-Behörden mittlerweile größtenteils gebannt. "Angesichts des Umfangs der Rückrufe ist die derzeitige Wahrscheinlichkeit einer Exposition gegenüber kontaminierten Säuglingsanfangsnahrungsmitteln gering", erklärten die Europäische Behörde für Lebensmittelsicherheit (EFSA) und das Europäische Zentrum für die Prävention und die Kontrolle von Krankheiten (ECDC) am Donnerstag. Allerdings könnten weiterhin Fälle auftreten, wenn zurückgerufene Produkte nicht zurückgegeben wurden.
Sanierungsplan: Massiver Stellenabbau bei DB Cargo geplant
Die kriselnde Frachttochter der Deutschen Bahn soll mithilfe massiver Stellenstreichungen wieder wettbewerbsfähig werden. Die Deutsche Bahn (DB) kündigte am Donnerstag einen "Sanierungsplan" an, 6200 von den derzeit rund 14.000 Stellen bei DB Cargo sollen wegfallen. Die Eisenbahn- und Verkehrsgewerkschaft (EVG) erklärte, zwar müsse das Unternehmen effizienter werden - sie werde aber "um jeden Arbeitsplatz kämpfen".
Krise in Kuba: Staat erlaubt jetzt Privatfirmen die Einfuhr von Kraftstoff
Angesichts der schweren Energie- und Wirtschaftskrise in Kuba dürfen private Unternehmen auf der Karibikinsel nun selbst Diesel und Benzin importieren. "Wir haben schon einen Tank gekauft", sagt der Inhaber einer Firma, der lieber anonym bleiben möchte. Er will sich 25.000 Liter Diesel aus den USA liefern lassen.
Klingbeil und Bas wollen Antragspflicht für Kindergeld abschaffen
Bundesfinanzminister Lars Klingbeil und Sozialministerin Bärbel Bas (beide SPD) wollen die Antragspflicht beim Kindergeld abschaffen. Dies sieht ein Gesetzentwurf vor, für den das Finanzministerium am Donnerstag die regierungsinterne Ressortabstimmung einleitete. Verwiesen wurde aus dem Ministerium auf eine entsprechende Vereinbarung im Koalitionsvertrag von Union und SPD sowie die diesbezügliche Empfehlung der Kommission zur Sozialstaatsreform.
102 Millionen internationale Gäste: Frankreich bleibt meistbesuchtes Touristenziel
Frankreich hat im vergangenen Jahr seine Position als weltweit populärstes Touristenziel behauptet. Nach Regierungsangaben vom Donnerstag besuchten 102 Millionen internationale Gäste das Land, nach 100 Millionen im Jahr 2024. Damit bleibe Frankreich weiter "das meistbesuchte Land der Welt", hob das Tourismusministerium in Paris hervor. Allerdings verringert sich der Abstand zu Spanien, das 2025 auf rund 97 Millionen ausländische Besucher kam.
Save the Children: Ukraine-Krieg ist "Krieg gegen Kinder" - Über 4000 Stunden Luftalarm seit Kriegsbeginn
Die Kinderrechtsorganisation Save the Children hat den Krieg in der Ukraine als "Krieg gegen Kinder" angeprangert. "Die Kinder leiden seit vier Jahren unter einer Dauerkrise", sagte der Geschäftsführer der Nichtregierungsorganisation, Florian Westphal, der Nachrichtenagentur AFP. In der Ukraine gebe es etwa 1,5 Millionen Kinder, bei denen es ein Risiko für Depressionen, Traumata, Angstzustände und Ähnlichem gebe. Seit Beginn des russischen Großangriffs am 24. Februar 2022 gab es nach Angaben von Save the Children durchschnittlich mehr als 4000 Stunden Luftalarm in der Ukraine - was etwa fünfeinhalb Monaten entspricht.
Deutsche Bahn will 6000 Stellen bei Frachttochter DB Cargo streichen
Die Deutsche Bahn (DB) plant die Streichung von tausenden Stellen bei ihrer Frachttochter. "Der vorliegende Sanierungsplan sieht vor, dass es bei der DB Cargo rund 6000 Stellen weniger geben wird", erklärte die Bahn am Donnerstag. Demnach gaben der Aufsichtsrat des Unternehmens sowie des DB-Konzerns grundsätzlich grünes Licht für den "Sanierungsweg". Der Stellenabbau solle "sozialverträglich" umgesetzt werden.
Gute Nachrichten für Bayer: Trump stellt Glyphosat-Produktion unter Schutz
Gute Nachrichten für den Bayer-Konzern: In den USA will Präsident Donald Trump die Produktion des Unkrautvernichters Glyphosat sichern, der von der Bayer-Tochter Monsanto hergestellt wird. In einer am Mittwoch erlassenen Verordnung beauftragte Trump das Landwirtschaftsministerium, Maßnahmen zur Förderung der Produktion zu unternehmen. Das Mittel sei "unentbehrlich" für die Versorgungssicherheit des Landes mit Lebensmitteln sowie für die Verteidigungsindustrie.
Luftfahrtkonzern Air France-KLM verbucht 2025 Rekordgewinn
Der französisch-niederländische Luftfahrtkonzern Air France-KLM hat im vergangenen Jahr so viel Gewinn gemacht wie noch nie. Unter dem Strich belief sich der Nettoüberschuss auf 1,75 Milliarden Euro, wie das Unternehmen am Donnerstag mitteilte. Auch der Umsatz stieg demnach auf Rekordhöhen und erreichte 33 Milliarden Euro, fast fünf Prozent mehr als im Vorjahr. In ähnlicher Größenordnung stieg auch die Passagierzahl, die auf 102,8 Millionen Fluggäste zulegte.
Renault schreibt Verlust wegen Problemen bei Nissan - dafür Erfolg bei E-Autos
Der französische Renault-Konzern hat im vergangenen Jahr wegen Problemen beim japanischen Partnerunternehmen Nissan einen Milliardenverlust gemacht. Erfreulich war jedoch der Absatz von E-Autos, was die Investoren an der Pariser Börse am Donnerstag grundsätzlich optimistisch stimmte. Eine Neubewertung der Renault-Anteile an dem kriselnden Autobauer Nissan führte unter dem Strich zu einem Jahresverlust von 10,9 Milliarden Euro, wie Renault mitteilte.